Demokratische Illusion in Tiflis Carl Gustaf Ströhm

An der Wand meines Arbeitszimmers hat ein Relikt aus Zeiten des Kalten Krieges überdauert: eine russische Tabelle mit den Mitgliedern und Kandidaten des Politbüros der KP der Sowjetunion, Stand 1. Mai 1983. Damals war der frühere KGB-Chef Juri Andropow Generalsekretär – und Michail Gorbatschow ZK-Sekretär (und 1985 Nachfolger Andropows). Von den seinerzeitigen KP-Größen hat keiner die Wende politisch überlebt – mit einer Ausnahme: Eduard Amwrossijewitsch Schewardnadse, damals Kandidat des Politbüros und Erster Sekretär der KP der Sowjetrepublik Georgien. Der 1928 geborene Georgier wurde berühmt, weil er maßgeblich an Gorbatschows „Perestrojka“ beteiligt war und bei der Wiedervereinigung Deutschlands eine beträchtliche Rolle spielte. Schewardnadse gehörte zu jenen KP-Chefs, die später zu „demokratischen“ Präsidenten ihrer jeweiligen Länder avancierten. Diese schwindelerregende Karriere wurde am Wochenende von Massendemonstrationen des inzwischen völlig verarmten Volkes jäh beendet. Die Ironie der Geschichte wollte es, daß sein Amtsvorgänger Swiad Gamsachurdia 1992 in ähnlicher Weise aus dem Amt gejagt und später sogar ermordet wurde. Damals begrüßten die gleichen Volksmassen Schewardnadse als Retter, die ihn jetzt verdammen. Es ist naiv zu glauben, daß der in den USA juristisch geschulte 35jährige Oppositionsführer Michail Saakaschwili nun die wahre Demokratie in Georgien einführen wird. Georgien ist ein Land, in dem hinter den Kulissen mächtige Clans regieren und in dem es noch nie Demokratie im westlichen Sinne gab, dafür aber viele blutige Machtkämpfe und Bürgerkrieg – nicht nur um das abtrünnige Abchasien. Das Land war in der Neuzeit nur von 1918 bis 1921 (mit deutscher Hilfe) unabhängig. Die Landesgrenzen sind willkürlich und stammen aus der Stalin-Zeit. Der naive Westen mag sich an den johlenden Menschen in der Hauptstadt Tiflis (Tbilissi) freuen. Es kann aber sein, daß die Freudentänze eine weitere Destabilisierung der ganzen Region einleiten. Interessant ist, daß am Sonntag der russische Außenminister Igor Iwanow als Vermittler in Georgien eintraf. Die USA, die im Lande auch militärisch präsent sind, verhielten sich seltsam inaktiv – obwohl sie um die Sicherheit ihrer Erdöl-Trasse fürchten müssen, die über Georgien in die Türkei führt. Anläßlich der jüngsten Parlamentswahlen wurden 450 Kurzzeit- und weitere 200 Langzeit-„Beobachterteams“ von der OSZE entsandt. Trotz dieses Massenaufgebots war das Resultat desillusionierend. Keiner sah den Sturz des Präsidentenregimes voraus. Daß Schewardnadse massive Wahlfälschungen veranlaßte, interessiert jetzt nur noch die Historiker. Die Frage ist, ob nicht seine smarten Nachfolger wie die 39jährige Interimspräsidentin Nino Burdschanadse das gleiche tun werden oder tun müssen. Laut OSZE herrscht in Georgien ein „Mangel an kollektivem politischem Willen und an administrativer Fähigkeit zur Durchführung von Wahlen“. Anders gesagt: Die meisten der etwa 5,5 Millionen Bewohner der Republik Georgien können mit der westlichen Demokratie wenig anfangen. Das haben sie mit Afghanistan, Irak oder auch Serbien gemeinsam. Je mehr sich der Westen in vermeintliche „Demokratisierung“ verbeißt, desto unbeherrschbarer werden dort die Konflikte. Um Schewardnadse mag es nicht schade sein, aber wahrscheinlich folgt ihm – nicht nur hier – nichts Besseres nach.

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