Joachim Kuhs

 

Schachfiguren auf der Bühne der Weltpolitik

Eine stolze Kriegsflotte kreuzt vor der Küste des Libanon, deutsche Soldaten verteidigen Freiheit und Demokratie am Hindukusch. So schön stellt sich die militärische Welt für die Bundeswehr-Führung dar, und auch der seit gut einem Jahr amtierende Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) wird nicht müde, Einsatzbereitschaft und Ausbildungsstand der Truppe zu loben. Die Realität sieht anders aus. Nach wie vor gibt es kein außenpolitisches Konzept, in dem die Interessenlage der Bundesrepublik Deutschland formuliert würde. Vom Weißbuch ist nur ein allgemeines Geplauder übriggeblieben. Kanzlerin Angela Merkel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Jung lassen sich in internationale Einsätze hineinziehen. Sie sind Schachfiguren auf der Bühne der Weltpolitik, aber keine Akteure.

Die Bundeswehr ist schlecht ausgerüstet

Ein gutes Beispiel für die Sinnlosigkeit deutscher Militärischmaßnahmen ist der Libanon-Einsatz. Zwei Fregatten und mehrere kleine Schiffe kreuzen vor der libanesischen Küste und sollen dort den Waffenschmuggel für die islamistische Hisbollah verhindern. Dabei erfolgen die Waffenlieferungen über den Landweg. Die deutsche Flotte darf außerdem nicht innerhalb der Sechs-Meilen-Zone vor der libanesischen Küste operieren. Merkel und Jung hatten dies dem Bundestag zu verheimlichen versucht, was ihnen den Vorwurf einbrachte, das Parlament belogen zu haben. Insgesamt ist die Marine-Operation als sinnloser Operetten-Einsatz zu werten.

Auch der zweite Schwerpunkt der deutschen militärischen Aktivitäten, Afghanistan, bleibt problematisch. Mehrere Alliierte wollen nicht einsehen, daß sich die dort mit 3.000 Soldaten vertretene Bundeswehr häuslich im verhältnismäßig sicheren Norden des Landes eingerichtet hat. Vor dem Nato-Gipfel in Riga gerieten Merkel und Jung unter erheblichen Druck, deutsche Truppen in den umkämpften Süden zu schicken und damit in echte Kampfeinsätze. Sie wehrten sich mit Erfolg.

Der Öffentlichkeit wurde bisher verheimlicht, daß die Bundeswehr für den Einsatz selbst im verhältnismäßig ruhigen Norden schlecht ausgerüstet ist. So heißt es im Erfahrungsbericht des 10. Deutschen Afghanistan-Kontingents, das im Sommer 2006 seinen Einsatz beendete, nahezu alle Anschläge auf die deutschen und verbündeten Truppen hätten verhindert werden können, wenn die Fahrzeuge der Patrouillen mit Störsendern ausgerüstet wären. Terroristen nutzen Funktechnik, um Bomben fernzuzünden. Werden diese Funksignale gestört, detoniert der Sprengsatz nicht. Nur durch glückliche Zufälle kamen bei diesen Anschlägen keine deutschen Soldaten ums Leben.

Der Erfahrungsbericht liest sich wie ein Horrorszenario. So gibt es zu wenig Lufttransportfähigkeit, weil die wenigen veralteten Flugzeuge kaum noch einsatzbereit sind. Zeitweilig hätten keine Verletzten ausgeflogen werden können, weil es keine Rettungsflugzeuge gab. Fahrzeuge wie der "Duro" und "Dingo" sind wegen Überlastung im Einsatz reparaturanfällig. "Auftrag und Mittel stimmen nicht überein", heißt es in dem Erfahrungsbericht.

Die Verantwortung für diese Mängel kann Jung nicht mehr allein bei seinem Vorgänger Peter Struck (SPD) abladen, wie er es bei der unsäglichen Totenschädel-Affäre tat, die vor seiner Amtszeit stattfand. Aus den Berichten wurden jedenfalls kaum Konsequenzen gezogen. Das Verteidigungsministerium rang zwar dem Hersteller die Zusage ab, bereits bestellte minensichere Dingo-Fahrzeuge früher zu liefern, aber zusätzliche Gelder für den Einsatz wurden nicht bereitgestellt. Dabei hatte der Führungsstab für Auslandseinsätze im Verteidigungsministerium bereits im Sommer eine dreistellige Millionensumme für kurzfristig notwendige Maßnahmen in Afghanistan gefordert.

Die aktuelle Rüstungsliste des Ministeriums erscheint wie eine Investition in die Vergangenheit. So soll für den 30 Jahre Transporthubschrauber CH 53 in den nächsten Jahren eine Milliarde Euro für Modernisierungen ausgegeben werden. Eine Milliarde pro Jahr fließt in den Eurofighter, der für Auslandseinsätze nicht gebraucht wird, und statt eine Interimslösung für den Lufttransport im Einsatz zu entwickelt, wird auf das neue Transportflugzeug gewartet. Offiziell einsatzfähig soll der erste Airbus-Verband 21012 sein, aber in der Berliner Rüstungslobby heißt es, Hersteller EADS werde das Flugzeug nicht rechtzeitig liefern können. Auch die neuen Hubschrauber NH 90 und Tiger gelten als noch nicht einsatzfähig.

Jung ist es auch nach einem Jahr im Amt nicht gelungen, sich mit Ministerium und Bundeswehr richtig vertraut zu machen und neue Akzente zu setzen. Das Echo war verheerend. Vom "Minister im Praktikum" schrieb die Süddeutsche Zeitung, die Welt attestierte Jung, sich mit einer ahnungslosen Fahnenjunker-Truppe umgeben zu haben. Jung lief von einem Fettnapf zum nächsten. Ungefragt empfahl er die Bundeswehr für den Kongo-Einsatz und in jüngster Zeit auch für eine Operation in Darfur im Sudan. Man könne sich nicht verweigern.

Wenigstens im Kongo hatte Jung noch Glück. Bei diesem Einsatz ging nichts schief. Aber daß durch ein Einsatz ein Bürgerkrieg verhindert worden sei, wie Jung behauptet hatte, wollte selbst der Kommandeur der Kongo-Truppen, Karlheinz Viereck, nicht bestätigen.

Foto: Ein Bundeswehrfahrzeug vom Typ "Dingo" in Afghanistan: Reparaturanfälliges Transportmittel

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