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16. Januar 2011

Deutschland ·

Grundgesetzt_im_Parlamentsviertel_Wikipedia_Michael_Rose

Sandsäcke aus Karlsruhe

Mit seiner Entscheidung zum Publikationsverbot für einen Rechtsextremisten verhinderte das Verfassungsgericht einen Deichbruch. Das ominöse Schlagwort vom „rechtsextremistischen Gedankengut“ hätte die Bevormundung aller ermöglich, die vom stetig verschärften Paragraphen 130 bedroht werden. Die Jakobiner in Regierung, Parlamenten und Medien weist das Verfassungsgericht nun unmißverständlich in ihre Schranken.

Günter Bertram
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Kommentare – 16. Januar 2011 16:16

Kolumne ·

Der Reichstagsbrand und seine Deutungen

Anzeige Am ersten Tag des Jahres ist Fritz Tobias verstorben, hochbetagt mit 98 Jahren. Das Ereignis wurde in der deutschen Presse viel und teilweise kontrovers…

Stefan Scheil
1
Kommentare – 16. Januar 2011 8:52

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