Klaus-Rüdiger Mai Die Zukunft gestalten wir!

 

Neue Varianten im alten Spiel

Neun Tage hat die türkische Militäraktion im benachbarten Irak gedauert. Offiziell sollte jenen Teilen der in der Türkei verbotenen Kurdenbewegung PKK, die sich in das schwer zugängliche nord­irakische Bergland zurückgezogen hatten, wieder einmal ein „entscheidender Schlag“ versetzt werden. Die militärische Bilanz der umstrittenen Operation ist aber mehr als überschaubar. In seinem Abschlußbericht verlautbarte der türkische Generalstab, es seien etwa 250 „Terroristen“ getötet worden, zirka 30 türkische „Helden“ seien gefallen. PKK-Chef Murat Karayilan gab in einem AFP-Interview die Verluste der Rebellen mit fünf Toten und die der türkischen Armee mit 130 Soldaten an. Da im Krieg – und wenn er im Orient stattfindet, besonders – viel gelogen wird, kann man sich seinen eigenen Reim auf die Dimension dieser „entscheidenden“ Operation machen. Ein anderes Ergebnis dieser Aktion ist aber eindeutig: Sie hat die internationale Aufmerksamkeit erneut sehr laut auf die Kurdenproblematik in der Türkei, auf Ankaras Probleme mit der Regionalregierung des irakischen Kurdistan und auf die Rolle, die Washington in diesem Konflikt spielt, gelenkt. Dreh- und Angelpunkt ist das große und noch kaum verarbeitete Problem der Türkei, die Kurden-Frage beziehungsweise die Terror-Frage, je nach Lesart. Die 1984 ausgebrochene Rebellion der PKK ist die längste der vielen Kurdenerhebungen in der Geschichte der Türkei, sie hat weit über 35.000 Menschen das Leben gekostet und dem Land enorme Finanzmittel und viel von seiner Selbstsicherheit geraubt. Etwa 3.000 bewaffnete Kämpfer zogen sich nach der Festnahme ihres Führers Abdullah Öcalan 1999 größtenteils in die Höhlen der zerklüfteten Kandil-Berge im Länderdreieck zwischen der Türkei, dem Irak und Iran zurück – eine der spektakulärsten natürlichen Festungen der Welt. Hier hat das kurdische Sprichwort seinen Beweis, das besagt, die Kurden hätten keine Freunde außer ihren Bergen. Es kann deswegen keinem Zweifel unterliegen, daß sich die hochprofessionellen Militärs in Ankara darüber bewußt waren, daß ihre Operation nichts Grundsätzliches bewirken konnte. Die Paschas sind Realisten, die nichts Unüberlegtes tun. Sie wissen, daß es in diesem irakischen Tora Bora sogar Saddam Hussein nicht gelang, den kurdischen Widerstand auszuräuchern. Noch dazu war die PKK längst vorgewarnt; die türkische Operation war seit Monaten in der internationalen politischen Diskussion. Es wäre deswegen abwegig, den Türkenangriff allein nach seinen militärischen Ergebnissen zu beurteilen. Man muß ihn vielmehr nach seinen politischen und strategischen Implikationen bewerten. Internationale Analysten sahen zunächst die Gefahr, der Pulverdampf der Invasion in den Irak könne die Aussichten auf jedwede Bemühungen zur Entspannung des Umgangs der Türkei mit ihrer kurdischen Minderheit im Keim ersticken, einer politischen Lösung, wie man sie der regierenden AKP und Regierungschef Recep Tayyip Erdoğan zugetraut hat. Doch auch Erdoğan, dem sich in der Machtbalance der Türkei noch andere und naheliegendere Probleme als das kurdische stellen, hat sich dem ultranationalistischen Taumel ergeben, der das Land erfaßt hat und den Massenmedien und die säkularen Kemalisten anheizen. Die Regierung Erdoğan steht in Zugzwang, will sie ihre Glaubwürdigkeit gegenüber dieser extrem aufgeheizten Öffentlichkeit nicht verspielen. Der Regierungschef scheute sich auch nicht vor ultraradikalen Tönen. Innenpolitisch mag sich das gelohnt haben. Die Kemalisten, die über Erdoğans jüngste Kopftuch-Entscheidung entsetzt waren, blieben angesichts seiner nationalistischen Entschlossenheit in der Reserve. Die Gerüchte über einen Militärputsch