Markus Krall Freiheit oder Untergang

 

Licht im Belvedere

Was erwartet das Land von dem vergangenen Sonntag gewählten neuen Bundespräsidenten? Nur das, worauf es Anspruch hat, wozu aber weder die Regierung noch die Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und auch nicht die Plappermäulchen in den Medien fähig sind: Führung! Zwar kann das Amt des Bundespräsidenten sich weder auf echte Kompetenzen und einen breiten institutionellen Unterbau stützen, noch laufen auf seinen Inhaber politische Entscheidungsstränge zu. Die Kehrseite dieser im Grundgesetz verankerten formalen Machtlosigkeit aber ist die Freiheit von den Niederungen der politischen – erst recht der parteipolitischen – Entscheidungsprozesse. Der Präsident hat die Möglichkeit, durch gute Kommunikation einen gesellschaftspolitischen Konsens zu stiften, Anstöße zu geben und Werteentscheidungen zu beeinflussen – über die Parteien hinweg. Das öffentliche Ansehen, das er dabei erringt, kann sich schließlich als politischer Einfluß auszahlen. Nur zwei der bisherigen acht Bundespräsidenten haben wirkliche Spuren hinterlassen. Der erste, Theodor Heuss (1949-1959), ein Homme de lettres, prägte das unerprobte Amt, indem er sich als schöngeistiges, bildungsbürgerliches Gegenstück zur Machtmaschine Adenauer etablierte. Die New York Times schrieb zu seinem Tod 1963, Heuss sei „das passende Symbol des neuen Deutschland und (…) der Hauptarchitekt der demokratischen Formen dieses Staates“ gewesen. Das zweite Staatsoberhaupt von Bedeutung war Richard von Weizsäcker (1984-1994). Vordergründig verbreitete er monarchischen Glanz, doch seine anhaltende Wirkung verdankt sich seinem Beitrag zur deutschen Vergangenheitspolitik, die Kritiker als „Kult mit der Schuld“ bezeichnen. Mit seiner Rede am 8. Mai 1985 im Bundestag wurde „das Aufrücken der Erinnerung an die NS-Vergangenheit ins Zentrum der politischen Kultur gleichsam mit den höchsten politischen Weihen versehen“, schreibt der Aachener Zeitgeschichtler Helmut König. Zweifellos hat Weizsäcker geistig-moralische Führung ausgeübt. Ihre Folgen sind verheerend. Was sich heute in Deutschland vollzieht, nennen Psychologen eine „kollektive Autodestruktion“, die auf die „schleichende Selbstvernichtung als Bußeleistung“ hinausläuft (Herbert Speidel). Die unmittelbaren Symptome heißen: Zukunftsverweigerung und -angst, Ideenlosigkeit, Unterwürfigkeit, innere Blockaden, intellektuelle Regression usw. Weizsäckers Nachfolger Roman Herzog (1994-1999) und Johannes Rau (1999-2004) haben auf ihre Weise versucht, Deutschland über seinen toten Punkt hinwegzuhelfen, Herzog hemdsärmelig – „Durch Deutschland muß ein Ruck gehen!“ -, Rau pastoral – „Wir müssen die Menschen mitnehmen!“ -, doch sie waren außerstande, zum Kern der Sache vorzudringen. Die Geschichtsbücher werden sie deshalb nur als Buchhalter vermerken, die brav den deutschen Niedergang notifiziert haben. Kann Horst Köhler eine Tendenzwende einleiten? Wenigstens hat er den Ernst der Lage erkannt und benannt. Man müsse sich Sorgen machen um das Land, leitete er in seine kurze Ansprache nach der Wahl ein. Stimme, Mimik und Körpersprache verrieten, daß er dies für eine sehr freundliche Umschreibung der Situation hält. Die Sorge, ein Bundespräsident Köhler würde den reinen Ökonomismus propagieren, hat sich bereits verflüchtigt. Gerade als Ökonom scheint Köhler ein Gespür dafür zu haben, daß die Selbstdefinition des Landes als „Deutschland AG“ nicht mehr ausreicht. Ein gesunder Wirtschaftsstandort und der Sozialstaat sind kein perpetuum mobile, sondern leben wesentlich von Voraussetzungen, die sie selber nicht schaffen können. Köhlers Ausspruch „Ich liebe dieses Land!“ war eine indirekte Kritik an der masochistischen Moral, die große Teile der deutschen Funktionseliten immer noch als Ausweis ihrer Überlegenheit ansehen. Das wirkte deshalb überzeugend, weil Köhler kein begnadeter Rhetoriker ist. Mit dem Satz, Kinder seien die „Brücke in die Zukunft“, hat er ausdrücklich den Zusammenhang zwischen privater Erfüllung und kollektiver Zukunftsfähigkeit benannt. Selten sah man Bundeskanzler Gerhard Schröder so sorgenvoll wie bei der Dankesrede des neuen Präsidenten. Seine Koalition hat mehr als nur eine numerische Niederlage erlitten. Der gesunde Menschenverstand, der sich durch Köhlers Mund äußerte, war eine wirksamere Delegitimierung des rot-grünen Budenzaubers als alle parteipolitische Polemik. Doch Köhlers Wahl hat auch einen Webfehler. Um als Bundespräsident anzutreten, mußte er den Direktorenposten beim Internationalen Währungsfonds aufgeben. Dieses Amt wird höher gewichtet als das des Uno-Generalsekretärs, und es war das einflußreichste, das je ein Deutscher in der internationalen Finanzwelt bekleidet hat. Köhler wird durch seine Amtsführung nachweisen müssen, daß sein Wechsel sich für Deutschland auszahlt. Er hat sowieso gar keine Wahl. Entweder wird er ein bedeutender Präsident, der über den Umweg der geistig-moralischen Führung eine gesellschaftspolitische und ökonomische Tendenzwende in Deutschland anstößt. Oder er wird zum Grabredner dieses Landes.

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