Siggi Pop hat’s uns also eingebrockt, das EU-Glühlampenverbot. Sigmar Gabriel, damals Bundesumweltminister unter Angela Merkel, habe es 2007 in einem Brief an die EU-Kommission angeregt, unter deutscher Ratspräsidentschaft sei es wenig später verabschiedet worden, schreibt die Welt, als Anhang zum „Aktionsplan Energiepolitik“, den wieder keiner gelesen hat.
Und wenn doch, hätte es auch nichts geändert: Beraten wurde das Lampenverbot zwar in Konsultationsforen mit Öko- und Herstellerlobbyisten, aber in keinem Parlament, nicht mal im Europäischen. So geht im praktischen Beispiel das von Roman Herzog und Lüder Gerken monierte „Spiel über Bande“: Was sich über die demokratischen Institutionen des Nationalstaats nicht durchsetzen läßt, wird einfach über Brüssel lanciert.
Mit dem Ergebnis, daß 500 Millionen Europäer den „Glühlampenbefehl“ (Wolfram Weimer, in seiner Kolumne in der ADAC Motorwelt – ja, da ist der konservative Cicero– und Focus-Hoffnungsträger jetzt gelandet) befolgen müssen, ohne je gefragt worden zu sein. Ab Samstag dürfen keine Glühlampen in der EU mehr hergestellt und nur noch Lager-Restbestände abverkauft werden.
Staatlich verordnete Umsatzsteigerung
Schön für die Hersteller, die jetzt Halogen-, LED- und giftige Quecksilber-Kompaktleuchtröhren hochpreisig als „Energiesparlampen“ verkaufen können; daß einige Händler ihre Lagerbestände noch mal kräftig aufgestockt haben, hat den Umsatz mit den wegen der geringen Gewinnmargen unbeliebten Glühlampen auch noch mal ordentlich hochgetrieben.
Wer sich nicht von Bürokraten vorschreiben lassen will, welches Licht in seinem Wohnzimmer herrschen soll, der muß sich jetzt was einfallen lassen. Die einen hamstern, die anderen kaufen bei pfiffigen Händlern, die gehamstert haben oder vom EU-Verbot nicht erfaßte stoßfeste Speziallampen führen – die zwar auch wieder teurer kommen als herkömmliche Glühbirnen, aber wenigstens ebenso warmes Licht bieten. „Der Grundfehler der EU-Verordnung“, meint der hessische Marktüberwacher Horst Dickert, „ist, daß man den Freiheitsdrang der Bürger unterschätzt hat“.
Das kommt in Brüssel öfter vor; entsprechend versteht das Zentralkomitee der EUdSSR bei subversivem Nichtbefolgen seiner Befehle gar keinen Spaß. Marktwirtschaftliche Satiriker, die die wegen ihrer hohen Wärmeabgabe geschmähten Glühlampen als „Heatball“ genannte Kleinheizgeräte weiter vermarkten wollten, sind mit ihrer Klage gegen humorlose Behördenverfügungen gescheitert.
Nukleus einer künftigen deutschen Glühbirnenpolizei
Und was die Speziallampen angeht: die dürften aber nur in gesonderten Ladenbereichen verkauft werden – als „Bückware“, erinnert sich der Leser mit „DDR“-Erfahrung –, und die Bundesländer sollten gefälligst mehr Marktüberwacher herumschicken, um die Einhaltung des Verbots auch zu kontrollieren. Das fordert jedenfalls EU-Energiekommissar Günther Oettinger. Dreht euch nicht um – der Glühbirnenkommissar geht um und klopft vielleicht schon bald auch an eure Tür!
Difficile est saturam non scribere – Christian Ortner hat es in der Wiener Zeitung getan: „Deutschland scheint nach dieser harten Rüge in letzter Sekunde erkannt zu haben, dass es hier um eine Frage von Krieg und Frieden geht, wie immer im EU-Kontext: Schon hat die Stadt Berlin sieben zusätzliche Vollzeitplanstellen für die Fahndung nach Glühbirnenverbrechern geschaffen; vermutlich den Nukleus einer künftigen deutschen Glühbirnenpolizei, ja vielleicht gar einer künftigen EU-weiten Organisation zur grenzüberschreitenden Bekämpfung illegaler Lichtquellen.“
Na bitte, wer sagt’s denn: Planwirtschaft schafft Arbeitsplätze. Ich bin dann mal weg, Glühbirnen auf Vorrat einkaufen.
