Der Abschied

Was war, was ist Rot-Grün? Ein historisches Bündnis wollte es sein, das die deutsche Demokratie vollendete, zumindestens aber ein Modernisierungs- und Reformprojekt. Was ist daraus geworden? Schon der Blick auf die ursprüngliche Führungstroika, wie sie dastand im Scheinwerferlicht am siegreichen Wahlabend 1998, hatte ernüchternd gewirkt: Gerhard Schröder, den Kopf in den Nacken gelegt, lachte breit und zufrieden: Jetzt bin ich der Boß! Joschka Fischer, frisch verschlankt, stand da wie Hans im Glück und gleichzeitig auf bübchenhafte Art verlegen. Einen Augenblick war es sogar ihm nicht ganz geheuer, daß ein Schulabbrecher und Prügelkommandeur den Zuschlag für das Außenamt erhielt. Und Oskar Lafontaine, der die SPD auf eine nahezu staatsfeindliche Blockadepolitik im Bundesrat eingeschworen hatte, um die Handlungsunfähigkeit der Kohl-Regierung zu demonstrieren, beugte sich mit einem listigen Grinsen vor: Drei Halbstarke in Freude über einen gelungenen Lausbubenstreich. Sieben Jahre später weiß man, daß der Anschein nicht getrogen hat! Historisch gesehen ist das rot-grüne Bündnis die faule Spätfrucht des westdeutschen Teilstaates. Ein Blick zurück in die Zeit der Sezession, in die späten siebziger und frühen achtziger Jahre, als die Grünen, teils Fleisch vom Fleische der SPD, sich als Partei konstituierten und durchsetzten: Damals regierte Kanzler Helmut Schmidt (SPD), dessen spröder Pragmatismus die weltbewegten Bürgerkinder, die Willy Brandt einst angezogen hatte, abstieß. Schmidt war für Wachstum, Atomkraft und militärische Abschreckung. Für geistig-moralische Führungsfragen behauptete er die Nichtzuständigkeit der Politik, gutmenschelnde Formeln von der Sorte: „Moral statt Macht!“ hielt er für hirnverbrannt, und wer bei ihm nach metapolitischen Utopien am Horizont Ausschau hielt, blickte ins Leere. Diese Leerstelle füllten die Grünen. Implizit beantworteten sie auch die Frage nach der nationalen Identität, die die etablierte Politik nicht mehr beantworten wollte und konnte, nämlich strikt antinational. Zum Teil war das eine Fluchtbewegung. Der Zeitzeuge Gerd Koenen hat berichtet, wie junge Deutsche, wenn sie in den sechziger Jahren ins Ausland fuhren, dort von Gleichaltrigen für die NS-Zeit haftbar gemacht wurden. Sie fanden schnell heraus, wie man aus der Defensive in die Offensive kam: Sie gaben den Kritikern nicht nur recht, sie bezeichneten die nationale Fixierung insgesamt als verdorben und vorgestrig und proklamierten sich zu postnationalen Europäern, so daß sich ihre überraschten Kritiker als rückständige Hinterwäldler wiederfanden … Der Modernisierungsjargon Schröders war nur Maskerade Ist seit 1998 tatsächlich zusammengekommen, was historisch zusammengehört? Das führt zu der Frage, wofür die SPD stand und steht. Ihr Hauptverdienst liegt in der Verknüpfung des ökonomischen mit dem sozialen Fortschritt, und zwar für die breiten Massen. Darin sieht sie noch immer die wichtigste Aufgabe des Staates, der damit in Zeiten einer global entfesselten Ökonomie aber überfordert ist. Wie Ökonomie und Sozialstaat neu zu verkoppeln wären, weiß die SPD nicht. Ihre Vision einer solidarischen Gesellschaft ist schön, aber ohne eine theoretische Unterfütterung, die auf der Höhe der Zeit ist. Die SPD ist nie zur einer deutschen Ausgabe von „New Labour“ geworden, obwohl Schröder das durch seine Suggestivformel von der „Neuen Mitte“ behauptet hatte. Sein Modernisierungsjargon war nur Maskerade. Die Fluchtburg des Traditionalismus hat die SPD nie wirklich verlassen. Die Grünen dagegen verstanden sich als ideologisch-programmatische Beweger, als die Diskursmaschine der Bundesrepublik. Versucht man, aus ihrer wabernden Parteitagsprosa über das Postnationale, die Multikultur, den Primat der Moral in der Politik, über Geschichte, Kultur, Staat, Gesellschaft und Individuum den geistig-politischen Extrakt zu ziehen, kommt ein verhunzter Habermas heraus: Dessen Forderung nach kritischer Überprüfung der Bestände, um die Kontinuität von Überlieferungen, die ihre Naturwüchsigkeit abgestreift haben, wieder zu verstärken, haben sie als Einladung zu einer vulgären