Weber auf Konfrontationskurs Showdown für Ursula von der Leyen 12. Juli 2023 15 Kommentare Beim „Green Deal“ will die EVP-Fraktion heute mit den Rechtsparteien stimmen und ihrer Kommissionspräsidentin von der Leyen eine schwere Niederlage zufügen. Warum? weiter
Bundeswehr Ursula von der Leyen lehnt Türkei-Abzug ab 27. Juli 2016 24 Kommentare Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat einen Abzug der Bundeswehr aus der Türkei kategorisch ausgeschlossen. Selbst wenn diese die Todesstrafe wiedereinführen sollte, blieben Bundeswehrsoldaten hier stationiert. Schließlich habe auch der Nato-Partner USA die Todesstrafe noch nicht abgeschafft. weiter
Europäischer Rechnungshof Neue Zweifel an von der Leyens E-Auto-Diktat 23. April 2024 7 Kommentare Der Europäische Rechnungshof kritisiert das von EU-Chefin von der Leyen (CDU) durchgesetzte Verbrenner-Verbot ab 2035. Ab dann nur noch E-Autos zuzulassen, sei nicht zu schaffen. weiter
Wiederwahl unwahrscheinlich Dieser Mann soll von der Leyens Nachfolger an der EU-Spitze werden 22. April 2024 9 Kommentare Eine Vetternwirtschaft-Affäre bringt das Faß zum Überlaufen. Immer mehr Staaten und Parteien wollen EU-Chefin von der Leyen nach der Europawahl loswerden. Kontakte mit Nachfolgern gibt es bereits. weiter
Europaweite Umfrage In diesen EU-Staaten ist von der Leyen extrem unbeliebt 8. April 2024 11 Kommentare Nur eine Minderheit aller EU-Bürger sieht von der Leyen positiv. In einigen Ländern, darunter Frankreich, ist die Ablehnung massiv. Und wie denken die Deutschen über ihre Kommissionspräsidentin? weiter
Wirtschaft atmet auf Lieferkettengesetz: Schwere Niederlage für von der Leyen 29. Februar 2024 22 Kommentare Eine weitere Drangsalierung der Wirtschaft durch die EU ist gescheitert. Von der Leyen geht kurz vor der EU-Wahl mit ihrem Lieferkettengesetz baden. In Deutschland gilt es trotzdem. weiter
EU-Kommissionspräsidentin CDU schlägt von der Leyen für zweite Amtszeit vor 19. Februar 2024 19 Kommentare Ursula von der Leyen will es noch mal wissen. Wie heute bekannt wurde, nominiert die CDU sie einstimmig für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin. Ihre Chancen stehen dabei gut. weiter
ID-Fraktionskongreß in Florenz So will Salvini die „Ursula-EU“ beerdigen 9. Dezember 2023 12 Kommentare Es sind ambitionierte Pläne, die Salvini und die ID-Fraktion haben: Im kommenden Jahr sollen die Weichen für ein Mitte-Rechts-Bündnis auf europäischer Ebene gestellt werden. Doch erstmal müssen einige Differenzen überwunden werden – auch mit der AfD. Von Matteo Giunti. weiter
AfD-Anfrage Von der Leyens EU gibt Millionen für Fotografen aus 14. August 2023 15 Kommentare Um sich gut ins Bild zu setzen, zahlt die EU-Kommission zuletzt 2,75 Millionen Euro für Fotografen und Visagisten. Das ergibt die Antwort auf eine AfD-Anfrage in Brüssel. weiter
CDU in Erklärungsnot Von der Leyen plant strikteres Heizungsverbot als Habeck 7. Juni 2023 18 Kommentare In Deutschland agitiert die CDU gegen Habecks Heizungsverbot. Doch hinter den Kulissen plant deren EU-Kommissionschefin noch viel Schlimmeres. weiter
Korruption und Vertrauensverlust Von der Leyen ist Teil des Problems 25. Januar 2023 3 Kommentare Die EU-Kommission ist nach den Korruptionsenthüllungen der vergangenen Wochen angeschlagen. Nun will Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Vertrauen zurückgewinnen. Doch wie steht es eigentlich um ihre Glaubwürdigkeit im Zusammenhang mit Impfstoffdeals? Ein Kommentar von Sandro Serafin. weiter
Zweite Erhöhung in sechs Monaten Neues Rekordgehalt für EU-Chefin von der Leyen 5. Januar 2023 14 Kommentare Zweite Gehaltershöhung in sechs Monaten: Die EU genehmigt sich erneut ein halbes Jahr rückwirkend mehr Geld. Kommissionspräsidentin von der Leyen durchbricht mit ihren Bezügen eine Schallmauer. weiter
35-Milliarden-Deal Von der Leyen verweigert Auskunft zu Impfvertrag 28. September 2022 8 Kommentare Ursula von der Leyen streitet sich mit dem EU-Parlament über Vertrag mit dem Impfstoffhersteller Biontech-Pfizer. Die Kommissionschefin verweigert jegliche Auskunft zu informellen Vorgesprächen. Es geht um 35 Milliarden Euro. weiter
Parlamentswahlen in Rom Von der Leyen: EU hat Instrumente, falls Rechtsparteien in Italien siegen 23. September 2022 51 Kommentare Angesichts des möglichen Wahlsiegs der Rechtsparteien in Italien stimmt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Land auf mögliche Konsequenzen ein. Ihre Behörde habe „Instrumente“, wenn sich die „Dinge in eine schwierige Richtung“ entwickelten. weiter
