BERLIN. Alexander Dobrindt (CSU) hält an den geplanten Abschiebungen nach Syrien fest – obwohl Außenminister Johann Wadephul (CDU) nach einem Besuch in dem Bürgerkriegsland die Zustände dort als erschütternd bezeichnet hat (die JF berichtete).

Das von Dobrindt geführte Bundesinnenministerium arbeitet nach eigenen Angaben an einer Vereinbarung mit Syrien, um Rückführungen zu ermöglichen.

Asylanträge von Syrern werden wieder bearbeitet

„Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, daß Abschiebungen nach Syrien durchgeführt werden, beginnend mit Straftätern“, erklärte ein Sprecher gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Seit Ende September bearbeitet auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wieder Asylanträge von Syrern aus der Gruppe der jungen, arbeitsfähigen, allein reisenden Männer. Wadephul hatte sich bei einem Besuch in einem Vorort von Damaskus bestürzt über das Ausmaß der Zerstörung gezeigt. „Kurzfristig können sie nicht zurückkehren. Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben“, sagte der CDU-Politiker.