BERLIN. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat dazu aufgerufen, den Kampf gegen den Rechtsextremismus zu verschärfen.
DGB-Chef Michael Sommer kündigte gegenüber der Nachrichtenagentur ddp an, seine Organisation werde sich bei den diesjährigen Kundgebungen zum 1. Mai für ein konsequentes Einschreiten gegen den Rechtsextremismus einsetzen. Er gehe davon aus, „daß die Neonazis auch in diesem Jahr den Tag der Arbeit für ihre unsäglichen Parolen mißbrauchen und auf die Straße gehen werden.“
Sommer sprach sich erneut für ein Verbot der NPD aus. Es könne nicht sein, „daß die NPD offen ihre rechtsextremen und fremdenfeindlichen Positionen vertreten kann und dafür auch noch über die Parteienfinanzierung vom Steuerzahler subventioniert wird“. Das müsse beendet werden, auch wenn er wisse, daß ein Verbot allein den Rechtsextremismus in Deutschland nicht beseitige werde. (ms)
