Joachim Kuhs

Bundestagswahl
 

Schäffler redet FDP ins Gewissen

BERLIN. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hat die Liberalen mit Blick auf die Bundestagswahl zu einem Kurswechsel aufgefordert. „Die FDP muß die Partei der Selbstverantwortung in einer Landschaft voller Staatsparteien sein“, sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Wer Politik mache, wolle auch Verantwortung übernehmen, unterstrich der FDP-Politiker. Er selbst trete vor allem für die „individuelle Freiheit“ und gegen den bevormundenden „Nanny-Staat“ ein. „Der Staat muß Freiheit, Recht und Eigentum schützen. Das ist mir wichtig. Das ist das Gegenteil von rechts und links. Beide wollen den bevormundenden Staat.“

Debatte um Parteiführung

Unterdessen geht vor dem Dreikönigstreffen der FDP am 6. Januar die Diskussion um Parteichef Philipp Rösler weiter. Während etwa Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel die Spitzenkandidatur Röslers für die kommende Bundestagswahl in Frage stellte, rief die stellvertretende FDP-Vorsitzende Birgit Homburger zu einem Ende der Personaldebatte auf. „Es kommt aufs Team an, in dem Philipp Rösler als Bundesvorsitzender an der Spitze steht“, sagte sie der Rheinischen Post.

Sollte die Partei bei der niedersächsischen Landtagswahl am 20. Januar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, dürfte der Druck auf Rösler weiter steigen. In Umfragen liegen die Liberalen derzeit sowohl in Niedersachsen als auch bundesweit bei fast allen Meinungsforschungsinstituten bei drei bis vier Prozent. (ho)

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