Deutschland · Türkischer Elternbundfunktionär bezeichnet Deutsche als „Köterrasse“ Ein türkischer Elternbundfunktionär hat in Hamburg gegen Deutschland gehetzt. Unter anderem soll er die Deutschen als „Köterrasse“ bezeichnet haben, berichtet der NDR. Als Reaktion auf die Armenienresolution sagte Malik Karabulut: „Diese Schlampe mit dem Namen Deutschland hat uns den Krieg erklärt – und wir schweigen immer noch.“
Kommentar · Lückenpresse In Schmölln hat sich ein Asylbewerber aus dem Fenster gestürzt, und viele Medien übernahmen ungeprüft die Mär, schaulustige Dunkeldeutsche hätten ihn angefeuert. Zeitgleich brachte ein Somalier eine Rentnerin um. Kaum eine Meldung darüber. Es ist vorstellbar, daß sich die Lückenpresse längst im geistigen Bürgerkrieg gegen alles Einheimische befindet. Ein Kommentar von Michael Klonovsky.
Deutschland · Burkaverbot für Beamte Die Bundesregierung plant ein Burka- und Niqab-Verbot für Beamte. Sie sollen künftig eine Vollverschleierung am Arbeitsplatz nicht mehr tragen dürfen. Das geht aus einem Referentenentwurf des Innenministeriums hervor.
Deutschland · Schlag gegen linke Szene in Berlin und Leipzig Die Polizei hat mehrere Objekte der linksextremen Szene in Berlin und Leipzig durchsucht. Bei den 14 Razzien am Mittwoch morgen seien „umfangreiche Beweismittel“ sichergestellt und mehrere Verdächtige „erkennungsdienstlich behandelt“ worden, teilte die Polizei mit.
Deutschland · Rot-Rot-Grün in Berlin will Posten aufstocken Die designierte neue Landesregierung in Berlin plant die Anzahl der Senatoren und Staatsekretäre zu erhöhen. Die Senatoren sollen von acht auf zehn aufgestockt werden. Vier Posten für die SPD (plus regierenden Bürgermeister) und jeweils drei für die Linkspartei und die Grünen. Anstatt 21 Staatssekretäre soll es künftig 25 geben.
Deutschland · Linkspartei warnt vor Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonskirche Die Linksfraktion im Bundestag hat die Bundesregierung aufgefordert, sich nicht an den Kosten zum Wiederaufbau der Garnisonkirche in Potsdam zu beteiligen. Die Kirche symbolisiere die „verhängnisvolle preußisch-deutsche Geschichte der Verknüpfung von Staat, Kirche und Militär“.
Deutschland · Linken-Abgeordneter läßt sich zu Antifa-Demos chauffieren Der Bundestagsabgeordnete Norbert Müller (Linkspartei) hat den parlamentarischen Fahrdienst in großem Umfang für private Fahrten genutzt. Unter anderem ließ sich Müller zu linksextremen Kundgebungen in Potsdam, zur Kindertagesstätte seiner Kinder oder abends von der Beach-Volleyball-Halle „Beach Berlin“ nach Hause chauffieren.
