Innere Sicherheit CDU will härter gegen Salafisten vorgehen 14. Mai 2012 15 Kommentare Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat dafür plädiert, die Meinungsfreiheit für Salafisten zu beschneiden. Das Bundesverfassungsgericht müsse prüfen, ob Meinungsäußerungen von „Haßpredigern“, die aggressiv gegen die deutsche Verfassung vorgingen, eingeschränkt werden könnten, sagte Schünemann. In Berlin verletzten Islamisten erneut Polizisten. weiter
Der Islam in Deutschland Das verlorene Jahrzehnt 12. Dezember 2019 7 Kommentare Vor zehn Jahren brachte Thilo Sarrazin (SPD) das Integrationsdefizit des Islams zur Sprache. Seitdem haben die politisch Verantwortlichen viele Gelegenheiten versäumt, dagegen Maßnahmen zu ergreifen. Die Bilanz der vergangenen Dekade offenbart das Versagen der Politik. weiter