Vergangenheitsbewältigung und „Naziriecherei“ (Konrad Adenauer) verstanden. Die Annahme, daß Staat und Gesellschaft keine naturgegebenen Orte mehr seien, sondern Schauplätze diskursiver Willensbildung, und zwar nicht mehr unter nationalen, sondern abstrakt-universalistischen Vorzeichen, haben sie als Rechtfertigung für eine wilde Zuwanderung begriffen. Und aus dem Plädoyer für die Ausweitung individueller Selbstverwirklichung, die den „Prozeß der Vergesellschaftung, der sich von den fixen Mustern der Sozialisation gelöst hat“, wieder verdichten und stabilisieren soll, ist in der grünen Programmatik der Angriff auf tradierte Ordnungsstrukturen, insbesondere auf die Familie und die Zweigeschlechtlichkeit der Ehe geworden. Der improvisierte Pfusch wurde zum Markenzeichen Aber wie geht das zusammen mit den eher biederen Ordnungsvorstellungen der SPD-Basis? Was haben Rot und Grün gemeinsam außer einem vagen Fortschritts- und Gerechtigkeitsbegriff? Die Antwort lautet: wenig! Das „rot-grüne Projekt“ ist ja auch nie programmatisch fixiert und ausgeformt worden. Man fand zusammen, weil man sich gegenseitig zum Machterwerb brauchte. Das rot-grüne Programm war früh auf Schröders bescheidene Formel geschrumpft, man wolle nicht alles anders, aber vieles besser machen. In Wahrheit brach unmittelbar nach Regierungsübernahme das Chaos aus. Der improvisierte Pfusch wurde zum Markenzeichen der Regierung. Zunächst löste der Kanzler die teuren Wahlversprechen gegenüber den Gewerkschaften ein, um sie unter dem Eindruck leerer Kassen später wieder einzusammeln. Er stolzierte als brionigewandeter „Genosse der Bosse“ daher und dozierte wie ein McKinsey-Vertreter über Reformen, um anschließend die verstörten Wähler durch die kumpelhafte Zusicherung zu versöhnen, er gönne ihnen durchaus auch „einen Schluck aus der Pulle“, nämlich Lohnerhöhungen. Erst nach fünf Jahren kam mit der „Agenda 2010“ eine Leitlinie in die Regierungspolitik. Doch noch immer standen der SPD statt kenntnisreicher Pragmatiker bestenfalls gutwillige Dilettanten zur Verfügung. Und die Kernfrage, wie eine Arbeitsgesellschaft, der die Arbeit ausgeht, gesellschaftspolitisch neu zu organisieren wäre und was Freiheit jenseits staatlich abgesicherter Rundumversorgung bedeute, beantwortet auch die „Agenda“ nicht. Schnell kollidierte Schröders burschikose Ideologiefreiheit mit den Illusionen der Grünen. Deren Weltverbesserungspläne konnten zur Stabilität der ökonomischen und gesellschaftliche Grundlagen zwar nichts beitragen, sondern setzten sie naiverweise einfach voraus. Schlimmer noch, ihre ideologisch besetzte Bildungs-, Ausländer-, Wirtschafts-, Energie- und Gesellschaftspolitik war geeignet, die bedrohte Substanz, die die Wiederaufbau-Generationen hinterlassen hatte, zusätzlich zu unterminieren. Die schlimmste Fehlleistung war das Antidiskriminierungs-Gesetz, das zu neuer Bürokratie und einer ungeahnten Denunziationswelle geführt hätte. Zur Erleichterung auch vieler SPD-Genossen wurde es in letzter Minute gekippt. Aber nicht immer blieb ihr spielerischer Unernst folgenlos. Dann verhedderten sie sich hoffnungslos in der gesellschaftlichen Komplexität, als deren berufene Analytiker sie sich stets dargestellt hatten. Man muß, um den größten Erfolg der Grünen zu nennen, kein Anhänger der Atomkraft sein, um es bizarr zu finden, daß deutsche Atomkraftwerke, die als die sichersten der Welt gelten, abgeschaltet werden, wenn gleichzeitig jenseits der Landesgrenzen desto mehr – und zwar unter weit schlechteren Voraussetzungen – errichtet werden. Den Hinweis, daß die deutsche Industrie damit auf einem weiteren Gebiet ihren technologischen Vorsprung verliert und, was noch schlimmer ist, die von ihr gesetzten Sicherheitsstandards verlorengehen, beantwortet der grüne Umweltminister mit dem steigenden Absatz deutscher Umwelttechnologie. Was er verschweigt, sind die milliardenschweren Subventionen, die dafür abgezweigt werden, weil die ja im Widerspruch zum angekündigten Subventionsabbau stehen. In der Außenpolitik wollte Rot-Grün den Menschenrechten einen Vorrang einräumen. Das roch verdächtig nach jener Moralpolitik, die