AfD und Verfassungsschutz Verzweifelte Attacke 16. September 2018 37 Kommentare Sie ist wieder ausgepackt, die Verfassungsschutz-Keule, und schwebt über der größten Oppositionspartei im Bundestag. Das zeugt zunächst von ratloser Panik angesichts rasant steigender AfD-Umfragewerte. Doch die Verfassungsschutz-Stigmatisierung ist nicht zu unterschätzen. Ein Kommentar von Kurz Zach. weiter
Anwalt will Haftbefehl aufheben lassen Chemnitz: Hauptverdächtiger Yousif A. bestreitet Tatbeteiligung 14. September 2018 8 Kommentare Einer der inhaftierten Tatverdächtigen im Fall Chemnitz hat eine Beteiligung an der Tat bestritten. Er habe während der Auseinandersetzung, bei der der 35 Jahre alte Daniel H. getötet worden war, mehrere Meter abseits gestanden, sagte Yousif A. Die Polizei sucht unterdessen weiter nach dem dritten Tatverdächtigen. weiter
Erstes von mehreren Schnellverfahren Hitlergruß bei Demo: Chemnitzer erhält Bewährungsstrafe 13. September 2018 24 Kommentare Das Amtsgericht Chemnitz hat einen 33 Jahre alten Mann wegen eines Hitlergrußes zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte ein Jahr Haft ohne Bewährung gefordert und kündigte an, eine Berufung zu prüfen. Am Freitag soll es zum nächsten Prozeß kommen. weiter
Sorge vor Rechtsextremismus Künast sieht Fortbestand der Demokratie durch AfD gefährdet 11. September 2018 47 Kommentare Die Grünen-Politikerin Renate Künast hat vor einem Untergang der Bundesrepublik gewarnt. Der Rechtsextremismus verändere das Land „größer, massiver und grundsätzlicher“, als dies die Deutsche Einheit getan habe. Die AfD wolle das System abschaffen. weiter
Messerangriff Afghane sticht in Paris wahllos auf Passanten ein 10. September 2018 4 Kommentare Ein Afghane hat am Sonntag in Paris mehrere Passanten mit einem Messer und einer Eisenstange angegriffen. Laut Angaben der Polizei wurden sieben Personen bei der Attacke verletzt, vier davon schweben noch immer in Lebensgefahr. weiter
Debatte um „Hetzjagden“ Grünen-Politikerin will Verfassungsschutz neu gründen 8. September 2018 56 Kommentare Die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic hat eine Schließung und Neugründung des Verfassungsschutzes gefordert. Grund dafür sind die Äußerungen des Inlandsgeheimchefs, Hans-Georg Maaßen, über die Proteste in Chemnitz. Es brauche jetzt „eine klare Zäsur und einen Neustart“. CDU- und SPD-Politiker forderten Aufklärung. weiter
Berichterstattung über Chemnitz Neue Mythen gegen Rechts 8. September 2018 48 Kommentare Was Politik und Medien den Chemnitzern, Sachsen und allen Gegnern der Merkel-Politik seit zwei Wochen zumuten, ist ein eskalierender geistiger Bürgerkrieg. In ihren Äußerungen bringen sie die reale Wirklichkeit – den Messermord an Daniel H. und die importierte Gewaltkriminalität – zum Verschwinden und ersetzten sie durch Halluzinationen, in denen Nazi-Horden unmittelbar vor der Machtergreifung stehen. <>Ein Kommentar von Thorsten Hinz.<> weiter
AfD-Anfrage Hetzjagd in Chemnitz: Seibert beruft sich auf „Schilderungen aus sozialen Medien“ 6. September 2018 16 Kommentare Gab es Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz? Ja, ist sich die Bundesregierung sicher. Die AfD wollte nun wissen, woher die Regierung ihre Kenntnisse hat. Laut Regierungssprecher Steffen Seibert aus Schilderungen in sozialen Netzwerken. weiter
