Deutschland · Allparteien-Kandidat gewinnt Bürgermeisterwahl in Görlitz Der CDU-Kandidat Octavian Ursu hat die Oberbürgermeisterwahl in Görlitz gewonnen. Er setzte sich mit 55 Prozent gegen Sebastian Wippel von der AfD durch.
Deutschland · Gauck sorgt mit Forderung nach Toleranz für Rechts für Empörung Alt-Bundespräsident Joachim Gauck ist mit seiner Forderung nach mehr Toleranz für Rechts auf Kritik gestoßen. CDU-Linksausleger Ruprecht Polenz mahnte, mit seinen Worten stelle sich Gauck gegen das Grundgesetz.
Kommentar · Der grüne Höhenrausch und seine Ursachen Der Höhenrausch der Grünen scheint keine Grenzen zu kennen. Doch statt ständig ums „Grüne Kalb“ zu tanzen, sollte die parteipolitische Konkurrenz endlich den überfälligen Kulturkampf aufnehmen und den grünen Voodoo-Zauber mit rationalen Argumenten entlarven. Ein Kommentar von Björn Schumacher.
Kommentar · Zensur ohne Zensoren Erneut ging das Bundeskriminalamt mit einem „Aktionstag“ gegen „Haßpostings“ vor. Der Begriff ist zwar kein juristischer, dafür aber ein einschüchternder. Bereitet es der Behörde nicht Sorge, daß Hausdurchsuchungen die Bürger davon abschrecken könnten, ihr Grundrecht auf Meinungsfreiheit auszuüben? Ein Kommentar von Dushan Wegner.