gegen die islamistische Regierung sind jedenfalls verstummt. Insgesamt hat sich deren Position gefestigt: Die Polarisierung der politischen Lager in „Islamisten“ und „Säkulare“ steht nicht mehr im Vordergrund. Die türkische Militäraktion zu diesem Zeitpunkt hat aber über den innenpolitischen Ausgleich hinaus einen viel größeren politischen Stellenwert. Sie ist auch ein Indikator für die politischen Veränderungen im Irak und damit zusammenhängend die Akzentverschiebungen der US-Irakpolitik. Zum ersten Mal seit 2003, als die Pesh Merga der Kurdenführer Barsani und Talabani Schulter an Schulter mit den US-amerikanischen Truppen das Regime Saddam Husseins vernichteten, sind die irakischen Kurden politisch isoliert. Ihre Parteien sind in der Regierung von Premierminister Nuri al-Maliki unter Druck geraten, die einen 45-Milliarden-Dollar-Haushalt durchpaukt, der die drastische Kürzung des anteiligen Etats der Kurdischen Regionalregierung von 17 auf 14,5 Prozent vorsieht. Bagdad weigert sich auch, den Sold der 80.000 Mann starken Kurdischen Miliz (Pesh Merga) aus der Bagdader Staatskasse zu bezahlen und dem kurdischen Regionalparlament in der Hauptstadt Erbil (kurdisch: Hewler) das Recht zur Abberufung von Bagdad eingesetzter Provinzgouverneure einzuräumen. Auch das bisher von Erbil wahrgenommene Recht zur Erteilung von Lizenzen an ausländische Ölgesellschaften wird von Maliki mit Unnachgiebigkeit bestritten. Die sunnitischen Parteien (neuentdeckte „Sicherheitspartner“ Washingtons), Malikis Schiitenpartei, die (von Ankara unterstützte) Turkmenenpartei und die weltliche Irakische Liste Iyad Allawis (eines US-Lieblings) verfügen im irakischen Parlament über eine Mehrheit. Dieser bunte Haufen wird zusammengehalten von dem Ziel, die Autorität Bagdads über die Provinzen zu stärken und die Autonomie der Kurden zu stutzen. Die US-Politik, bis gestern der „unverbrüchliche Freund der Kurden“, hat sich in diesem Konflikt für Maliki entschieden. Es ist offenkundig, daß die kurdischen Ambitionen den gewandelten US-Interessen jetzt im Wege stehen. Beredter Ausdruck dieses Wandels, der das Denken jener Kreise, die Washingtons Außenpolitik „vordenken“, gut widerspiegelt, ist ein Artikel, den Michael Rubin vom tonangebenden „American Enterprise Institute“ vor zwei Monaten unter dem Titel „Ist Irakisch-Kurdistan ein guter Verbündeter?“ veröffentlichte. Darin wird die Neuausrichtung des politischen Parallelogramms Kurdistan-Irak-Türkei-USA offenherzig analysiert. Zweifel an der Einschätzung der Kurden als „pro-amerikanisch“, die Charakterisierung Masud Barsanis als eines lästigen Politikers, der sich „wie Arafat zu einem Dorn in Washingtons Fleisch“ entwickeln könne, ein vermutetes Doppelspiel Erbils mit dem Iran, eine „wild wuchernde Korruption und Führungsschwäche“ – das ist offenbar das neue Bild, das sich viele US-Entscheider vom bisherigen kurdischen Partner machen und mit dem sie ihren politischen Partnertausch kommunizieren. Rubins Fazit: „Washington kann viele andere Karten ausspielen. Auf US-Goodwill gibt es keinen Anspruch. Barsani kann Verbündeter bleiben, aber für eine substantielle Partnerschaft hat er sich disqualifiziert. Es sollte keine Unterstützung und keine diplomatische Vorzugsbehandlung mehr geben, solange Irakisch-Kurdistan Zufluchtsort für die PKK ist, US-Sicherheit an den Meistbietenden verkauft und demokratische Reformen stagnieren.