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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

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Cato, Palmer, Exklusiv

Rechtzeitig zur Entscheidung von Bundespräsident Horst Köhler über die Auflösung des Deutschen Bundestages macht sich eine weitere Partei für mögliche Neuwahlen bereit. In den vergangenen Tagen ließ der Vorsitzende der Partei Pro DM, Bolko Hoffmann, in mehreren Tageszeitungen – darunter die Bild-Zeitung – großformatige Anzeigen schalten. „Machen wir die Bundestagswahl zur Volksabstimmung gegen den Teuro und Hartz IV“ fordert Pro DM ihre potentiellen Wähler auf, zu denen – so lautete die zweite Botschaft der Anzeige – immerhin 10 Prozent der Wahlberechtigten gehören sollen. Auch wenn die Partei nach eigenen Angaben erst nach der Entscheidung Köhlers darüber befinden will, ob sie tatsächlich zur Wahl antritt, wirbt sie im Internet bereits um die erforderlichen 32.000 Unterstützungsunterschriften. Die Partei errang ihren größten Erfolg Anfang vergangenen Jahres bei den Hamburger Bürgerschaftswahlen. Hoffmann war es gelungen, einen Teil der zerstrittenen Schillpartei auf seine Seite zu ziehen – inklusive Parteigründer Ronald Schill. Mit dem ehemaligen Hamburger Innensenator als Zugpferd kam die Partei auf 3,1 Prozent der Stimmen. Das reichte zwar nicht für den Einzug in das Stadtparlament, aber immerhin zu einem Erfolg über die „alte“ Schill-Partei, die „Partei Rechtstaatliche Offensive“, die sich mit 0,4 Prozent der Stimmen begnügen mußte. Mittlerweile scheint das Verhältnis der Partei zu Schill – der Hamburg in Richtung Kuba verlassen hat – etwas abgekühlt zu sein. Zwar weist ihn die Internetseite des Hamburger Landesverbandes immer noch als Vorsitzenden aus. Allerdings läßt die Partei in einer Pressemitteilung wissen, daß sich ihr Wählerpotential bei einer Kandidatur Schills glatt von zehn auf fünf Prozent halbieren würde.

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Marc Jongen, ESN Fraktion
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