HAMBURG. Die Unterbringung ausländischer Häftlinge hat in Hamburg Kosten von rund 70 Millionen Euro verursacht. Am Stichtag, dem 14. Dezember 2020, saßen 1.023 ausländische Staatsbürger in Gefängnissen der Hansestadt, wie aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht. Der sogenannte Tageshaftkostensatz betrug im vergangenen Jahr 186,61 Euro.
Nichtdeutsche Straftäter stellten mit 55,06 Prozent die Mehrheit der Häftlinge. Die größte Gruppe bilden Türken mit 136 Personen, gefolgt von Polen (115) und Afghanen (69). Der Ausländeranteil in Hamburg beträgt 17 Prozent. Bei deutschen Häftlingen wird nicht erfaßt, ob sie einen Migrationshintergrund haben. In der Vergangenheit hatte die AfD bereits gefordert, das zu ändern.
AfD verlangt schnellstmögliche Abschiebung
420 der ausländischen Häftlinge sind bereits vorbestraft. In 416 Fällen ist eine Ausweisung der Straftäter vorgesehen, nachdem sie ihre Strafe verbüßt haben.
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgische Bürgerschaft, Dirk Nockemann, sprach sich für eine schnellstmögliche Abschiebung der ausländischen Straftäter aus. Sie hätten ihr Gastrecht verwirkt. Angesichts der Senatsantwort attackierte er zudem die rot-grüne Hamburger Regierung. „Die linksgrünen Wunschträume einer multikulturellen Idealgesellschaft treffen auf die bittere Realität.“ (ag)
