Mordprozeß in Hamburg Islamistischer Attentäter zu lebenslanger Haftstrafe verurteilt 1. März 2018 7 Kommentare Das Hamburger Oberlandesgericht hat den islamistischen Attentäter Ahmad A. am Donnerstag zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Der Palästinenser hatte im Juli 2017 in einer Edeka-Filiale in Hamburg-Barmbek einen Kunden erstochen und sechs weitere Personen verletzt. Im Prozeß hatte er ausgesagt, seine Tat sei ein Beitrag zum weltweiten Dschihad gewesen. weiter
Gesetzentwurf zur Tiergesundheit Polen will Schächten einschränken 23. Februar 2018 21 Kommentare Das polnische Parlament will einen neuen Anlauf unternehmen, Schächten einzuschränken. Laut dem neuen, von der regierenden Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) eingebrachten Gesetzentwurf, soll das Schlachten in „unnatürlichem Zustand“ verboten werden. Auch der Export von geschächtetem Fleisch soll demnach verboten werden. weiter
Traditionserlaß der Bundeswehr Wer seine Wurzeln kappt, fällt eines Tages um 21. Februar 2018 28 Kommentare Allem Unmut zum Trotz wird Ursula von der Leyen weiterhin Verteidigungsministerin bleiben und der Truppe ihren geschichtspolitischen Stempel aufdrücken. Zu Deutschlands Unglück, muß man wohl sagen. Denn wohin die Reise geht, zeigt der Entwurf des neuen Traditionserlasses für die Bundeswehr. Eine Analyse von Generalmajor a. D. Gerd Schultze-Rhonhof. weiter
Gutachten Mordfall in Kandel: Mutmaßlicher Täter wohl volljährig 20. Februar 2018 5 Kommentare Im Fall der getöteten 15 Jahre alten Mia V. aus Kandel deutet sich an, daß der mutmaßliche Mörder Abdul D. älter als von ihm behauptet ist. Einem Gutachten zufolge liegt das Alter des Asylbewerbers zwischen 18 und 20 Jahre. Damit gilt der Afghane als Heranwachsender und nicht als Erwachsener im strafrechtlichen Sinn. weiter
Urteil Mord aus Christenhaß: Lebenslang für Asylbewerber 9. Februar 2018 8 Kommentare Lebenslang mit der Feststellung der besonderen Schwere der Schuld. So lautete am Freitag das Urteil des Landgerichts Traunstein gegen den abgelehnten afghanischen Asylbewerber Hamidullah M. Er hatte im April 2017 eine zum Christentum konvertierte Afghanin vor den Augen ihrer Kinder brutal ermordet – aus Haß auf Christen. weiter
Gewalt durch moslemische Einwanderer Das ist doch nur eine Frau 8. Februar 2018 18 Kommentare In Deutschland werden Frauen aus dem öffentlichen Raum vertrieben – mit Vergewaltigungen, Morddrohungen und Verstümmelungen. Doch der Aufschrei von Politik, Kirchen und Medien bleibt aus. Warum? Es ist Zeit, die Täter endlich klar zu benennen. Ein Plädoyer von Angelika Barbe. weiter
Troisdorf Geldbuße für Angriff auf Arzt – Palästinenser geht in Berufung 7. Februar 2018 35 Kommentare Er bedrohte einen Arzt mit einem Messer, schlug dessen Frau ins Gesicht und rief drei Mal „Allahu Akbar“. Dafür wurde ein 45 Jahre alter Palästinenser mit deutschem Paß, der im nordrhein-westfälischen Troisdorf im Juli 2016 in die Praxis eingedrungen war, zu einer Geldstrafe verurteilt. Aber er legte Berufung ein. weiter
Nach Demonstration Weidel: Cottbusser Bürger werden im Stich gelassen 6. Februar 2018 14 Kommentare AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat vor einer Vorverurteilung der Menschen in Cottbus gewarnt. Gleichzeitig verteidigte sie die dortige Demonstration gegen die Asylpolitik der Bundesregierung. Der massive Zustrom von Flüchtlingen habe die Sicherheitslage in Cottbus erheblich verschlechtert. Kritik daran werde in die rechte Ecke gestellt, beklagte Weidel gegenüber der JF. weiter
Chefredakteurin verläßt die Bild-Zeitung Tanit Koch: Abgang einer Büroleiterin 4. Februar 2018 29 Kommentare Tanit Koch hat hingeworfen. Die Gerüchte, daß sich die Chefredakteurin von <>Bild<> neu orientiere, gab es schon seit Monaten; auch die Gerüchte, daß Springer-Chef Matthias Döpfner sie loswerden wolle, wie auch die Chefin der <>Bild am Sonntag<>, Marion Horn. Beide Blätter verlieren dramatisch an Auflage – Konsequenz einer Blattgestaltung, die die Nähe zur Regierung sucht, nicht die zu den Lesern. <>Ein Kommentar von Nicolaus Fest.<> weiter
