BERLIN. Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), der französische Front National (FN), der belgische Vlaams Belang und die bulgarische Ataka-Partei wollen eine gemeinsame europäische Rechtspartei aufbauen.

Dies erklärten die Parteivorsitzenden Hans Christian Strache (FPÖ), Jean Marie Le Pen (FN), Frank Vanhecke (Vlaams Belang) und Wollen Siderow (Ataka) in einer gemeinsamen Pressekonferenz. Die Partei solle „die Vielfalt der Völker Europas sicherstellen“ und gegen „zentralistische Bestrebungen und das EU-Verfassungsdiktat eintreten“, sagte Strache.

Der Bundesparteiobmann der FPÖ betonte zudem, daß die geplante Partei sich neben Demokratie und Meinungsfreiheit vor allem für das „Menschenrecht auf Heimat“ einsetzen werde.

Die EU schreibt allerdings vor, daß für eine gemeinsame, länderübergreifende europäische Partei Mitglieder aus mindestens sieben EU-Mitgliedsstaaten notwendig sind. Dieses Ziel wolle man bis zum 15. November 2008 erreichen.

Strache schließt Zusammenarbeit mit NPD und DVU aus

Eine Zusammenarbeit mit NPD und DVU bei der geplanten Gründung einer europäischen Rechtspartei hat Strache ausgeschlossen.

Mit den deutschen Rechtsextremen von NPD und DVU gebe es keine Verhandlungen, zitiert ihn die in Wien erscheinende Wochenzeitung Zur Zeit. „Von meiner Seite nicht“, sagte der FPÖ-Vorsitzende.

Eine Kontaktaufnahme habe es lediglich im Vorjahr im Zusammenhang mit der Gründung der mittlerweile wieder zerfallenen Fraktion „Identität, Tradition, Souveränität“ (ITS) im Europaparlament gegeben. „Das war es auch schon“, verdeutlichte er.