Kolumne · Wählerhasser, Volksverächter Obwohl das britische Wahlrennen knapp zu werden verspricht – der Verlierer steht schon fest, wenn die Briten heute ein neues Unterhaus wählen: Gordon Brown, Labours…
Deutschland · Saudi-Arabien kann Islamschule in Berlin bauen Saudi-Arabien kann wie geplant in Berlin eine Islamschule errichten. Beim Grundstückkauf wurde offenbar massiver diplomatischer Druck ausgeübt.
Deutschland · FDP fordert Aufklärung über Linksextremismus im Unterricht An Berliner Schulen soll nach dem Willen der FDP künftig auch über Linksextremismus aufgeklärt werden. Das hat die FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus in einem entsprechenden Antrag gefordert.
Deutschland · Extremismusforscher kritisiert Blockaden als undemokratisch Der Politikwissenschaftler Eckhard Jesse hat die Blockaden, die sich gegen genehmigte Demonstrationen von Rechtsextremen richteten, als undemokratisch kritisiert: Kein „noch so gutes Gewissen“ rechtfertige eine Rechtsverletzung.
Deutschland · Polizei verhindert Anschlag auf Baufahrzeuge Die Polizei hat möglicherweise einen Brandanschlag von Linksextremisten auf Baufahrzeuge vereitelt, mit denen derzeit die Ernst-Thälmann-Gedenkstätte im brandenburgischen Ziegenhals abgerissen wird.