Nach Kritik Von der Leyen verteidigt „Gas-Notfallplan“ 25. Juli 2022 13 Kommentare Darf die EU den Mitgliedstaaten vorgeben, wieviel Gas sie sparen müssen? Von der Leyen verteidigte entsprechende Pläne nun gegen Kritik. Derweil will Polen der Bundesrepublik nur mit Gas aushelfen, wenn Deutschland sich für den Zweiten Weltkrieg und Nord Stream 1 entschuldigt. weiter
Brüssel vs. Budapest Von der Leyens Hexenjagd 18. Juli 2022 11 Kommentare Die Klage der EU-Kommission und ihrer deutschen Vorsitzenden gegen Ungarn gefährdet den Geist der Verständigung und des Respekts, der das Fundament für Frieden und Zusammenhalt in Europa ist. Ein Kommentar. weiter
Selenskyj unterzeichnet Antrag Von der Leyen und acht EU-Staatschefs für Beitrittsverhandlungen mit Ukraine 1. März 2022 44 Kommentare Die Ukraine will per Sonderverfahren sofortiges Mitglied der Europäischen Union werden. Auch EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen spricht sich für den EU-Beitritt aus. Mehrere mittel- und osteuropäische Länder sind für die Aufnahme von Verhandlungen. weiter
Privatjet für 47 Kilometer Von der Leyen rechtfertigt Kurzstreckenflug mit Corona-Bedenken 4. November 2021 11 Kommentare EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rechtfertigt ihren Kurzstreckenflug für eine Distanz von 47 Kilometern mit Bedenken, sich in den öffentlichen Verkehrsmitteln mit dem Coronavirus zu infizieren. Die CDU-Politikerin hatte zuvor selbst auf Verantwortungsbewußtsein im Kampf gegen den Klimawandel gedrängt. weiter
Klimaneutralität bis 2050 EU-Kommissionschefin von der Leyen plant Aus für Benzin- und Dieselautos 14. Juli 2021 23 Kommentare Die EU will bis 2050 klimaneutral sein. Dafür sind nach Ansicht von Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) auch klare Verbote nötig. So kündigt sie ein Enddatum für alle herkömmlichen Benzin- und Dieselautos an. Der Verkehr ist aber nicht der einzige Sektor, der von den Plänen betroffen ist. weiter
Kritik an Gesetz „Eine Schande“: Von der Leyen attackiert Ungarn 23. Juni 2021 12 Kommentare Die EU-Kommission ist empört. Angeblich diskriminiert die ungarische Regierung mit einem neuen Gesetz sexuelle Minderheiten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigt deshalb Konsequenzen an. Ungarn hingegen verteidigt das Gesetz. Es schütze Kinder vor Pädophilie und Mißbrauch und stärke die Rechte der Eltern. weiter
„Sofagate“ Von der Leyens Leiden am diplomatischen Protokoll 29. April 2021 8 Kommentare Der als „Sofagate“ bekannt gewordene Vorfall beim Besuch einer EU-Delegation in der Türkei beschäftigt weiter die diplomatischen Kreise. Während EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sich als „Frau und Europäerin“ verletzt fühlt, erinnert ihr Vorgänger Jean-Claude Juncker an diplomatische Regeln. weiter
Corona-Krise Impfstoff-Debakel: AfD-Chef fordert Rücktritt von der Leyens 28. Januar 2021 29 Kommentare AfD-Chef Jörg Meuthen hat angesichts des Impfstoff-Debakels in der EU den Rücktritt von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) gefordert. Die EU habe unter der Führung von der Leyens bei der Beschaffung des Impfstoffs auf ganzer Linie versagt. Die Bürger müßten dafür nun einen hohen Preis zahlen. weiter
Dublin-Reform EU-Migrationspakt: Von der Leyen will verpflichtende Umverteilung 23. September 2020 18 Kommentare Die EU-Kommission hat in ihrem „neuen Pakt für Migration und Asyl“ einen verpflichtenden Verteilmechanismus für Flüchtlinge und stärkere Kontrollen an den Außengrenzen beschlossen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) präsentierte zehn Gesetzesvorschläge. Die Reform des Dublin-Systems solle eine „faire und vernünftige Balance“ zwischen Solidarität und Verantwortung bilden. weiter
Rede zur Lage Europas Von der Leyen verlangt Verschärfung der EU-Klimaziele 16. September 2020 12 Kommentare EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat eine stärkere Senkung des Treibhausgasausstoßes in der Europäischen Union gefordert. Zudem kündigte sie an, den geplanten Migrationspakt der EU voranzutreiben. weiter
750 Milliarden Euro Wirtschaftshilfen der EU: Von der Leyen überbietet Mercron-Plan 27. Mai 2020 18 Kommentare Das Wiederaufbauprogramm der EU soll nach dem Willen von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) größer ausfallen als zunächst von Berlin und Brüssel vorgeschlagen. Wie von der Leyen am Mittwoch bekanntgab, plane die EU-Kommission, einen 750 Milliarden Euro schweren Fonds aufzusetzen, der über neue Abgaben an die EU refinanziert werden soll. weiter
Korruption und Vertrauensverlust Von der Leyen ist Teil des Problems
