Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel will aus der Partei austreten, wodurch die AfD nicht nur einen Abgeordneten sondern auch einen Sitz im Gesundheitsausschuß des Bundestages verliert.
„Ich gedenke, meine Arbeit in der Fraktion und Partei bis zur Konferenz der verkehrspolitischen Sprecher Ende Oktober weiterzuführen. Weitere öffentliche Auftritte im Namen der Fraktion werde ich nicht mehr wahrnehmen“, schreibt der Bundestagsabgeordnete am Montag in einer Mail an seine Kollegen von der AfD im Bundestag, die der Jungen Freiheit vorliegt. Am Dienstag wird dann bekannt: schon zum 15. Oktober legt Spaniel seine Ämter als Leiter des fraktionsinternen Arbeitskreises Verkehr sowie als verkehrspolitischer Sprecher nieder.
Die politische Karriere des umtriebigen Politikers hatte am Wochenende davor ein abruptes Ende genommen. Der promovierte Ingenieur unterlag bei der Aufstellungsversammlung des AfD-Landesverbandes Baden-Württemberg bei der Kandidatur für den sicheren Listenplatz fünf überraschend deutlich gegen den Landtagsabgeordneten Ruben Rupp. Spaniel bekommt 237 Stimmen, Rupp 608.
Ganz folgenlos ist ein Parteiaustritt oder ein Rauswurf Spaniels aus der AfD nicht. Denn wer die Partei verläßt, fliegt auch automatisch aus der Bundestagsfraktion. 77 Abgeordnete hat die AfD im Bundestag derzeit. Verliert sie einen Mandatsträger, hat das Auswirkungen auf die Besetzung der Bundestagsausschüsse.
„Sollte ein Abgeordneter die Fraktion verlassen, würde die Fraktion nach unseren Berechnungen einen Ausschußsitz verlieren“, bestätigt ein Sprecher der Fraktion gegenüber der Jungen Freiheit. Nach Informationen dieser Zeitung würde es um den Gesundheitsausschuß gehen, in dem für die AfD derzeit die Abgeordneten Thomas Dietz, Jörg Schneider, Martin Sichert, Kay-Uwe Ziegler und Christina Baum als ordentliche Mitglieder sitzen. Einer müßte seinen Platz abgeben.
Würde noch ein Abgeordneter die Fraktion verlassen, würde auch ein Sitz im Ausschuß für Entwicklungshilfe und wirtschaftliche Zusammenarbeit verloren gehen. Doch mit einem zweiten Austritt ist derzeit nicht zu rechnen. Die ebenfalls bei der Wahl in Baden-Württemberg gescheiterte Christina Baum wies gegenüber der JF Gerüchte zurück, sie würde die Partei verlassen.
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