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Marc Jongen, ESN Fraktion

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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

27. Januar 2014

Deutschland ·

Kristina Schröder (links) und Manuela Schwesig

Innenministerium dementiert Abschaffung der Extremismusklausel

Gleich nach ihrer Amtsübernahme gabe Familienministerin Manuela Schwesig bekannt, die von ihrer Partei im „Kampf gegen Rechts“ kritisierte Extremismusklausel abschaffen zu wollen. Doch der Widerstand dagegen ist in der Union offenbar stärker, als sie erwartet hat.

JF-Online
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Kommentare – 27. Januar 2014 17:12

Deutschland ·

De Maiziere

De Maizière geht auf Moslems zu

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat angekündigt, den islamischen Gemeinden künftig mehr Mitgestaltungsmöglichkeiten bei der Islamkonferenz einzuräumen. „Muslime gehören zu Deutschland“, sagte de Maizière.

JF-Online
73
Kommentare – 27. Januar 2014 16:14

Deutschland ·

Demo

Linkspartei verrät Informationen über Bundeswehr an Linksextremisten

Die Linkspartei verrät offenbar Informationen über Veranstaltungen der Bundeswehr an die linksextreme Szene. So sollen Erkenntisse aus parlamentarischen Anfragen an gewaltbereite Linksextremisten weitergegeben worden sein.

JF-Online
27
Kommentare – 27. Januar 2014 14:21

Deutschland ·

Doppelpass

Buschkowsky gegen Abschaffung der Optionspflicht

Der Berliner Bezirksbürgermeister von Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), hat in der Diskussion um die Doppelte Staatsbürgerschaft vor einer völligen Abschaffung der Optionspflicht gewarnt. Der Doppelpaß sei eine „Rückfahrtkarte“ ins deutsche System, wenn es im Heimatland Probleme gebe.

JF-Online
28
Kommentare – 27. Januar 2014 11:31

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