WASHINGTON. US-Präsident Donald Trump hat den Entzug der Sendelizenzen für die beiden großen US-Fernsehsender ABC und NBC gefordert. Die zwei Medien zählten zu den „absolut schlechtesten und voreingenommensten Sendern weltweit“. Sie seien „ein Arm der Demokratischen Partei und sollten nach Meinung vieler ihre Lizenzen von der FCC entzogen bekommen“, schrieb Trump am Montag auf seiner Online-Plattform Truth Social. Er selbst sei „absolut dafür“, denn ABC und NBC seien „eine echte Bedrohung für unsere Demokratie“.
Die Federal Communications Commission („Föderale Kommunikationskommission“, FCC) ist eine unabhängige Behörde, die 1934 vom Kongreß gegründet wurde. Sie ist dafür zuständig, Sendelizenzen für Rundfunk, Satellit und Kabel zu vergeben. Auch ist sie befugt, die Verwendung obszöner Begriffe mit Geldstrafen zu belegen. Die Behörde hat fünf Mitglieder, die für fünf Jahre vom jeweils amtierenden US-Präsidenten ernannt werden. Nur drei Kommissionsmitglieder dürfen dabei derselben Partei angehören.
Trump liegt auch mit anderen Medien im Clinch
Nicht zum ersten Mal geht Trump hart gegen Medien vor, denen er eine feindselige Agenda vorwirft. Zuletzt hatte er Mitarbeitern des Wall Street Journal verboten, im Regierungsflieger mitzureisen. Grund dafür ist die Berichterstattung des Mediums über die Kontakte des US-Präsidenten zum verurteilten Sexualstraftäter Jeffrey Epstein.
Auch die Nachrichtenagentur AP darf unter Trump nicht mehr die Air Force One benutzen, weil sie sich weigert, die vom Präsidenten verfügte Umbenennung des Golfs von Mexiko zu Golf von Amerika zu übernehmen. (st)
