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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

Mit sich selbst beschäftigt

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Unwort, Umfrage, Alternativ

Was sich derzeit in der Berliner CDU ereignet, gleicht einem Trauerspiel. Im ersten Akt läßt sich die Union von SPD, PDS und Grünen eine Debatte um die Deutung des 8. Mai aufzwingen, aus der sie mangels Stehvermögen und Durchsetzungsfähigkeit nur als Verliererin hervorgehen kann. Im zweiten Akt beginnen führende CDU-Vertreter, sich selbst zu befehden, und im dritten eröffnen sie das Feuer auf einen mutigen SPD-Bezirksbürgermeister, weil der sich gegen multikulturelle Träumereien wendet. Die Quittung für diese Form von Politiksimulation folgte auf dem Fuße. In Umfragen sank die Hauptstadt-CDU wieder unter die 30-Prozent-Marke, erstmals seit über einem Jahr könnten Rot-Grün, wären in diesen Tagen Wahlen zum Abgeordnetenhaus, mit einer Mehrheit rechnen. Glück für die Union, daß der nächste Urnengang in Berlin erst im Herbst 2006 stattfindet. Ob sich bis dahin allerdings viel am Erscheinungsbild der Berliner CDU ändert, darf getrost bezweifelt werden. Landeschef Joachim Zeller, von innerparteilichen Gegnern als „Räuber Hotzenplotz“ verspottet, muß vor dem Landesparteitag im Mai um seine Wiederwahl fürchten – obwohl ein aussichtsreicher Gegenkandidat (noch) gar nicht in Sicht ist. Als Herausforderer von SPD-Regierungschef Klaus Wowereit wäre 2006, sofern die Berliner Union nicht bald wieder mehr Rückgrat und politisches Profil zeigt, allerdings jeder CDU-Kandidat chancenlos.

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Marc Jongen, ESN Fraktion
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