“ In solchem Ton hat noch nie ein führender US-Analyst über die irakischen Kurden gesprochen, die seit 17 Jahren, nach dem Golfkrieg von 1991, Amerikas „Darling“ gewesen sind. Rubin hat den Nagel auf den Kopf getroffen. Seine Analyse zeigt, wie weit die Entwicklung der Verhältnisse im und um den Irak zur Entfremdung zwischen Washington und Erbil geführt hat: Für die Bush-Regierung sind die irakischen Kurden nicht mehr notwendig. Im Prozeß der Wiederannäherung zwischen Washington und Ankara stören sie nur. Das US-Militär im Irak setzt neuerdings darauf, der beste Weg, der sunnitischen Aufständischen Herr zu werden, bestehe darin, die Clan- und Stammeschefs einzukaufen. Der schon erkennbare Erfolg dieser Taktik hat die Abhängigkeit der amerikanischen Kriegführung von den kurdischen Pesh Merga, die seit Jahren die Fußarbeit vor Ort erledigten, reduziert. Auch auf politischem Gebiet zeigt sich das amerikanische Umdenken: Das Referendum über die Einbeziehung der ölreichen Region Kirkuk in die Autonome Region Kurdistan, das laut Artikel 140 der neuen irakischen Verfassung (an der die US-Botschaft in Bagdad mitgeschrieben hatte) für Dezember 2007 vorgesehen war, wurde – ebenfalls auf Washingtons Druck – auf den Sommer verschoben. Beobachter vermuten, daß die Abstimmung vollends gekippt und daß Kirkuk einen Sonderstatus unter UN-Aufsicht erhalten wird, wie es die Türkei bereits „angeregt“ hat, die auf jeden Fall verhindern will, daß die Kurdenregion durch Ölgewinne finanziell unabhängig wird. Wie William Arkin, Strategie-Kolumnist der Washington Post, berichtet, hat die US-Regierung auch den Plan aufgegeben, im kurdischen Nordirak eine feste Militärbasis zu errichten. Stattdessen wird derzeit in Kuweit eine Operationsbasis für den Einsatz von Bodentruppen vollendet, die als Plattform für „full spectrum operations“ im Irak und der ganzen Region zwischen Nahost und Südwestasien dienen kann. Fassungslos mußte man in Erbil in den vergangenen Monaten zuschauen, wie die Türkei und USA ihre Irakpolitik über die Köpfe der kurdischen Führung hinweg auskungelten. Schon bei den türkischen Bombenangriffen auf Ziele im Nordirak hatte sich das gezeigt: Die USA öffneten den Luftraum für die türkische Luftwaffe, versorgten sie mit Echtzeit-Informationen über Aktivitäten der PKK – auch während der jüngsten Invasion, gegen die Bagdad und Erbil im seltenen Unisono vergeblich protestiert hatten. Die irakischen Kurden sind, darauf deutet alles hin, wieder einmal unter die Räder der Großen gekommen. In Erbil stellt sich das zwingende Gefühl eines fatalen Déjà-vu ein. Es wäre ja nicht das erste Mal, daß die USA ihre kurdischen Verbündeten eines besseren politischen Geschäfts wegen fallenließen. Das war im Golfkrieg von 1991 so, als Washington die Kurden zum Aufstand gegen Saddam ermunterte und sie danach dessen blutiger Rache überließ. Und das war 1974/75 so, als US-Präsident Nixon und sein Außenpolitiker Kissinger den legendären Kurdenführer Mustafa Barsani, den „Nationalhelden“ der irakischen Kurden, zum Krieg gegen das damals mit Moskau verbündete Bagdad verführten, ihn mit Waffen, Geld und heiligen Treueschwüren bedachten, um ihn dann im März 1975 über Nacht – weil Kissinger die Karten seiner um Erdöl kreisenden Machtspiele anders zu legen beliebte – abrupt fallenzulassen. Kissingers Kommentar später: „Man darf verdeckte Operationen nicht mit Wohltätigkeitsveranstaltungen verwechseln“. Der US-Wortbruch von damals löste bei den irakischen Kurden ein Trauma aus. In einem letzten Interview, das ich Ende März 1975 für die Welt mit dem greisen Mustafa Barsani führte, antwortete er auf meine Frage, was denn sein eigener entscheidender Fehler in seinem lebenslangen Ringen um die Freiheit der Kurden gewesen sei, verachtungsvoll: „Der größte Fehler meines Lebens war, den USA zu vertrauen.“ An diesen Satz wird man in Erbil derzeit wohl öfter denken müssen. Foto: Bild einer vergangenen Zeit: US-Außenministerin Rice posiert mit Kurdenführer Masud Barsani und US-Soldaten in Erbil (Mai 2005)

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