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Anja Arndt, AfD

30. Juni 2017

Deutschland ·

Maas

Bundestag beschließt NetzDG

Der Bundestag hat am Freitag mit den Stimmen von Union und SPD das Gesetz gegen Haßpostings im Internet beschlossen. Mit ihm sollen soziale Netzwerke verpflichtet werden, „offensichtlich“ rechtswidrige Inhalte zu löschen. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) pries das NetzDG als „Garantie der Meinungsfreiheit“.

JF-Online
54
Kommentare – 30. Juni 2017 12:40

Deutschland ·

Steinbach

Steinbach kritisiert Merkel wegen Homo-Ehe

Die fraktionslose Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Abstimmung zur Homo-Ehe scharf kritisiert. Das Gesetz werde wie eine „Sturzgeburt“ verhandelt. Der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach bezeichnete den Vorgang als Änderung der „Verfassung ohne Verfassungsänderung“. Auch die AfD verwies auf den verfassungsrechtlichen Schutz der Ehe.

JF-Online
53
Kommentare – 30. Juni 2017 11:39

Kommentar ·

Beck

Dramatischer Einstellungswandel

Es ist gekommen wie erwartet. Die Mehrheit des Bundestages hat für die Einführung der „Universalehe“ gestimmt. Es bleibt das folgenlose „Nein“ der Kanzlerin und der Union. Inhaltlich haben CDU und CSU längst kapituliert. Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann.

Karlheinz Weißmann
66
Kommentare – 30. Juni 2017 10:33

Deutschland ·

Kita

Einwanderer stellen in Frankfurt die Mehrheit

Einwohner mit einem sogenannten Migrationshintergrund stellen in Frankfurt am Main mittlerweile die Mehrheit. Laut Daten aus dem Melderegister von 2015 liegt der Anteil der Personen mit ausländischen Wurzeln bei 51,2 Prozent. Bei den Kindern unter sechs Jahren haben drei von vier einen Migrationshintergrund.

JF-Online
28
Kommentare – 30. Juni 2017 9:38

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