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Suchergebnisse für: stephan kramer – Seite 2

Clemens Binninger

Rechtsterrorismus NSU-Untersuchungsausschuss fordert erneut V-Leute-Einsatz

8. März 2016 36 Kommentare

Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag hat den erneuten Einsatz von V-Leuten in der rechtsextremen Szene gefordert. Er schloß sich damit dem Wunsch des thüringischen Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer an.

Stephan Kramer

Designierter Thüringer Verfassungsschutzchef Wenn die Antifa zum Stichwortgeber wird

23. November 2015 57 Kommentare

Stephan Kramer wird als Thüringer Verfassungsschutzchef für rechte, linke und islamische Extremisten zuständig sein. Doch schon vor seiner Amtsübernahme fällt er durch mangelndes politisches Fingerspitzengefühl auf – und eine fehlende Distanz zur linksextremen Szene.

Niebel

Gaza-Krise Zentralrat der Juden kritisiert Entwicklungsminister Niebel

21. Juni 2010 38 Kommentare

Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan Kramer, hat Entwicklungsminister Dirk Niebel für dessen Reaktion auf sein Einreiseverbot in den Gaza-Streifen kritisiert.

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Streit um Interview Mehrheit der Deutschen stimmt Sarrazin zu

11. Oktober 2009 76 Kommentare

Bundesbankvorstandsmitglied Thilo Sarrazin hat einen Rücktritt von seinem Posten wegen des umstrittenen Interviews abgelehnt. Unterdessen warf ihm der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan Kramer, vor, in einer „geistigen Reihe“ mit Hitler zu stehen.

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Streit um Interview Die DDR läßt grüßen

8. Oktober 2009 32 Kommentare

Bundesbankvorstandsmitglied Thilo Sarrazin hat einen Rücktritt von seinem Posten wegen des umstrittenen Interviews abgelehnt. Unterdessen warf ihm der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan Kramer, vor, in einer „geistigen Reihe“ mit Hitler zu stehen.

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Israel-Besuch Israel-Besuch: Zentralrat der Juden fordert vom Papst Entschuldigung

11. Mai 2009 18 Kommentare

Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan Kramer, hat von Papst Benedikt XVI. anläßlich dessen Israel-Besuches eine Entschuldigung für die Aufhebung der Exkommunikation von vier Bischöfen der Pius-Bruderschaft gefordert.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet das rechte „Compact“-Magazin. Politiker, Journalisten und Autoren sehen darin eine Gefahr für die Pressefreiheit und einen Rechtsbruch. Doch auch Jubel über das Verbot wird laut. Vermummte Polizisten stehen vor einem Haus. Die Polizei hat auch in Brandenburg Räumlichkeiten durchsucht, die dem vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften «Compact»-Magazin zugeordnet werden. Bundesinnenministerin Faeser (SPD) hat das vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte «Compact»-Magazin sowie die Conspect Film GmbH verboten. Eine Mitarbeiterin einer Bahnhofsbuchhandlung hält eine Ausgabe des Magazins «Compact», um es danach aus dem Sortiment zu nehmen. Bundesinnenministerin Faeser hat das vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte «Compact»-Magazin sowie die Conspect Film GmbH verboten. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums durchsuchen Einsatzkräfte seit den frühen Morgenstunden Räumlichkeiten der Organisation sowie Wohnungen führender Akteure.

Pressefreiheit „Compact“-Verbot: Kubicki bringt Faeser-Rücktritt ins Spiel

16. Juli 2024 47 Kommentare

Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet das rechte „Compact“-Magazin. Politiker, Journalisten und Autoren sehen darin eine Gefahr für die Pressefreiheit und einen Rechtsbruch. Doch auch Jubel über das Verbot wird laut.

Ulrich Vosgerau spricht Recht: Jede Woche am Dienstag. Diesesmal geht es um Recht und Unrecht.

AfD verliert gegen Verfassungsschutz Warum das Urteil von Münster äußerst fragwürdig ist

14. Mai 2024 16 Kommentare

Die AfD verliert vor dem Oberverwaltungsgericht Münster gegen den Verfassungsschutz. Während bei dem weisungsgebundenen Inlandsgeheimdienst die Sektkorken knallen, wirft der Prozeß viele dringende Fragen auf. Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau.

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer bei seinen Aussagen in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.

Thüringen Wenn der Verfassungsschutzchef erster Wahlkämpfer wird

14. Mai 2024 56 Kommentare

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Kramer gibt jede vorgeschriebene Neutralität auf: „Bis zum Wahltag“ werde er „alles tun“, um sich gegen einen AfD-Wahlsieg „zur Wehr zu setzen“.

