BERLIN. Das Bundesverteidigungsministerium hat an die Treuepflicht aller deutschen Staatsbürger gegenüber der Bundesrepublik erinnert, die als Soldaten herangezogen werden. Diese gelte auch für Wehrpflichtige mit mehreren Staatsangehörigkeiten, wie eine Sprecherin der Behörde der Welt sagte.

Es gelte: „Unabhängig von einer doppelten Staatsangehörigkeit unterliegen alle Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr als ‘Staatsbürger in Uniform’ einem einheitlichen Rechte- und Pflichtenkanon, zu dem auch die Loyalität zur Bundesrepublik Deutschland gehört“, konkretisierte sie. Soldaten hätten zudem die Pflicht, der Bundesrepublik „treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“.

Anlaß für die Klarstellung sind Überlegungen, wie die Bundeswehr ab 2026 mit Musterungspflichtigen verfahren soll, die mehr als eine Staatsangehörigkeit haben. Alle deutschen Männer, die im Jahr 2008 geboren sind, sollen bald auf ihre Tauglichkeit für die deutschen Streitkräfte untersucht werden. Laut dem Statistischen Bundesamt (Stichtag 15. Mai 2022) sind das rund 340.000 Menschen. Fast 56.700 Männer und damit ein Sechstel von ihnen hat neben dem deutschen Paß noch mindestens einen weiteren.

So viele russische Doppelstaatler sollen zur Musterung

Die Beachtung der Mehrstaatigkeit sei kein „Ausdruck des Mißtrauens“, stellte das Verteidigungsministerium schon im Sommer klar. Es gehe darum zu prüfen, ob potentielle Rekruten möglicherweise weiteren Verpflichtungen in anderen Ländern unterliegen. Auch die Frage nach Loyalität und Sicherheit kommt immer wieder auf.

Dabei dürften besonders russische Musterungspflichtige ins Visier geraten. Das Land gehört zu den wichtigsten Zweitstaaten. Das betrifft fast 3.700 Männer. Das Auswärtige Amt warnte russische Doppelstaatler in der Vergangenheit vor unbedachten Reisen. Moskau betrachte sie ausschließlich als russische Staatsangehörige und könne sie zum Kriegseinsatz einberufen. Die deutsche Botschaft könne ihnen dann keinen konsularischen Schutz gewähren.

Die meisten Doppelstaatler stammen aus der Türkei

Rechtswissenschaftler Ferdinand Weber vermutet, daß deutsche Staatsbürger mit weiteren Pässen, bei denen die Sicherheitsbedenken zu groß sind, vermutlich nicht für die Bundeswehr herangezogen werden. Doch es gibt auch andere Ansätze, wie die Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums der Welt gegenüber verdeutlichte. So könne zunächst bei sicherheitsrelevanten Erkenntnissen oder möglichen Einflußversuchen anderer Staaten beispielsweise der Zugang zu sicherheitsempfindlichen Bereichen verweigert werden.

Die meisten Musterungspflichtigen mit zwei Staatsangehörigkeiten sind türkischstämmig. Fast 14.500 junge Männer halten einen Paß dieses Landes. Zudem gibt es unter den Doppelstaatlern 4.141 Polen, 3.857 Italiener, 1.888 Serben, 1.640 Marokkaner und 1.620 Kasachen. (zit)