BERLIN. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich über mangelnden gegenseitigen Respekt im Bundestag beklagt. Mit Blick auf Linkspartei und AfD sagte die Christdemokratin, daß diese Parteien Ordnungsrufe als etwas positives sehen würden, mit dem sie sich in den sozialen Medien profilieren wollten. „Gerade ist zu beobachten, daß es mehrere Kandidaten für den ersten Platz bei Regelverstößen gibt. Das sollte nicht als Auszeichnung verstanden werden“, sagte Klöckner dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Beide Parteien nutzten das Parlament als Bühne, um sich im Internet zu profilieren, beklagte Klöckner. „Der Plenarsaal ist aber nicht die Bühne, um Inhalte für die digitalen Medien paßgenau zu erstellen. Es geht hier allein um die Auseinandersetzung in der Sache durch das Wort.“

„Das Parlament ist natürlich kein Laufsteg“

Klöckner hatte Anfang Juni die Linkspartei-Abgeordnete Cansin Köktürk aus dem Plenarsaal geworfen, weil sie ein T-Shirt mit der Aufschrift „Palestine“ trug. Zwei Wochen zuvor wurde ihr Fraktionskollege Marcel Bauer wegen des Tragens einer Baskenmütze des Raumes verwiesen.

„Das Parlament ist natürlich kein Laufsteg“, sagte Klöckner dem RND. „Aber wenn wir vom Hohen Haus und seiner Würde sprechen, dann muß man nicht so angezogen kommen, als wolle man zum Sport oder das Zimmer tapezieren. Daß wir über so etwas überhaupt sprechen müssen, zeigt doch, wie die Institution Bundestag ausgetestet wird.“ (st)