Chemnitz Hirn statt Hysterie 5. September 2018 15 Kommentare Das #Wirsindmehr-Konzert „gegen den Haß“ in Chemnitz war ein Festival des linksradikalen Hasses auf alles, was nicht ins Weltbild selbsternannter Antifaschisten paßte. Die in den Liedtexten geäußerten Vergewaltigungsphantasien und die Drohung mit Gewalt quittierten linke Journalisten mit Gleichgültigkeit. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<> weiter
Chemnitz Politikwissenschafler Patzelt fordert Beweise für Hetzjagd-Vorwurf 5. September 2018 17 Kommentare Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt hat die Bundesregierung aufgefordert, Beweise für den Vorwurf vorzulegen, es habe in Chemnitz Hetzjagden auf Ausländer gegeben. Zudem kritsierte er die deutschen Medien. Diese hätten unzutreffend über Chemnitz berichtet und so dem internationalen Ansehen Deutschlands geschadet. weiter
Nach Protesten Giffey will Demokratieförderungsgesetz – Merkel nach Chemnitz 5. September 2018 23 Kommentare Nach den Protesten in Chemnitz hat sich Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) für ein Gesetz zur Förderung der Demokratie ausgesprochen. Die SPD-Politikerin war am Freitag als erste Bundesministerin in die sächsische Stadt gereist. Nun plant auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Besuch in Chemnitz. weiter
„Könnte bewaffnet sein“ Chemnitz: Polizei sucht dritten Tatverdächtigen 4. September 2018 16 Kommentare Im Fall der tödlichen Messerattacke von Chemnitz hat die Polizei einen dritten Tatverdächtigen zur Fahndung ausgeschrieben. Bei dem Mann handelt es sich um den 22 Jahre alten Farhad Ramazaan Ahmad. Der Asylbewerber aus dem Irak könne bewaffnet sein, warnten die Beamten. weiter
Angeblich unbegleiteter, minderjähriger Flüchtling Mordfall Mireille B.: Mutmaßlicher Täter wohl älter 4. September 2018 2 Kommentare Im Prozeß um den Mord an der 17 Jahre alten Mireille B. hat die Staatsanwaltschaft Flensburg ein Gutachten zur Altersfeststellung des angeklagten Asylbewerbers angeordnet. Laut einer Rechtsmedizinerin sei der Afghane zum Tatzeitpunkt im März mindestens 21 Jahre alt gewesen. weiter
Linksextremismus Hambacher Forst: NRW-Innenminister warnt vor weiterer Gewalt 4. September 2018 Keine Kommentare Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul (CDU), hat vor einer weiteren Gewalteskalation der militanten Braunkohle-Gegner im Hambacher Forst gewarnt. Der Wald bei Aachen besitze für die linksextreme Szene eine ähnliche Anziehungskraft wie der G20-Gipfel in Hamburg im vergangenen Jahr. weiter
Trotz gegenteiliger Erkenntnisse Chemnitz: Bundesregierung verteidigt Hetzjagd-Vorwurf 3. September 2018 24 Kommentare Regierungssprecher Steffen Seibert hat an seiner Darstellung der Ereignisse von Chemnitz festgehalten. Trotz gegenteiliger Angaben der Generalstaatsanwaltschaft Sachsen, untermauerte er am Montag seine Version der Ereignisse. Er werde „keine semantische Debatte“ über das Wort „Hetzjagd“ führen“, betonte Seibert. weiter
Nachtclub in Frankfurt Oder Angriff mit „Allahu Akbar“-Rufen: Bürgermeister prüft Abschiebung 3. September 2018 11 Kommentare Der Oberbürgermeister von Frankfurt an der Oder, René Wilke (Linke), will Flüchtlinge abschieben, die einen örtlichen Nachtclub überfallen haben sollen. „Jetzt lasse ich die Ausweisung von ca. 20 polizeibekannten Syrern prüfen. Ich warte nicht bis zum ersten Toten.“ weiter
Mia V. Mordfall Kandel: Afghane zu acht Jahren und sechs Monaten verurteilt 3. September 2018 21 Kommentare Der Mörder der 15 Jahre alten Mia V. ist vom Landgericht Landau zu einer Haftstrafe von acht Jahren und sechs Monaten verurteilt worden. Die Richter sahen es als erwiesen an, daß der Asylbewerber Abul D. seine Ex-Freundin im vergangenen Dezember erstochen hat. weiter