Gewalt an Bildungseinrichtungen Schulen als Brennpunkte 3. Februar 2018 17 Kommentare Die allmähliche Veränderung der Bevölkerungsstruktur macht auch vor den Schulen nicht Halt. An manchen Bildungseinrichtungen mit einem hohen Anteil an Einwandererkindern ist an einen geregelten Unterricht nicht mehr zu denken. Statt dessen dominieren Bandenkriege entlang ethnischer Bruchlinien. <>Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann.<> weiter
Cottbus Mit Scheuklappen durch die Asylkrise 2. Februar 2018 28 Kommentare Man muß nur fest genug die Augen zudrücken, dann verschwinden alle Probleme. Die Regierungsparteien in Brandenburg sehen trotz des Aufnahmestopps für Flüchtlinge und einer Großdemonstration gegen die Asylpolitik der Bundesregierung in Cottbus keinen Handlungsbedarf. Statt dessen redet man sich in Potsdam die Krise schön. <>Ein Kommentar von Felix Krautkrämer.<> weiter
Cottbus „Unsicherheit und Unfrieden importiert“ 27. Januar 2018 39 Kommentare Mitten in Cottbus greifen syrische Jugendliche innerhalb von sechs Tagen zweimal Deutsche an. Einem Schüler wird das Gesicht zerschnitten. Ein Ehepaar wird bedroht, von der Frau verlangen sie „Respekt“. Die Bürger sind entsetzt. Kurz darauf hagelt es auf einer Demonstration gegen die Asylpolitik Kritik an Regierung und Medien. Der Konflikt ist noch längst nicht gelöst. Eine Reportage von Martina Meckelein. weiter
AfD-Chef Kalbitz Kriminelle Asylbewerber in Cottbus: „Hier helfen keine Sozialarbeiter“ 25. Januar 2018 12 Kommentare Nach mehreren Vorfällen mit gewalttätigen und aggressiven Syrern in Cottbus hat Brandenburgs AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz ein härteres Vorgehen gegen kriminelle Asylbewerber gefordert. „Die Straftäter sollten inhaftiert werden, am besten in Abschiebehaft und dann konsequent aus dem Land gebracht werden“, sagte Kalbitz der JUNGEN FREIHEIT. Unterdessen sorgten zwei polizeibekannte Syrer erneut für Ärger. weiter
Keine Ruhe Erneut Konflikte zwischen Ausländern und Deutschen in Cottbus 22. Januar 2018 12 Kommentare Am Wochenende ist es in Cottbus abermals zu Auseinandersetzungen zwischen Ausländern und Deutschen gekommen. Die Polizei mußte in mehreren Fällen eingreifen. Bei einer Demonstration „Blechen Carré“ protestierten unterdessen rund 2.000 Personen gegen die Asylpolitik. An dem Einkaufszentrum war es in den vergangenen Tagen mehrmals zu Angriffen von Ausländern auf Deutsche gekommen. weiter
Flüchtlingszahlen Eine Hartz-IV-Stadt jährlich 20. Januar 2018 23 Kommentare Die Tinte unter dem Sondierungs-Papier zwischen SPD, CSU und CDU zur Verlängerung des „GroKo“-Elends war noch nicht trocken, da war für jeden, der lesen kann, schon eines klar: Die Merkel-Koalition hat weder den Willen, den massenhaften Mißbrauch des Asylrechts zu beenden, noch überhaupt das Bewußtsein dafür, daß dies jetzt ihre wichtigste Aufgabe wäre. Ein Kommentar von Michael Paulwitz. weiter
Attacke auf Polizisten in Regensburg Flüchtlingsbehörde lehnte Asylgesuch von Afghanen ab 17. Januar 2018 11 Kommentare Im Fall des Angriffs auf Polizisten in Regensburg durch zwei Afghanen sind weitere Details bekannt geworden. Gegen den mittlerweile 18 Jahre alten mutmaßlichen Haupttäter liege ein Abschiebebescheid des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge vor, gegen das der zur Tatzeit 17jährige jedoch geklagt hatte. Der Afghane ist „vollstationär“ in einer Jugendwohngruppe untergebracht. weiter
