Unwucht im System

Der Iran hat erneut für eine Überraschung gesorgt. Niemand hatte erwartet, daß die Beteiligung an den Präsidentschaftswahlen 85 Prozent erreichen würde. Und niemand hatte geglaubt, daß die Entscheidung bereits im ersten Wahlgang und noch dazu so eindeutig zugunsten des im Westen mit einem islamistischen Rumpelstilzchen-Image versehenen Mahmud Ahmadi-Nedschad ausfallen würde. Angeblich oder tatsächlich hat er einen Kantersieg errungen – aus dieser Frage entstanden die Massendemonstrationen, Krawalle und Unruhen, die eine tiefe Spaltung der iranischen Gesellschaft offenbaren.

„Offiziell“ bekam Ahmadi-Nedschad 23,7 Millionen Stimmen, 6,5 Millionen mehr als 2005, und damit knapp 63 Prozent. Die Opposition um Mir Hossein Mussawi streut Zahlen, wonach das Ergebnis drastisch manipuliert wurde. Zwar fehlen Beweise, doch Hinweise auf eine Wahlfälschung historischen Ausmaßes sind „robust“. Daß Mussawi, Angehöriger der aserbeidschanischen Minderheit, in seiner Heimatstadt Täbris nur ein paar Prozent geholt haben soll, kann nur eine Fälschung sein. Mussawi und seine Anhänger bezichtigen Ahmadi-Nedschads „Apparat“ der Wahlmanipulation.

Die Chancen waren ohnehin ungleich verteilt. Ahmadi-Nedschad besaß die Unterstützung von Revolutionsführer Ali Khamenei, des Innenministeriums und der Revolutionsgarden. Indirekt halfen ihm sogar der Westen und der US-Kongreß. Eine Abstimmung über neue Sanktionen gegen den Iran war auf die Zeit nach der Wahl verschoben worden, denn sie soll abhängig vom Wahlausgang gefällt werden.

Ahmadi-Nedschad konnte im Wahlkampf so nicht nur sein Image als Anwalt der kleinen Leute aufpolieren, sondern sich auch als Präsident präsentieren, der die Souveränität und die nationale Würde des Iran gegen ausländische Einmischung verteidigt. Dagegen konnte Mussawi, die Hoffnung des Westens und der Favorit der gebildeten und jungen Wähler in den Metropolen, nur schwer ankommen. Ihre Stimme für Mussawi offenbarte die Sehnsucht nach mehr Freiheit. Die iranische Gesellschaft entwickle sich „am Regime vorbei“, sagte Iran-Experte Rudolf Chimelli.

Daß dies so ist, ist an der Staatsspitze, von Ajatollah Khamenei, registriert worden. Angesichts der Massenproteste gegen das offizielle Ergebnis beauftragte er den ihm unterstehenden „Wächterrat“ – „Politbüro“ und Verfassungsgericht der Islamischen Republik in einem – damit, die Betrugsvorwürfe Mussawis und der beiden anderen Bewerber „genau“ zu prüfen. Es mag sein, daß dies nur eine Finte ist, um Zeit zu gewinnen. Im Westen erinnern die Bilder aus Teheran an die Szenen vor 20 Jahren, als im Osten Europas die Diktaturen unter dem Druck der Massen zerfielen. Im Iran mahnen sie speziell an die frühen Tage der islamischen Revolution vor dreißig Jahren, als sich unter vergleichbaren Begleitumständen der Sturz des Schahs vollzog.

Der Aufruhr in Teheran und anderen Städten signalisiert den „alten Kämpfern“ der islamischen Revolution, daß eine Unwucht ihr Machtsystem schlingern läßt. Sie spüren, daß der komplizierte Ausgleich zwischen Theokratie und Demokratie für ihr Regime zum Balanceakt für die innere Stabilität des Staates und für das Selbstverständnis dieser Gesellschaft geworden ist. Sie ist längst nicht mehr so monolithisch wie in den ersten Jahren nach der Revolution und in der Bewährungsprobe des Krieges mit dem Irak. In seiner ersten Amtsperiode seit 2005 hat Ahmadi-Nedschad für diese Entwicklung kein Gespür entwickelt. Einzelne Repräsentanten der religiösen Elite haben deswegen schon in den letzten Monaten mit Mussawi sympathisiert. Ein Präsident, der die Brüche in der iranischen Gesellschaft vertieft, statt sie zu glätten, muß den Ajatollahs schon deshalb suspekt sein, weil der erwachte Widerstandsgeist in den Metropolen ihren Status berührt und letztlich die Machtfrage stellen kann.

Es ist deswegen im Interesse des „Obersten Führers“ der Islamischen Republik, Ajatollah Khamenei, das Feindbild vom reformunfähigen Gottesstaat zu widerlegen. Daß dessen gesellschaftliche Realität, wie sie der Beton-Islamist Ahmadi-Nedschad ausgeprägt hat, in den letzten Jahren vielen Iranern teils unerträglich, teils gleichgültig geworden ist, stellt die Ajatollahs vor eine große Herausforderung. Auch wenn er nun die Wahlen doch nicht gewonnen hat: Mussawi und seine Gefolgschaft – ein Großteil der erwachsenen Iraner – haben darauf hingewiesen, daß es ein einfaches „Weiter so!“ für Teheran nicht geben wird.

Foto: Präsident Ahmadi-Nedschad mit Anhängern: Ein einfaches „Weiter so!“ für die islamischen Machthaber kann es nicht geben

Probeabo JF 2021 Gratis lesen

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie die JF mit einer Spende.

Der nächste Beitrag

ähnliche Themen
Hierfür wurden keine ähnlichen Themen gefunden.
aktuelles