Glaubwürdigkeit

Da die CDU die Wahl verloren hat, ist es ihr verwehrt, das, was sie will, durch Regierungshandeln peu à peu herauszufinden. Sie darf sich zwar freuen, daß sie niemand an Taten messen kann. Sie ist nun aber gezwungen, den Eindruck zu erwecken, jenseits der politischen Verantwortung weiterreichende Ziele zu verfolgen. Dies ist ihr schon zu Adenauers Zeiten schwer gefallen. Auch eine christliche Partei ist dazu da, Wahlen zu gewinnen. Es ist nicht ihre Aufgabe, Heilslehren herauszuposaunen und selbst dann stur an ihnen festzuhalten, wenn die Vernunft dagegen spricht. Auch den edelsten Prinzipien ist schließlich nicht damit gedient, wenn sie nicht verwirklicht werden, weil man treu zu ihnen stehen zu müssen meint. Da immer noch davon ausgegangen werden muß, daß die inhaltliche Ausrichtung der Parteien für die Wahlentscheidung der Bürger eine gewisse Rolle spielt, sind Prinzipien aber keineswegs nebensächlich. Man muß sich jedoch Gedanken darüber machen, welche die richtigen sind, um die politischen Ziele erreichen zu können. Genau diesen Selbstfindungsprozeß hat die CDU nun unter Angela Merkel eingeleitet. Das bisherige Profil der Union hat sich als nicht zukunftsfähig herausgestellt, da sich mit ihm schon heute keine Mehrheiten mehr gewinnen lassen. Jenes Profil aber, mit dem derzeit Erfolge erzielt werden können, ist durch die Wahlsieger vom 22. September bis auf weiteres besetzt. Da es weder glaubwürdig noch der Rolle als Opposition gemäß ist, den Stil und die Grundsätze des Regierungslagers einfach nur zu kopieren, muß die CDU daher versuchen, sich so umzuorientieren, daß sie in vier Jahren als die modernere Alternative empfunden wird. Ihre Chance ist die Immobilität, zu der Sozialdemokraten und Grüne, eingepfercht durch die tagtäglichen Sachzwänge, verurteilt sind. Die Regierung wird zu oft versuchen müssen, die gesellschaftliche Entwicklung zu steuern, als daß sie ihr wirklich folgen könnte. Die CDU hingegen hätte eigentlich den Kopf frei, die Richtung, die die Gesellschaft einschlägt, zu der ihrigen zu machen. Sie sollte sich dabei nicht davon abschrecken lassen, daß liebgewonnene Gewißheiten manch alter Klientel dadurch in Frage gestellt werden. Vielleicht fällt es sogar einigen Funktionsträgern der CDU schwer, sich zum Beispiel vom besonderen Schutz von Ehe und Familie zu verabschieden und die kulturelle Vielfalt, die unser Land mehr und mehr auszeichnet, als eine Bereicherung zu empfinden. Die Union kann sich und ihre Anhänger jedoch damit beruhigen, daß es kein Schicksal ist, das man nunmehr zu akzeptieren gezwungen wäre – und auch keine rot-grüne Weichenstellung. Die CDU hat mit ihrer Regierungspolitik in den achtziger und neunziger Jahren vielmehr selbst das solide Fundament für all die Phänomene gelegt, zu denen es sich nun zu verhalten gilt. Eine Union, die nicht mäkelt, sondern die Gesellschaft so nimmt, wie sie geworden ist, ist glaubwürdig, da sie die Konsequenzen ihrer eigenen Politik bejaht.

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