Helmut Schmidt stets suspekt war. Rückblickend kann man feststellen, daß sie nie gegen große, nur gegen kleine Länder gerichtet war. Der angerichtete Schaden war trotzdem beträchtlich. So brach die Bundesregierung, angestiftet von Frankreich, gegen Österreich wegen der Regierungsbeteiligung der FPÖ einen EU-Boykott vom Zaun, was in den Hauptstädten der kleinen Mitglieds- und Beitrittsländer, wo eine deutsch-französische Dominanz befürchtet wurde, die Alarmglocken läuten ließ. Der sukzessive Verlust der deutschen Führungsrolle in der EU war damit eingeleitet. Im Nahen Osten, den der Außenminister als seine Domäne betrachtet, ist die Rolle der Bundesregierung von der des ehrlichen Maklers auf die des Briefträgers eines einzigen Landes geschrumpft. Der bescheidene Einfluß, dessen sich Deutschland in der arabischen Welt bis dato erfreute, ist verspielt. Die abenteuerliche Unzuständigkeit von Rot-Grün hatte auch personelle Gründe, die wiederum teilweise in der Allzuständigkeit des wuchernden Parteienstaates wurzeln. Auch in dieser Hinsicht ist Rot-Grün eine faule Frucht der späten Bundesrepublik. Für die SPD geben fleißige Parteiarbeiter, die als Provinzpolitiker ihre Truppen gesammelt haben, den Ton an. Über dem Intrigieren, Finassieren, dem Knüpfen von Seilschaften bleibt keine Zeit für konzeptionelle Vorarbeit. Schröder war, bevor er den Weltpolitiker mimen durfte, ohne internationale Erfahrung und hatte sich auch nie in die außenpolitische Problematik vertieft. Bei den Grünen, von rühmlichen Ausnahmen wie der Finanzexpertin Christine Scheel abgesehen, ist immer noch eine unnachahmliche Mischung aus Dummheit und moralisch munitionierter Meinungsstärke tonangebend. Verkrachte Studenten und langjährige Hilfsarbeiter im Weinberg der Partei präsentierten sich plötzlich als parlamentarische Experten. Diese Resozialisierung auf Staatkosten hat, wo nicht zur Asozialisierung des Staates, so doch zur Erosion des Staatsverständnisses geführt. Nicht nur bei den Amtsträgern, auch bei den Bürgern. Joschka Fischer, als er noch in Frankfurt am Main seiner Tätigkeit als schlagkräftiger Putztruppler (Putz = Proletarische Union für Terror und Zerstörung) nachging, dürfte bei dieser Gelegenheit Beobachtungsobjekt von Organisationen und Diensten des In- und Auslands gewesen sein. Trotzdem wurde die Frage, ob er als Außenminister eventuell ein Sicherheitsrisiko für Deutschland darstelle, nicht einmal in konservativen Blättern gestellt. Schröder war nach Kohl immerhin eine Abwechslung Seine Staatsministerin Kerstin Müller stellte ihre außenpolitische Kompetenz kürzlich durch die Forderung unter Beweis, die deutsche Außenpolitik müsse insbesondere „die Musliminnen“ in den Dialog einbeziehen. Rezzo Schlauch, der 18 Jahre lang in Stuttgart und Bonn die Oppositionsbänke gedrückt hatte und dann als Fraktionschef in Berlin nicht weiter auffiel, wurde eine Ehrenrunde auf einem neugeschaffenen Staatssekretärsposten im Wirtschaftsministerium gönnt. Zur Entschuldigung ließe sich anführen, daß Rot-Grün die Angewohnheit, den Staat als Beute zu behandeln, von Helmut Kohl übernommen hat. Die Feststellung hat ja sogar etwas Beruhigendes, daß die Linken keine besseren Menschen und die Grünen erst in zweiter Linie Ideologen, sondern zuallererst auf das eigene Wohl bedachte Spießer sind. Schröder war nach Kohl immerhin eine Abwechslung, Fischer ist vor lauter Wohllebe zwischenzeitlich wieder beleibter geworden, und Lafontaine, der schon lange vor 1998 die Meinung vertrat, im Leben komme es vor allem auf das „Fressen, Saufen und Vögeln“ an, geht nun an anderer Stelle seiner viertliebsten Beschäftigung nach und intrigiert gegen seine früheren Partner. Was war, was ist Rot-Grün? Die letzte linke Illusion der alten Bundesrepublik, die dahingeht. Im laufenden Wahlkampf profiliert das vormalige „Reformbündnis“ sich als die letzte Verteidigungslinie der deutschen Angst. Wo seine Politiker jetzt die Rückzugsgebiete und Refugien sozialer Gerechtigkeit ausweisen, klaffen in der Wirklichkeit die Abgründe der Unregierbarkeit und des Staatsbankrotts.

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