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18. Januar 2013

Deutschland ·

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Buschkowsky fordert Kita-Pflicht

Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, hat eine Kita-Pflicht für Kleinkinder ab einem Jahr gefordert. Darüber hinaus schlug er vor, das Kindergeld zu halbieren, das Betreuungsgeld zu streichen und stattdessen mehr Mittel in Kinderkrippen zu stecken.

JF-Online
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Kommentare – 18. Januar 2013 13:38

Deutschland ·

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Bank durfte rechtem Verleger kündigen

Die Kontokündigung eines rechten Verlegers durch die Commerzbank war rechtmäßig. Der Bundesgerichtshof entschied, daß private Banken Verträge mit unliebsamen Kunden jederzeit aufkündigen könnten – ohne Angabe von Gründen.

JF-Online
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Kommentare – 18. Januar 2013 11:39

Deutschland ·

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Verfassungsschutz erwog Zschäpe anzuwerben

Der Verfassungsschutz in Thüringen hat offenbar noch kurz vor dem Untertauchen der mutmaßlichen Zwickauer Terrorzelle Anfang 1998 eine Anwerbung Beate Zschäpes geprüft. Wegen Drogenkonsums sei von einer Verpflichtung als Informantin aber abgesehen worden.

JF-Online
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Kommentare – 18. Januar 2013 10:52

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