„Roadmap gegen Homophobie“ EU-Parlament segnet Lunacek-Bericht ab 4. Februar 2014 62 Kommentare Toleranzschulungen für Polizisten und Journalisten, härtere Strafen für homosexuellenfeindliche Delikte und die EU-weite anerkennung der Homo-Ehe: Das EU-Parlament hat am Dienstag den „EU-Fahrplan gegen Homophobie“ der österreichischen Grünen-Abgeordneten Ulrike Lunacek angenommen. weiter
„Fahrplan gegen Homophobie“ Angriff aus Brüssel 15. Februar 2014 86 Kommentare Es hört sich einigermaßen irre an, was die österreichische Grünen-Europaabgeordnete Ulrike Lunacek in den „Fahrplan gegen Homophobie“ geschrieben hat. Doch nichts wäre gefährlicher, als diesen mit einem Achselzucken abzutun. Ein Kommentar von Michael Paulwitz. weiter
Verteilung in Europa Österreich droht mit Verschärfung des Asylrechts 27. August 2015 37 Kommentare Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat mit einer Verschärfung des Asylrechts gedroht, sollte die Verteilung von Flüchtlingen in der Europäischen Union nicht gerechter geregelt werden. Möglich seien Blitzverfahren und schärfere Grenzkontrollen. Auch Sozialleistungen für Asylbewerber könnten zur Diskussion gestellt werden. weiter
Europäisches Parlament AfD-Politikerin von Storch kritisiert Conchita-Wurst-Konzert 15. September 2014 123 Kommentare Die AfD-Europaabgeordnete Beatrix von Storch hat den geplanten Auftritt des Travestiekünstlers Conchita Wurst vor dem Europaparlament scharf kritisiert. Die Veranstaltung sei eine Verschwendung von Mitteln und Energie, sagte von Storch der JUNGEN FREIHEIT. Statt dessen solle man sich lieber um die verfolgen Menschen im Irak und Syrien kümmern. weiter
Lunacek-Bericht Privilegierte Minderheit 7. Februar 2014 41 Kommentare Unter dem Vorwand Homophobie zu bekämpfen hat das EU-Parlament am Dienstag für weitere Einschränkungen der Meinungsfreiheit votiert. Profiteure sind homosexuelle Lobbygruppen, die nun mit Sonderrechten ausgestattet werden sollen. Ein Kommentar von Thorsten Brückner. weiter
„Homophobie“ EU-Abgeordnete fordern Toleranz-Schulungen für Journalisten 29. Januar 2014 65 Kommentare Wenige Tage vor der Abstimmung im Europaparlament werden immer mehr Details zum sogenannten Lunacek-Bericht bekannt. So sollen beispielsweise Journalisten lernen, sensibler über „schwule, bi-, trans-, und intersexuelle Personen“ zu berichten. weiter
Furcht als politisches Druckmittel 7. Januar 2014 44 Kommentare Anzeige Nachdem am 10. Dezember 2013 das Europäische Parlament den sogenannten „Estrela-Bericht“, der ein Recht auf Abtreibung und eine ultraliberale Sexualkunde in den Schulen forderte, weiter
„Estrela-Bericht“ Europaparlament: Schlappe für Gender-Lobbyisten 10. Dezember 2013 38 Kommentare Das Europaparlament hat einen von den Sozialdemokraten eingebrachten Entwurf, der ein Grundrecht auf Abtreibung vorgesehen hatte, abgeschmettert. Der sogenannte „Estrela-Bericht“ sah zudem einen flächendeckenden Sexualkundeunterricht für Grundschüler vor. weiter
Abstimmung Tonio Borg trotz Protesten neuer EU-Kommissar 22. November 2012 2 Kommentare Tonio Borg ist trotz Protesten am Mittwoch als künftiger EU-Gesundheitskommissar bestätigt worden. 386 Abgeordnete votierten für den konservativen Außenminister Maltas, 281 stimmten gegen ihn. 28 Parlamentarier enthielten sich der Stimme. weiter
„Ein Volk, ein Reich, ein Führer“ Mölzer kritisiert Saalverweis von UKIP-Abgeordneten Bloom 26. November 2010 15 Kommentare FPÖ-Delegationsleiter Andreas Mölzer hat den Ausschluß des Abgeordneten Godfrey Bloom kritisiert.Schulz habeselbst einen Kollegen als„Faschisten“ beschimpft. weiter
Alarmstufe Rot 12. Juni 2009 Keine Kommentare Anzeige Bei den EU-Wahlen lag Österreich im europäischen Trend: Die Wahlbeteiligung war bescheiden (42,4 Prozent), die Sozialdemokraten von Kanzler Werner Faymann erlebten ein Debakel, die weiter
Die Konferenz verzettelt sich 5. Dezember 2008 Keine Kommentare Anzeige Ein Signal nach draußen“ sollte die Konferenz „Rechtsextremismus in Europa“ werden — jedenfalls, wenn es nach Angelika Beer geht. Beer, die für die Grünen weiter
Offener Brief EU-Politiker fordern Google zu Werbeboykott von „Breitbart“ auf 25. April 2017 16 Kommentare Mehrere EU-Abgeordnete haben Google in einem offenen Brief aufgefordert, keine Werbung mehr auf der amerikanischen Nachrichtenseite „Breitbart“ zu verbreiten. „Breitbart“ sei eine „Haßseite“, die vorgebe, eine Nachrichtenquelle zu sein. Doch in Wahrheit werde dort die Realität verzerrt. weiter
