Deutschland · Es ist Wendezeit Merkel will die desaströse Bilanz der schwarz-gelben Regierung weglächeln – doch der Widerstand wächst. Die Alternative für Deutschland ist der Senkrechtstarter der politischen Szene. Es ist Wendezeit.
Medien · Sarrazin setzt sich gegen „taz“ durch Die taz muß Thilo Sarrazin eine Entschädigung in Höhe von 20.000 Euro zahlen. Das Berliner Landgericht entschied, daß das linke Blatt in einer Kolumne Sarrazins Persönlichkeitsrechte verletzt hatte.
Deutschland · Linksextremisten rufen zu Störung von SPD-Veranstaltung auf Das linksextreme Bündnis „Rassismus tötet“ hat dazu aufgerufen, daß Deutschlandfest der Sozialdemokraten am 17. August in Berlin zu stören. Als Begründung gab die Gruppierung unter anderem an, die SPD dulde Thilo Sarrazin und Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky.
Kultur · Was bleibt, ist Gleichschaltung Eine der häufigsten Vokabeln in der öffentlichen Rede ist das Wort Vielfalt. Jeder weiß inzwischen, daß er für „Vielfalt“ eintreten muß. Nun ist diese eigentlich etwas Selbstverständliches. Das neue Vielfalt-Ideal hingegen soll administrativ, durch eine totale Mobilmachung durchgesetzt werden. Wer also Vielfalt sagt, meint das Gegenteil, nämlich Konformismus. Von Thorsten Hinz
Deutschland · Staatsanwaltschaft lehnt neues Verfahren gegen Sarrazin ab Die Berliner Staatsanwaltschaft lehnt trotz der Aufforderung der Bundesregierung die Wiederaufnahme der Ermittlungen gegen Thilo Sarrazin ab. Auf Bitte des Bundesjustizministeriums habe die Behörde die „Sach- und Rechtslage“ jedoch noch einmal geprüft.
Deutschland · Bundesregierung fordert neue Ermittlungen gegen Sarrazin Die Bundesregierung hat sich auf Druck der Vereinten Nationenfür weitere Ermittlungen gegen Thilo Sarrazin wegen dessen angeblich rassistischer Thesen stark gemacht. Die Berliner Staatsanwaltschaft wurde gebeten, „jede Möglichkeit zu prüfen, die Entscheidung zur Verfahrenseinstellung zu überdenken“.
Kolumne · Freie Bahn fürs Deutsche Anzeige Anglizismen aufs Abstellgleis? – Bei der Deutschen Bahn nimmt die Rückbesinnung auf die deutsche Sprache immer deutlichere Formen an. Schon seit einiger Zeit werden…
Deutschland · Lucke nennt Merkels Euro-Rettungspolitik unglaubwürdig Der Vorsitzender der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke, hat sich dafür ausgesprochen, die Maastricht-Kriterien wieder zur Grundlage europäischer Finanzpolitik zu machen. Bei einer Veranstaltung in Berlin mit Thilo Sarrazin fand er zudem scharfe Worte für die Euro-Rettungspolitik der Regierung
Deutschland · Proteste gegen Sarrazin und Alternative für Deutschland Linksextremisten haben zu Protesten gegen eine Veranstaltung mit Thilo Sarrazin und dem Vorsitzenden der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, in Berlin aufgerufen. „Rassisten, Sozialdarwinisten und Rechtspopulisten“ dürfe kein Podium geboten werden.
Deutschland · Hauptsache devot Die Versammlung des Uno-Menschenrechtsrat gegen Deutschland geriet zum politischen Kabarett: Der Iran bemängelte die Islamophobie, Nordkorea die eingeschränkte Versammlungsfreiheit und Nicaragua sorgte sich um die Straßenkinder in Deutschland.
Deutschland · „Wenn der Genickschuß eine Landsmannschaft hat, dann die deutsche“ Veranstaltungen zum Rechtsextremismus versprechen in Deutschland zwei Dinge: ein volles Haus und ein gewisses Maß an Irrationalität. Beides gab es auch beim Stern-Exit-Talk am Sonntag im Berliner Schloßpark-Theater. Weit mehr als 200 Zuhörer waren gekommen, um zum Thema „NPD – Nein danke!“ zu diskutieren. Besonders der Schauspieler Hardy Krüger fand deutliche Worte.
Deutschland · Türkischer Bund für Einschränkung der Meinungsfreiheit Die Kritik der Vereinten Nationen an der Nichtverfolgung von Thilo Sarrazin für seine Äußerungen zur Integrationspolitik auf Zustimmung gestoßen. Der Landesvorsitzende der AG Migration in der Berliner SPD, Aziz Bozkurt, forderte neue Gesetze, die garantierten, „daß die Meinungsfreiheit endet, wo Rassismus beginnt und Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufgewiegelt werden“.
