Deutschland · Politikwissenschaftler rechtfertigt Extremismusklausel Der Politikwissenschaftler Harald Bergsdorf hat SPD, Grüne und Linkspartei wegen ihrer Ablehnung der sogenannten „Extremismusklausel“ scharf angegriffen. Ein demokratischer Staat könne es nicht dulden, wenn das Engagement gegen Rechtsextremismus zu einem „Brutgebiet“ des Linksextremismus verkomme.
Deutschland · Thierse rechtfertigt Kritik an Polizei Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat seine Kritik am Vorgehen der Polizei während der Demonstration der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland in Dresden verteidigt. Er habe nicht die Polizisten beleidigt, sondern nur eine kritische Meinung an deren Einsatz geäußert.
Deutschland · Türkei stellt Deutschland Ultimatum Die Türkei hat der Bundesregierung im Streit um die Rückgabe der sogenannten „Sphinx von Hattuscha“ ein Ultimatum gestellt. Der türkische Kulturminister Ertugrul Günay forderte, Deutschland müsse das antike Ausgrabungsstück bis Juni an die Türkei zurückgeben.
Kolumne · XY Zivilcourage Die Staatsanwaltschaft wird Anklage erheben wegen zweifachen versuchten Raubmordes. Vierzehn Tage ist es jetzt her, als vier junge Ausländer in Berlin am U-Bahnhof Lichtenberg einen…
