BERLIN. Union und SPD haben sich bei der Einführung eines neuen Wehrdienstes auf ein Losverfahren als Auswahlkriterium für junge Soldaten verständigt. Der Kompromiß sieht laut Redaktionsnetzwerk Deutschland vor, aus allen jungen Männern, die einen Fragebogen ausfüllen müssen, einen Teil auszulosen. Dieser wird anschließend gemustert.

Bei einem Gespräch soll ihre freiwillige Bereitschaft erhoben werden, ob sie den Dienst antreten möchten. Sollte es nicht genügend Freiwillige gibt, werden die anderen Ausgelosten anschließend zu einem mindestens sechsmonatigen Wehrdienst verpflichtet. Damit wird die Wehrpflicht wieder eingeführt. Junge Frauen müssen keine Fragebögen ausfüllen und können daher auch nicht ausgelost werden.

Wie viele zu den Gesprächen geholt werden, hängt von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ab. Er soll nun benennen, ab welchem Zeitpunkt er wie viele Wehrpflichtige benötigt. Diese Lösung orientiert sich unter anderem an Dänemark, wo es bereits ein solches Losverfahren gibt. Dort gilt die Wehrpflicht für alle, aber nur ein Fünftel wird eingezogen.

Wehrpflicht soll Donnerstag in Bundestag

Mit dem Losverfahren wollen Union und SPD die kaum noch vorhandenen Kreiswehrersatzämter entlasten. Die Zahl der Musterungen hält sich so in Grenzen; der Aufwand ist geringer, als alle Männer eines Jahrgangs mustern zu müssen.

Im von der Bundesregierung gebilligten Gesetzentwurf (die JF berichtete) steht bisher lediglich, daß sie mit Zustimmung des Bundestages die Einziehung von Wehrpflichtigen veranlassen kann, wenn „die verteidigungspolitische Lage einen schnellen Aufwuchs zwingend erfordert, der auf freiwilliger Grundlage nicht erreichbar ist“.

Die noch fehlenden konkreten Details sind mit der Einigung nun ergänzt. Dem Bericht zufolge werden beide Koalitionsfraktionen am Dienstag über den Kompromiß beraten. Am Mittwoch soll die Öffentlichkeit informiert werden, am Donnerstag die Erste Lesung im Bundestag stattfinden. (fh)