Deutschland · Vereinte Nationen rügen Nichtverfolgung Sarrazins Die Vereinten Nationen haben die Bundesregierung zu einer Stellungnahme aufgefordert, warum Thilo Sarrazin nicht für seine Thesen strafrechtlich verfolgt wurde. Hintergrund ist eine Anzeige des Türkischen Bundes.
Deutschland · Er wollte ankommen Vor einem Jahr ist Joachim Gauck ins Schloß Bellevue eingezogen. Die Erwartungen an ihn waren riesig. Doch seine Anpassungsbereitschaft stellte Gauck mehrfach unter Beweis. Offensichtlich kann die Bundesrepublik keinen Repräsentanten auch nur dulden, der Sprecher des indigenen deutsche Volkes ist. Eine kritische Bilanz von Thorsten Hinz.
Deutschland · Kirche verhindert Auftritt von Ursula Sarrazin Die frühere Lehrerin und Ehefrau von Thilo Sarrazin, Ursula Sarrazin, darf im April nicht bei der kirchlichen Gesprächsreihe „Halberstädter Abende“ auftreten. Das hat der Gemeindekirchenrat des Evangelischen Kirchspiels Halberstadt beschlossen. Grund war die Angst vor Protesten gegen die geplante Veranstaltung.
Deutschland · Buschkowsky fordert Kita-Pflicht Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, hat eine Kita-Pflicht für Kleinkinder ab einem Jahr gefordert. Darüber hinaus schlug er vor, das Kindergeld zu halbieren, das Betreuungsgeld zu streichen und stattdessen mehr Mittel in Kinderkrippen zu stecken.
Deutschland · Presserat mißbilligt „Taz“-Kolumne Der Presserat hat der taz wegen einer Kolumne über Thilo Sarrazin eine Mißbilligung ausgesprochen. Darin hatte der Autor Deniz Yücel dem früheren Bundesbanker gewünscht, „der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten“.
Kolumne · Wir verblöden Anzeige In den letzten Wochen gingen gleich zwei Nachrichten zum heiklen Thema der Gruppenintelligenz durch die Medien, ohne daß es zum üblichen Geschrei kam. Vielleicht…
Deutschland · Broder: „taz ist und bleibt der kleine Stürmer“ Der Tageszeitung (taz) wäre es offenbar am liebsten, wenn Thilo Sarrazin für immer verstummen würde. Anders kann eine aktuelle Kolumne des taz-Redakteurs Deniz Yücel kaum gedeutet werden. In dieser schrieb der Journalist, man könne dem erfolgreichen Buchautor nur wünschen, „der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten“. Der Publizist Henryk M. Broder bezeichnet die Kolumne als„unfassbar“.
Kolumne · Das Kreuzzugs-System Anzeige Aufgeregte Debatten über den Islam gehören mittlerweile zum Alltagsbild. Sie werden nicht nur von Thilo Sarrazin oder auf dem publikumsträchtigen Blog „politically incorrect“ geführt.…
Streiflicht · Wie Integration besser gelingt Es gibt manche, die glauben, Integration von Zuwanderern sei nicht möglich. Ich bin der festen Überzeugung, daß dies gelingen kann und auch teilweise mit Erfolg gelingt. Dazu braucht es jedoch endlich wieder Vertreter des Staates – ob Soldaten, Polizisten oder Beamte und Lehrer – die gemeinsam mit Stolz und Autorität auftreten. Ein Kommentar von JF-Chefredakter Dieter Stein.
Streiflicht · Kassandra von Neukölln Nach dem Erdbeben schlage man auf die Seismographen ein, meinte Ernst Jünger. Ein solcher Seismograph ist Heinz Buschkowsky. In seinem soeben erschienenen Buch „Neukölln ist überall“ will er den Schleier der politischen Korrektheit fortreißen. Ein Kommentar von Dieter Stein.
Streiflicht · Die demographische Quittung Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ist alarmiert. Hunderttausenden droht nach einem langen Arbeitsleben die Altersarmut. Nun rächt sich die verantwortungslose Politik der vergangenen Jahrzehnte, der Wahlgeschenke wichtiger waren als das Reagieren auf die demopraphische Katastrophe. Ein Kommentar von Dieter Stein.
Deutschland · Papier ist geduldig Der Bundestag ist weitgehend funktionslos, und die Medien bilden gemeinsam mit der Politik ein osmotisches System. Bleibt also die Rebellion der Buchautoren. Gertrud Höhlers Buch „Die Patin“ ist ein Frontalangriff auf die Kanzlerin. Die scharfzüngige Professorin sieht in Angela Merkel eine Person, die einen mafiotischen Virus in die Bundesrepublik getragen hat.
Medien · Ken Jebsen: „Die RBB-Intendantin lügt“ Der Radiomoderator Ken Jebsen hat schwere Vorwürfe gegen die RBB-Intendantin Dagmar Reim erhoben. Mit Blick auf seine Entlassung durch den Sender im November 2011 sagte er: „Die Intendantin lügt und zwar extrem dreist.“