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Thilo Weichert: „Facebook wird sich eine blutige Nase holen!“

Schleswig-Holsteins Datenschutzbeauftragter Thilo Weichert fordert, „verstärkt auch mit Sanktionen“ gegen „Datenverarbeiter“ und „Privatheitsgegner“ wie Facebook vorzugehen. Im Interview mit der morgen in Berlin erscheinenden Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT tritt Weichert für einen „europäischen Wettbewerb“ bei Bestimmungen zum Datenschutz ein.

Einlassungen des US-Sprechers von Facebook, der Konzern interpretiere Gesetze so, „wie wir es wollen“, nannte Weichert „absolut undemokratisch“ und „kriminell“. Seine Behörde arbeite daran, Facebook „wie nach 1989 die Stasi“ transparenter zu machen und rechtlich in die Schranken zu weisen.

Angesichts bereits erfolgreicher Aktionen gegen Microsoft und Google erklärt Weichert: „Mein Glaube an die Rechtsstaatlichkeit ist in dieser Angelegenheit nicht erschüttert.“ Leider würden Datenschutzbehörden von der Politik oftmals nur durch Worte, nicht aber durch Taten unterstützt. Dennoch zeigt sich Weichert angesichts einer geplanten EU-Gesetzgebung zum Datenschutz zuversichtlich, daß sich dies ändern wird. Vorwürfen, er vertrete unzeitgemäße und fortschrittsfeindliche Vorstellungen, hält er entgegen: „Datenschutz hat noch nie etwas Sinnvolles verhindert.“

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