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen, besichtigt ein Rolls-Royce Trent 700 Triebwerk für den Airbus A330 in der Testzelle der N3 Engine Overhaul Services GmbH. Die Firma ist ein Gemeinschaftsunternehmen von Lufthansa Technik AG und Rolls-Royce für die Wartung von Flugzeugtriebwerken. AfD-Mitgliedern will er die Waffenerlaubnis entziehen

AKTUALISIERT Pauschale „Entwaffnung“ von AfD-Mitgliedern ist rechtswidrig

22. Februar 2024 19 Kommentare

Thüringen will allen AfD-Mitgliedern die Waffenbesitzkarte entziehen. Doch dieser pauschalen Praxis schiebt das Oberverwaltungsgericht nun einen Riegel vor. Besonders ein Satz in dem Urteil, das der JUNGEN FREIHEIT in Gänze vorliegt, läßt aufhorchen. Die AfD reagiert.

Interviewpartner oder freier Mitarbeiter? Thüringens Verfassungsschutz-Chef Stephan Kramer mit MDR-Reportern.

Geheimdienst-Chefs als freie Mitarbeiter? Wenn der MDR im Wahlkampf Rat beim Verfassungsschutz sucht

22. Februar 2024 12 Kommentare

Der MDR trifft sich mit den Verfassungsschutz-Chefs aller drei Länder im Sendegebiet. Offenbar geht es um die Wahlkampfberichterstattung. Was genau wird da besprochen?

Die AfD gegen den Rest: Der Umgang mit der laut Umfragen zweitstärksten Partei erinnert teilweise an die Römer im Kampf gegen die Gallier im Asterix-Universum.

Verbote, Boykotte, Verunglimpfungen Mit diesen acht Maßnahmen soll die AfD zerstört werden

28. Januar 2024 52 Kommentare

Kampf gegen die Opposition: Mit diesen Mitteln wollen die anderen Parteien der AfD beikommen und ihren Aufstieg stoppen. Die JF hat die acht wichtigsten Maßnahmen zusammengestellt und bewertet, wie erfolgsversprechend sie sind.

Bauern protestieren in ganz Deutschland gegen die Politik der Bundesregierung. JF-Reporter sind vor Ort und berichten über die demonstrationen

Protest der Landwirte Liveticker: So lief der erste Tag der Bauernproteste

8. Januar 2024 27 Kommentare

Deutschlandweit blockieren Bauern Verkehrswege und legen ganze Landkreise lahm. Schulen bleiben geschlossen, Politiker warnen, distanzieren und solidarisieren sich. Die JUNGE FREIHEIT berichtet vor Ort aus Berlin über den ersten Tag der Aktionswoche der Landwirte.

Polizisten gehen zwischen den Besuchern über den Frankfurter Weihnachtsmarkt auf dem Römerberg. Es besteht akute Terrorgefahr, davor warnt auch der Verfassungsschutz.

Zielscheibe Weihnachtsmarkt Verfassungsschutz warnt: Terroristen tarnen sich als Flüchtlinge

4. Dezember 2023 20 Kommentare

Der Verfassungsschutz warnt: Islamistische Terroristen mischen sich unter Flüchtlinge aus der Ukraine. Im Visier stehen vor allem Weihnachtsmärkte. Besonders eine Tätergruppe sei brandgefährlich.

Auf dem Foto befindet sich Maybrit Illner während ihrer Talksendung im ZDF. (Themenbild/Symbolbild)

Antisemitismus-Talkrunde Illner: Rätselraten über verkannten Judenhaß von Linken und Migranten

17. November 2023 26 Kommentare

Wenn nicht einmal AfD-Bashing mehr weiterhilft: Bei Illner wird der in Deutschland sprunghaft ansteigende Antisemitismus durchdekliniert. Und eine Erkenntnis reift zum Schrecken aller: Wir haben da zu lange nicht genau genug hingeschaut. Von Ulrich Clauß.

Ramelow linksextrem: Ex-Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen betritt den Parlamentssaal, in dem der Untersuchungsausschuß tagt.

Thüringen Anhörung abgebrochen: Eklat um Maaßen im Landtag

25. Oktober 2023 27 Kommentare

Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen bezeichnet die Linkspartei und Thüringens Regierungschef Ramelow als „linksextrem“. Daraufhin bricht der Ausschuß die Anhörung ab. Die CDU spielt mit.

In Deutschland und weltweit Trotz Verbots: Zahlreiche antijüdische Demonstrationen

14. Oktober 2023 30 Kommentare

Trotz zahlreicher Demonstrationsverbote kam es in Deutschland und weltweit zu israelfeindlichen und teilweise gewalttätigen Protesten. Die Bundesregierung warnt vor einer „erhöhten Gefährdungslage“, der Thüringer Verfassungschutz vor islamistischen Anschlägen. Sogar ein Stop weiterer Migration aus dem Nahen Osten steht zur Debatte.

Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste im Bundestag, Konstantin von Notz (Grüne, links) fordert die Überwachung von Hans-Georg Maaßen (CDU) durch den Verfassungsschutz.