Chemnitz und die Medien Die Indoktrination scheitert am ostdeutschen Widerstandswillen 2. September 2018 51 Kommentare In der medialen Berichterstattung war nicht der Mord an einem Deutschen in Chemnitz der Skandal, sondern die Demonstrationen gegen Migrantengewalt. Doch in den vergangenen Tagen wurde deutlich, das Schreckensbild vom angeblich braunen Sachsen hat seine Wirkung verloren. <>Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann.<> weiter
Feine Sahne Fischfilet und der Bundespräsident Pazderski kritisiert Steinmeiers Werbung für linksextreme Band 1. September 2018 36 Kommentare Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat Bundespräsident Frank-Walther Steinmeier (SPD) scharf kritisiert. Der Sozialdemokrat hatte via Facebook für den Auftritt der linksradikalen Gruppe Feine Sahne Fischfilet am Montag in Chemnitz geworben. weiter
Sachsen im Spannungsfeld Lustvolles Verachten 1. September 2018 18 Kommentare In der medialen Berichterstattung wird kein Negativ-Klischee über Sachsen ausgelassen. So sollen sie fremdenfeindlich, rechtsextrem und vieles mehr sein. In die gleiche Reihe werden sächsische Polizisten gestellt. Kann man den Betroffenen verdenken, wenn sie sich dagegen wehren? <>Ein Kommentar von Werner J. Patzelt.<> weiter
Chemnitz Kretschmer verspricht Aufklärung im Mordfall Daniel H. 31. August 2018 18 Kommentare Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat während eines Bürgergesprächs am Donnerstag in Chemnitz versprochen, die tödliche Messerattacke auf Daniel H. aufzuklären. Zugleich warb er um Vertrauen in den Rechtsstaat. Unterdessen ruft die AfD zu einem Schweigemarsch für den Getöteten auf. weiter
Fall Chemnitz Haftbefehl veröffentlicht und suspendiert: Beamter erklärt Beweggründe 31. August 2018 24 Kommentare Ein Justizvollzugsbeamter ist wegen der Veröffentlichung des Haftbefehls im Fall Chemnitz vom Dienst suspendiert worden. In einer Erklärung schilderte er, er stehe täglich im Brennpunkt eines Geschehens, das es vor einigen Jahren noch nicht gegeben habe. Er wollte, „daß die Wahrheit, und ausschließlich die Wahrheit ans Tageslicht kommt“. weiter
Chemnitz UN-Kommissar: Schockierend, was in Sachsen passiert 29. August 2018 18 Kommentare Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, hat sich in die Diskussion um die Ereignisse in Chemnitz eingeschaltet. „Zu sehen, was in Sachsen passiert ist, ist wirklich schockierend“, sagte Al-Hussein. Es habe „nichts mit Mut zu tun, sich auf ungeschützte Menschen zu stürzen“. weiter
„Übertriebene Erzählungen“ Chemnitzer Lokalzeitung widerspricht „Hetzjagd“-Berichten 29. August 2018 21 Kommentare Der Chefredakteur der sächsischen Zeitung Freie Presse, Torsten Kleditzsch, hat Berichte zurückgewiesen, wonach es am Sonntag zu Hetzjagden auf Migranten gekommen sei. „Am Anfang wurden sehr viele Erzählungen weitergeschrieben, das heißt, auch in einer übertriebenen Art und Weise“, sagte Kleditzsch, dessen Zeitung ihren Sitz in Chemnitz hat. weiter
Chemnitz Die angestaute Wut auf Merkel explodiert 28. August 2018 35 Kommentare Der Tod eines 35jährigen Deutschen auf einem Stadtfest in Chemnitz hat ein Faß zum Überlaufen gebracht. Es ist die Arroganz des von oben herab verkündeten „Wir schaffen das“ der Kanzlerin, das die Wut der Bürger in Chemnitz, in Sachsen und darüber hinaus befördert. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein. weiter