Anti-Islamisierungskongreß: Pro Köln plant Wiederholung der Veranstaltung vor dem Kölner Dom

Der Anti-Islamisierungskongreß der Bürgerbewegung Pro Köln gehört sicherlich zu den Ereignissen des Jahres 2008, die Rechtskonservativen und Islamkritikern nachhaltig in Erinnerung bleiben werden (JF 40/08). So massiv die Proteste gegen die Veranstaltung waren, so geteilt war im nachhinein das Echo auf das polizeiliche Verbot des Kongresses. Während beispielsweise Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) aus seiner Freude über das Verbot keinen Hehl machte, sprachen der Staatsrechtler Josef Isensee oder der Publizist Henryk M. Broder von einer Kapitulation des Rechtsstaats. Ähnlich sah das auch Pro Köln, weshalb die Bürgerbewegung beim zuständigen Verwaltungsgericht Klage gegen das Verbot einreichte. Unabhängig von dem Ausgang des Verfahrens steht aber bereits eines fest: 2009 soll es wieder einen Anti-Islamisierungskongreß geben, am 9. und 10. Mai. Darauf einigte sich am vergangenen Wochendene Pro Köln mit Vertretern der FPÖ, des Vlaams Belang aus Belgien sowie dem parteilosen Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche. Letzterer kündigte bereits sein Kommen für die Neuauflage des Kongresses an. Ebenso Mario Borghezio, Europaabgeordneter der italienischen Lega Nord. Für den Vlaams Belang versprach die Parlamentsabgeordnete Hilde De Lobel das Kommen von Fraktionschef Filip Dewinter. Für die FPÖ sicherte der Wiener Landesminister Johann Herzog eine „hochkarätige Delegation“ zu. Pro-Köln-Chef Markus Beisicht betonte, daß es im Mai nicht nur um den Kampf gegen die Islamisierung gehe, sondern auch um die Verteidigung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Kämpferisch gab sich auch Henry Nitzsche: „Wir werden nicht zulassen, daß linke, gewaltbereite Chaoten im Bunde mit Politikern der etablierten Parteien uns an der Ausübung dieser Rechte ein weiteres Mal hindern.“ Bereits vor dem Treffen hatte Nitzsche an einer Mahnwache von Pro Köln gegen den Bau der Großmoschee im Stadtteil Ehrenfeld teilgenommen. Hierzu war er mit vierzig Mitgliedern seines sächsischen Wahlbündnisses „Arbeit, Familie, Vaterland“ angereist. Er sei gerne den weiten Weg nach Köln gekommen, denn er wolle, daß Deutschland auch in zehn Jahren noch 900 Kilometer westlich seiner Heimat deutsch sei. Kölns Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) zeigte sich derweil gelassen angesichts der Ankündigung von Pro Köln. Diese komme nicht unerwartet, sagte er der Kölner Rundschau. Der Kongreß sei jedoch „genausowenig willkommen wie beim ersten Mal“, und man werde wieder „eine souveräne Antwort“ geben. Foto: Mahnwache gegen den Moscheebau in Köln: „Hochkarätige Delegation“

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