Chef des Parlamentarischen Kontrollgremiums Grüne fordern Überwachung Maaßens durch Verfassungsschutz

17. August 2023 33 Kommentare

Nachdem bekannt wird, daß der Inlandsgeheimdienst seinen Ex-Chef abfragt, will der grüne Vorsitzende des Geheimdienstausschusses eine Beobachtung Maaßens. In Thüringen sammelt der Verfassungsschutz bereits Material.

Stephan Kramer, Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz, bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2020. Danach geht die größte Bedrohung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vom Rechtsextremismus aus.

AfD-Sportschütze klagt erfolgreich Dieses Urteil ist ein Tiefschlag für den Thüringer Verfassungsschutz

12. August 2023 39 Kommentare

Ein Thüringer Sportschütze verliert seine Waffenerlaubnis, weil er Mitglied in der AfD ist. Im Eilverfahren erringt der Mann nun einen ersten Erfolg. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gera liest sich wie eine Abrechnung mit dem Verfassungsschutz.

Die Parteichefs von FDP, Grünen, SPD: Christian Lindner, Robert Habeck und Olaf Scholz (von links nach rechts): Die Etablierten stecken in der Zwickmühle

AfD und Demokratie Autoritäre Phantasien

23. Juli 2023 13 Kommentare

Die Etablierten befinden sich in einer Zwickmühle. Sie können den Bürgern kein vernünftiges Angebot machen, ohne ihre bisherige Politik und damit sich selbst zu delegitimieren. Deshalb sind auch sie es und nicht die AfD, die den öffentlichen Wettbewerb der Argumente zu fürchten haben. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.

Weidel, Chrupalla, Sesselmann: Die Brandmauer bröckelt:

Politische Stimmungslage Die Brandmauer wackelt: Rückenwind für die AfD

1. Juli 2023 14 Kommentare

Die jüngsten AfD-Erfolge zeigen, daß sich der Wind dreht. Denn der politische Wandel ist etwas völlig Normales. Vor allem die CDU steht unter Druck und laboriert an ihrer eigenen Unfähigkeit zum Kurswechsel. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

Stephan Kramer, Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz, bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2020. Danach geht die größte Bedrohung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vom Rechtsextremismus aus. Jun prüft die AfD eine Klage gegen ihn.

Wegen Volksverhetzung „Brauner Bodensatz“-Äußerung: AfD geht gegen Verfassungsschutz vor

29. Juni 2023 22 Kommentare

Laut dem Thüringer Verfassungsschutz ist jeder fünfte Bürger „brauner Bodensatz“. Die AfD will das nicht hinnehmen und erstattet Strafanzeige. Mit ihrer Kritik steht die Partei nicht allein da.

Kritik: Thüringens Verfassungsschutz-Präsident Stephan Kramer (SPD) bezeichnet jeden fünften Deutschen als „braunen Bodensatz“.

„20 Prozent brauner Bodensatz“ „Bürger-Beschimpfung“: Verfassungsschutz-Chef in der Kritik

29. Juni 2023 35 Kommentare

Nach der Aussage, 20 Prozent der Deutschen seien „brauner Bodensatz“, nimmt die Empörung über Thüringens Verfassungsschutz-Präsident zu.

Robert Sesselmann (AfD) steht im Graten des Restaurants Frankenbaude bei der AfD-Wahlparty. Der ehemalige Landrat Hans-Peter Schmitz (parteilos) war aufgrund einer langwierigen Erkrankung in den Ruhestand versetzt worden. Der AfD-Abgeordnete Robert Sesselmann hatte in der ersten Runde die meisten Stimmen erhalten. Er wäre der erste AfD-Landrat in Deutschland. In der Stichwahl tritt er gegen Jürgen Köpper (CDU) an.

Erster AfD-Landrat Wird die Sesselmann-Wahl rückgängig gemacht?

27. Juni 2023 67 Kommentare

Noch ist Robert Sesselmann nicht mal im Amt, da wird bereits über eine Rückgängigmachung der Landratswahl in Sonneberg nachgedacht. Das Innenministerium kündigt eine Gesinnungsprüfung an. Auf JF-Anfrage skizziert das zuständige Amt einen möglichen Ablauf.

Stephan Kramer, Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz, spricht bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2020. Danach geht die größte Bedrohung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vom Rechtsextremismus aus

Thüringer Landesamt Verfassungsschutz: Jeder fünfte Bürger ist „brauner Bodensatz“

27. Juni 2023 47 Kommentare

Der AfD Wahlerfolg in Sonneberg ist auch am Verfassungsschutz nicht spurlos vorbeigegangen. Der Chef des Thüringer Landesamtes überzieht die Bundesbürger nun mit harschen Vorwürfen und warnt vor einer ganz bestimmten Konstellation.