WIESBADEN. Hessens Grünen-Vorsitzender Andreas Ewald hat einen sofortigen Rückzug von seiner Position zunächst auf Eis gelegt. Offenbar plant er, sein Amt erst nach der nächsten Bundestagswahl im Februar abzugeben, wie der Spiegel berichtete. Das sei das Ergebnis einer internen Krisensitzung.
Aktuell sei die gesamte Kraft der Partei nötig, um geschlossen in den Wahlkampf zu ziehen. Im kommenden Jahr solle dann der gesamte hessische Grünen-Vorstand neu gewählt werden.
Hessens Grünen-Chef flog nach Israel und in die USA
Ewalds Co-Chefin Kathrin Anders war allerdings bereits am Montag überraschend und mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Sie habe in den vergangenen Wochen erkannt, „daß innerhalb unserer Partei Strukturen existieren, die nicht immer den Prinzipien von Toleranz, Offenheit und Respekt entsprechen“, begründete sie ihre Entscheidung in einem Schreiben, das dem Spiegel vorliegt.
Dem Rückzug war ein wochenlanger Zwist um mehrere Auslandsreisen vorangegangen. So war Ewald auf Einladung einer Lobbyorganisation für deutsch-israelische Beziehungen im April in das nahöstliche Land geflogen. Im Juli flog er für drei Wochen auf Einladung des US-Konsulats in die Vereinigten Staaten. Nach der zweiten Reise nutzte der Grünen-Politiker das Angebot des Veranstalters, zwei Wochen Privaturlaub in den USA dranzuhängen.
Grünen-Politikerin Anders: „Das ist grotesk“
Einige Grünen-Mitglieder sind überzeugt, die Reisen hätten als Parteispende deklariert werden müssen. Sie kosteten insgesamt wohl mindestens 25.000 Euro. Anders hatte in der Sache umfassende Aufklärung gefordert – offenbar ohne zufriedenstellendes Ergebnis.
Die hessische Landesgeschäftsstelle und die Landesschatzmeisterin der Grünen verteidigten den Ablauf der Reisen als rechtens. Sie seien zwar vom Landesverband abgesegnet worden, aber keine Dienstreisen gewesen. „Andreas Ewald hat diese Reisen als Landesvorsitzender absolviert. Sie nun als Privatsache abzutun, ist grotesk und widerspricht den Tatsachen“, widersprach Anders. (zit)