BERLIN. Der von Beobachtern als „ahnungslos“ kritisierte Auftritt von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) im Nahen Osten hat nur ein Ergebnis gebracht: Deutschland überweist dem Libanon weitere 15 Millionen Euro, damit das Land seine Streitkräfte aufrüsten kann.
Die Politikerin sagte zu, Deutschland werde diesen Betrag bezahlen. Gemeinsam mit der libanesischen Armee sollen seit 2006 auch deutschen Soldaten im Rahmen der „Unifil“-Mission der Vereinten Nationen iranische Waffenlieferungen an die vom Libanon aus operierende Hisbollah unterbinden.
Baerbock hatte wegen der offenbar gefährlichen Lage vor Ort ihre Pläne geändert, in den Südlibanon zu reisen. Sie besuchte lediglich die im Hafen der Hauptstadt Beirut liegende deutsche Fregatte „Baden-Württemberg“. Dort machte sie dann die finanzielle Zusage.
Baerbock sorgt für Kopfschütteln
Derzeit sind bei „Unifil“ 250 Bundeswehr-Angehörige im Einsatz. Allerdings kann das Projekt bisher kaum Erfolge vorweisen. Denn die islamische Miliz beschießt Israel seit Jahren regelmäßig mit Raketen.
Daß Baerbock auch dort – wie auf allen Stationen ihrer Reise – zur „Deeskalation von allen Seiten“ aufgerufen hatte, sorgte für Kopfschütteln. Denn die Aggression geht in diesem Konflikt eindeutig von den militanten Islamisten aus, die israelische Städte angreifen.
Trotz des offensichtlichen Versagens der „Unifil“-Mission behauptete Baerbock, man sei mit der Ertüchtigung der libanesischen Streitkräfte „ganz gut vorangekommen“. Mit dem deutschen Steuergeld solle dies nun noch besser gelingen. Allerdings beschreiben Experten den Einsatz der Libanon-Armee als relativ untätige „Küstenwache“, die sich nicht wirklich auf einen Konflikt mit der Hisbollah einlassen wolle. (fh)
