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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

Fischer driftet

Fischer driftet

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Fischer driftet

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Nur als ungeheuerlich sind die verbalen Attacken des Bundesaußenministers gegenüber unserem Nachbarland Frankreich anläßlich der Bewertung des EU-Gipfels in Nizza einzuordnen. Die Weigerung Frankreichs, Deutschland wegen seiner Bevölkerungsgröße eine höhere Stimmenzahl im Ministerrat zuzubilligen, kommentiert Fischer doch mit der Bemerkung, auch mit dem Hinweis auf zwei Weltkriege können man der jüngeren Generation nicht klarmachen, daß die Bevölkerungsgröße der Mitgliedsländer in Europa keine Rolle spiele!

Kippt Fischer jetzt nach rechts? Hatte der Außenminister doch vor kurzem angemerkt, daß Deutschland nach Auschwitz kein Recht auf eine europäische Sonderrolle hat. Ist es demnach nicht selbstredend, daß Frankreich, das nur 23 Millionen weniger Einwohner als Deutschland hat, die gleiche Stimmenanzahl wie Deutschland erhält, nämlich 29 Stimmen? Ein Land mit einer Gesamtbevölkerung in dieser Größenordnung, wie etwa Rumänien, erhält dafür 15 Stimmen, aber das kann Deutschland doch wirklich nicht zusätzlich fordern wollen. Immerhin hat auch Frankreich, dessen Bevölkerung mehr als das 2,5fache der rumänischen beträgt, keine entsprechende Stimmenzahl. Fischers Klage, nur eine symbolische Stimme mehr für Deutschland hätte ihm schon gereicht, ist fehl am Platz. Im Namen des Euro, der deutsch-französischen Freundschaft und des Motors der europäischen Entwicklung muß Fischer unbedingt weiterhin sich und Deutschland kasteien. Oder will er womöglich die Lufthoheit über den Stammtischen gewinnen?

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