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Marc Jongen, ESN Fraktion
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Gespensterpartei

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Weihnachts-Abo, Weihnachtsbaum, Zeitungen

Ein Gespenst geht um“ – so beginnt das Manifest der Kommunistischen Partei, das Karl Marx und Friedrich Engels im Februar 1848 veröffentlichten. Und glaubt man deutschen Zeitungen, dann scheint es 156 Jahre später ein neues zu geben: Vom Sozialabbau der Bundesregierung enttäuschte Sozialdemokraten, PDS-Frustrierte, altlinke Grüne und Gewerkschafter planten eine neue „Linkspartei“, die 2006 als „Wahlalternative“ zur Bundestagswahl antreten wolle. „Wo ist die Oppositionspartei, die nicht von ihren regierenden Gegnern als kommunistisch verschrien worden wäre“, fragten Marx und Engels damals. Und diese Gefahr droht auch der neuen Phantompartei. Doch wenn sich die Auswirkungen von Schröders „Agenda 2010“ erst einmal in den Geldbeuteln breiter Schichten richtig bemerkbar machen, dann kann das „Gespenst“ schneller lebendig werden, als manchem lieb ist. Gesellen sich nämlich zu den „Alternativen“ Rentnerverbände und einst treu SPD- oder CDU-wählende Arbeitslose, die mit fünfzig nichts mehr zu verlieren haben, dann könnte die „Wahlalternative 2006“ unter Umständen die Fünf-Prozent-Hürde knacken. Bestimmt nicht im prosperierenden Bayern oder Baden-Württemberg, wohl aber im Ruhrpott oder in Mitteldeutschland. Und sollte sich 2006 erneut die Frage nach Krieg oder Frieden stellen, so würde das die deutsche Parteienlandschaft erschüttern. Ob das der Union nützt, weil es die SPD schwächt, weiß niemand, denn es könnte Rot-Grün auch ein neuer Koalitionspartner erwachsen.

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