Mal wieder eingeknickt

Jedes Gremium bestimmt selbst, wen es in den Stiftungsrat „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ entsendet. Diese Linie der Bundesregierung soll nun nicht mehr gelten, denn Polens Deutschlandbeauftragter Bartoszewski war bei Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier und hatte eindringlich vor der Nominierung der BdV-Präsidentin Erika Steinbach gewarnt. Von einer schweren Belastungsprobe sprach Polens Innenminister und Vize-Regierungschef Grzegorz Schetyna. Die Reaktionen aus der Bundesregierung sind beschämend. Sie liegen jedoch auf der stets verfolgten Linie, bei Forderungen aus Polen stets einzuknicken, anstatt die Rechte Deutscher zu vertreten. Die Entscheidungen über die Besetzung des Stiftungsrats würden erst von der nächsten Regierung getroffen, um den Wahlkampf nicht zu belasten, heißt es laut Medienberichten, Merkel habe versprochen, Steinbach nicht zu benennen. Dies zeigt, wohin die Reise geht. Polnischer Nationalismus wird wiederum obsiegen, deutsche Opfer werden erneut gedemütigt. Alles zum Wohle guter Beziehungen, allerdings ist dies nur die Sicht aus Berlin.

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