EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: Der Brexit als Unfall Foto: picture alliance / dpa
Brexit

Die Burg wankt

In Wagners Musikdrama „Das Rheingold“ bauen die Riesen Fafner und Fasolt im Auftrag der Götter die prächtige Burg Walhall, wo der ganze mythische Götterhimmel der germanischen Sagenwelt dann leben soll. Walhall ist als ewiges Werk gedacht, aber ach: nur drei Bühnenabende später in der „Götterdämmerung“ geht Walhall in Flammen auf und die unsterblichen Götter unter.

Wer in diesen Tagen den angekündigten Ausstieg Großbritanniens aus der EU und das ganze Getue drumherum miterlebt, der könnte auf den Gedanken kommen, daß sich in der EU im Moment Dinge abspielen, die es sonst nur auf der Opernbühne gibt. Genau wie die schimmernde Burg Walhall war auch die EU mit den allerbesten Absichten, sprich: Friede, Wohlstand, Demokratie als ein ewiges Werk geplant worden, in dem zwar keine Götter, aber immerhin freie und souveräne Bürger leben sollten.

Brexit war für die Politelite ein Unfall

Seit dem Brexit hat diese schöne neue Welt einen empfindlichen Stoß erhalten, der die ganze Burg ins Wanken bringen könnte. Es ist schon klar, daß der Brexit ein Unfall war. Weder der britische Premierminister David Cameron noch Jean-Claude Juncker oder Martin Schulz hatten damit gerechnet, daß die Briten tatsächlich mehrheitlich für den Ausstieg aus der EU votieren würden. Aber jetzt ist dieser Ausstieg da, und nun zeigt sich, daß es in Großbritannien offenbar viel mehr Menschen gibt, die mit der EU unzufrieden sind, als Regierung, Medien und all die Analysten und Kommentatoren, die immer erst danach wissen, wohin der Hase läuft, dies jemals für möglich gehalten hätten.

Die Reaktionen auf den Brexit lassen sich in drei Kategorien aufteilen. Unter die erste fallen die Erniedrigten und Beleidigten, die entweder das britische Referendum ignorieren, mit juristischen Spitzfindigkeiten anfechten oder solange wiederholen wollen, bis alles wieder paßt. Das sind auch diejenigen, die jetzt nach Rache und Vergeltung rufen und fordern, den Briten den Ausstieg so schwer wie möglich zu machen, damit die nur merken, aus welchem Schlaraffenland sie sich so sorglos hinausgewählt haben.

Diese Haltung ist ebenso weltfremd wie undemokratisch, weil Ignorieren und Wiederholen allen EU-Bürgern – nicht nur den Briten – endgültig zeigen würde, was viele von ihnen bislang nur vermutet hatten: daß ihre Stimmen nichts gelten und die EU als undemokratisches, aber bürokratisches Monster auf Biegen oder Brechen verteidigt werden muß. Natürlich auch gegen die eigenen Bürger.

Jetzt mit Riesenschritten zum Superstaat

Die zweite Gruppe besteht aus den üblichen Verdächtigen unter den hochrangigen EU-Politikern, die sagen: jetzt erst recht. Die denken sich: Wenn die Briten nicht mitspielen wollen, okay, sei’s drum. Aber der Rest, der wird jetzt enger an die Kandare genommen. In Zukunft machen wir den Ausstieg keinem mehr so leicht, da darf es keine Volksabstimmungen mehr geben. Und damit das auch ja nicht passiert, lautet die Devise hier: jetzt aber schnell mit Riesenschritten zum Superstaat.

Wenn alle verbleibenden 27 EU-Länder ein großer Staat sind, dann kann keiner mehr ausbüxen, dann ist die Verzahnung der Länder miteinander so groß, daß auch das schönste Referendum keinem mehr was hilft. Diese Leute, allen voran Parlamentspräsident Martin Schulz, wollen ein EU-Zweikammerparlament, das sie als eine „echte europäische Regierung“ bezeichnen, welches die meisten Aufgaben der einzelnen Nationalregierungen übernehmen würde.

Wie das gehen soll, weiß in Wirklichkeit kein Mensch, weil diese Antwort auf den Brexit einer totalen Entmachtung der Parlamente in den Einzelstaaten gleichkäme und diese dazu degradierte, die Beschlüsse eines allmächtigen EU-Parlaments nur noch tumb abzunicken. Obwohl völlig klar ist, daß diese „echte europäische Regierung“ mit Recht und Politik der einzelnen EU-Staaten überhaupt nicht kompatibel wäre und auch darüber erst einmal abzustimmen wäre, bringen Schulz and Friends diesen Gedanken heute schon ins Gespräch, um den zukünftigen Kurs im Autopiloten bereits jetzt einzuprogrammieren.

Zweitgrößte Volkswirtschaft in der EU

Die dritte mögliche Antwort nimmt den Brexit als eine demokratische Entscheidung ernst, versucht aber den Schaden, der sich für die Bundesrepublik daraus ergibt, zu minimieren. Denn eines darf nicht vergessen werden: Die Briten verfügen über die zweitgrößte Volkswirtschaft in der EU und halten nicht wie Polen, Ungarn, Griechen, Rumänen und Portugiesen beide Hände weit auf, sondern sind nach Deutschland und Frankreich der größte Nettozahler in die Kassen der EU.

Deutschland hat 2015 Waren und Dienstleistungen im Wert von 85 Milliarden Euro nach Großbritannien exportiert; diese Zahl wird nur dann auf dieser Höhe bleiben, wenn das Land weiterhin im europäischen Binnenmarkt verbleibt und keine absichtlichen Handelshemmnisse aufgebaut werden. Wenn Angela Merkel also davon redet, daß die Briten keine Rosinenpickerei betreiben könnten und wie üblich nun monatelang zaudert und zögert, anstatt den Engländern die Hand zu reichen, dann gefährdet sie damit deutsche Arbeitsplätze und Umsätze und Gewinne deutscher Autobauer, aber auch vieler anderer Unternehmen.

Setzen sich nun aber anstatt der Pragmatiker, die den Brexit akzeptieren und für die ganze EU das Beste daraus machen wollen, die Beleidigten, die Rachsüchtigen und die Supereuropäer durch, dann wird die einstmals schöne Burg auf immer eine Ruine bleiben und irgendwann tatsächlich in Rauch und Flammen untergehen. Und auf die nächste Volksabstimmung über einen Austritt aus der EU, zum Beispiel in den Niederlanden oder Österreich, können wir dann warten.

JF 28/16

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: Der Brexit als Unfall Foto: picture alliance / dpa

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