Kandel Fall Mia: Staatsanwaltschaft geht von Mord aus 16. Januar 2018 13 Kommentare Im Fall der getöteten 15jährigen Mia aus Kandel geht die Staatsanwaltschaft Landau jetzt von Mord aus. Aufgrund der vorliegenden Erkenntnisse liege eine „heimtückische Begehungsweise“ nahe, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Das Mädchen war von ihrem angeblich gleichaltrigen afghanischen Ex-Freund in einem Drogeriemarkt mit mehreren Messerstichen getötet worden. weiter
Minderjährige Zuwanderer Kommunen fordern Alterstests bei Einreise 15. Januar 2018 4 Kommentare Ein einheitliches Vorgehen der Länder zur Altersfeststellung von jungen Asylbewerbern gibt es bislang nicht. Der Städte- und Gemeindebund fordert nun verpflichtende Alterstests für die Zuwanderer direkt nach ihrer Ankunft in Deutschland. Erst danach sollen sie auf die Kommunen verteilt werden. weiter
Kosten in Millionenhöhe Polizei räumt besetzte Schule in Berlin-Kreuzberg 11. Januar 2018 3 Kommentare Mehr als fünf Jahre nach ihrer Besetzung hat die Polizei die Gerhart-Hauptmann-Schule im Berliner Stadtteil Kreuzberg geräumt. Zuvor hatten die verbliebenen elf Asylbewerber das Gebäude bereits verlassen. Seit der Besetzung 2012 hatte es jahrelange politische Debatten, Streitereien und Auseinandersetzungen mit der Polizei gegeben. weiter
Maier-Tweet „Halbneger“-Aussage sorgt für Streit in AfD 4. Januar 2018 52 Kommentare In der AfD ist mal wieder ein Streit entbrannt. Hochrangige Funktionäre distanzieren sich, andere fordern gar Parteiausschlußverfahren. Und das in einer Situation, die für eine Protestpartei günstiger nicht sein könnte. Warum der mediale Fokus dennoch nicht auf der Oppositionsarbeit liegt, sondern auf hausgemachten Problemen, zeigt der Fall um einen Tweet von Jens Maier. weiter
Abstimmung in der Knesset Israel will Todesstrafe für Terroristen erleichtern 3. Januar 2018 14 Kommentare Die israelische Regierung ist ihrem Ziel, Terroristen leichter zum Tode verurteilen zu können, ein Stück näher gekommen. Am Mittwoch stimmte die Knesset dem von Verteidigungsminister Avigdor Lieberman (Yisrael Beiteinu) ausgearbeiteten Gesetzesentwurf in einer ersten Lesung mit knapper Mehrheit zu. weiter
Zentralrat der Muslime Mazyek: Sexueller Mißbrauch hat nichts mit Religion zu tun 3. Januar 2018 46 Kommentare Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat die AfD-Spitze für ihre Silvester-Tweets kritisiert. Sexueller Mißbrauch sei nicht von der Nationalität oder Religion der Täter abhängig. Die Partei mißbrauche sexuelle Übergriffe für ihre Zwecke. weiter
Zensur auf Facebook und Twitter Ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit 2. Januar 2018 70 Kommentare Am 1. Januar trat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft. Die AfD-Politikerinnen Beatrix von Storch und Alice Weidel wurden nun scheinbar dessen erste Opfer. Das Vorgehen der Regierung erinnert dabei an die Zeiten der DDR. „Kein fester Klassenstandpunkt“, hieß es damals. <>Ein Kommentar von Jörg Kürschner.<> weiter
Kandel: Altersfeststellung von Migranten Fahrlässiges Verhalten des Staates 30. Dezember 2017 46 Kommentare In den Sondierungsgesprächen über eine neue Große Koalition wird auch die Frage der standardisierten Altersfeststellung von „unbegleiteten minderjährigen Migranten“ eine Rolle spielen. Selbst in der CDU fordern neuerdings Abgeordnete, daß man von jedem, wirklich jedem „Flüchtling“, der hier einreist, feststellen muß: Wer ist diese Person? Wie heißt sie? Von woher kommt sie und wie alt ist sie? Diese Fragen sind nach dem Mord von Kandel brennender denn je. Ein Kommentar von Klaus Kelle. weiter
75. Geburtstag von Reinhard Mey Volle Fahrt voraus und Kurs aufs Riff 21. Dezember 2017 13 Kommentare Reinhard Mey wird 75 Jahre alt. Viele verorteten ihn lange Jahre als Linken. Doch die meisten haben ihm nie zugehört. Nicht nur nach 1968 galt Mey gerade Künstlerkollegen als „Reaktionär“. Während sie die Parole ausgaben, „Wer zweimal mit der selben pennt, gehört schon zum Establishment“, hielt Mey die Familie in Ehren. Doch der Liedermacher läßt sich nicht festlegen. weiter