Der Historiker Michael F. Feldkamp erklärt im Interview mit der Jungen Freiheit, warum das deutsche Grundgesetz ein Glücksfall der Geschichte ist und die heutigen Auswüchse des Parteienstaats dem politischen Personal und nicht dem Grundgesetz anzulasten sind.
Dem Grundgesetz sei es gelungen, so Feldkamp, „die Kräfte und Mächte im Staat gekonnt auszubalancieren.“ Während in der Weimarer Republik Regierung und Parlament in Gegnerschaft standen, sei es mit dem Grundgesetz zu einem konstruktiven Verhältnis von Regierung und Opposition im Parlament gekommen“, betont der erfolgreiche Sachbuchautor gegenüber der JF.
Bürgerräte und Volksabstimmungen könnten den demokratischen Entscheidungen des Bundestags entgegenstehen und die Gestaltungsspielräume des Gesetzgebers einschränken, betont Feldkamp. Bereits die Weimarer Verfassungsväter hätten sich gegen räterepublikanische Elemente gewandt und „diese Entscheidung hat das Grundgesetz bekräftigt.“
Auf Richard von Weizsäckers Warnung angesprochen, daß eine politische Klasse entstanden ist, die „zugleich machtvergessen und machtversessen“ sei und sich „den Staat zur Beute“ (Hans Herbert von Arnim) gemacht habe, erklärt Feldkamp, daß sich diese Kritik auf das „politische Personal“ beziehe, das Problem also der Mensch sei, und nicht das System oder das Grundgesetz.
Das Interview mit Dr. Michael Feldkamp lesen Sie in der neuen JF.
Lesen Sie dazu auch den Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein: 75 Jahre Grundgesetz – Rückkehr der Nation
