BRÜSSEL. Das für 2035 geplante Verbot von Neuzulassungen von Fahrzeugen mit Benzin- oder Dieselmotoren soll vom Tisch sein. Das hat der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), gegenüber der Bild-Zeitung gesagt. Vorausgegangen sei eine nächtliche Verhandlung mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU).

Zuletzt hatten die Regierungschefs aus Deutschland (Friedrich Merz), Italien (Giorgia Meloni) und Polen (Donald Tusk) in Briefen an von der Leyen gefordert, das Verbrenner-Aus zu kippen. Doch bedeutet die Einigung zwischen Weber und der Kommissions-Chefin tatsächlich eine komplette Kehrtwende?

Verbrenner müssen CO₂ um 90 Prozent reduzieren

Weber erklärte, was genau geplant ist: „Bei Neuzulassungen ab 2035 soll nun statt 100 Prozent eine 90-prozentige Reduktion des CO₂-Ausstoßes für die Flottenziele der Automobilhersteller verpflichtend werden. Auch ab 2040 wird es kein 100-Prozent-Ziel geben.“

Autos dürfen in neun Jahren also nur zehn Prozent von jener Menge Kohlendioxid ausstoßen, die heute aus dem Auspuff kommt. Weber interpretiert das so: „Damit ist das Technologieverbot für den Verbrenner vom Tisch. Alle derzeit in Deutschland gebauten Motoren können damit weiterproduziert und verkauft werden.“

Dem EVP-Vorsitzenden ist wichtig, daß man damit der AfD ein wichtiges Argument aus der Hand nehme, wie er der Bild sagte. Das Verbrennerverbot solle nicht länger eine „Angriffsfläche“ für die Oppositionspartei sein: „Für uns ist und bleibt das Auto ein Kultobjekt, kein ideologisches Kampfobjekt, das am Ende Rechtsaußenparteien nutzt.“ Weber meint, der Kompromiß „sichert zigtausende Industriearbeitsplätze“. (fh)