Freiburg Nach Gruppenvergewaltigung: SPD fürchtet rechte Instrumentalisierung 29. Oktober 2018 28 Kommentare Nach der brutalen Gruppenvergewaltigung einer jungen Studentin in Freiburg hat die SPD vor einer politischen Instrumentalisierung der Tat durch rechte Gruppen gewarnt. Man werde die Freiburger Straßen nicht den Rechten überlassen. weiter
Politischer Wechsel Bolsonaro gewinnt Präsidentschaftswahl in Brasilien 29. Oktober 2018 4 Kommentare Der rechtskonservative Jair Bolsonaro (Sozial-Liberale Partei) ist zum neuen Präsidenten Brasiliens gewählt worden. Der von zahlreichen Medien als der „Trump Brasiliens“ bezeichnete Politiker aus Rio de Janeiro setzte sich mit rund 56 Prozent der Stimmen gegen seinen sozialdemokratischen Gegenkandidaten Fernando Haddad von der Partei der Arbeiter durch, der 44 Prozent erhielt. weiter
Innere Sicherheit Fahrlässig herbeigeführt 27. Oktober 2018 17 Kommentare War das noch eine Aufregung, als 2006 die „Sauerland-Gruppe“ islamistischer Bombenleger aufflog oder als 2012 ein Bombenattentat im Bonner Hauptbahnhof knapp danebenging: Tagelange Schlagzeilen, Sonderseiten und Fernseh-Brennpunkte. Mittlerweile ist man durch die Anhäufung an Horrormeldungen abgestumpft. Schleichend sollen wir uns an den Ausnahmezustand gewöhnen. <>Ein Kommentar von Michael Paulwitz.<> weiter
Personalie Maaßen Rot-Rot-Grün drängt auf Wechsel beim Verfassungsschutz 25. Oktober 2018 4 Kommentare Die SPD, Grüne und Linkspartei drängen im Fall des scheidenden Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen auf einen zügigen Wechsel an der Spitze der Behörde. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) solle endlich einen NAchfolger für das Amt benennen. weiter
Bombardierung Kassels Eine Stadt wird ausradiert 22. Oktober 2018 10 Kommentare Abertausende Tote im Feuersturm: Britische Bomber zerstörten am 22. Oktober 1943 die Fachwerk- und Residenzstadt Kassel und hinterließen eine Trümmerlandschaft. Nach dem Krieg folgte dann mit dem Wiederaufbau Kassels „zweite Zerstörung“. weiter
Sachsen-Anhalt Köthener Todesfall: Anklage gegen Afghanen erhoben 18. Oktober 2018 2 Kommentare Sechs Wochen nach dem Tod von Markus B. in Köthen hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen zwei Afghanen erhoben. Die beiden Asylbewerber sollen den Deutschen verprügelt haben, wobei dieser einen Herzinfarkt erlitt. weiter
Der Höhenflug der Grünen „Generation Schulze“ will die Welt retten 17. Oktober 2018 20 Kommentare Nach ihrem Erfolg bei der Bayerischen Landtagswahl schweben die Grünen auf Wolke 7. Ihr gutes Ergebnis hat sie Wählern zu verdanken, die von den Folgen einer falschen Einwanderungspolitik bisher verschont geblieben sind. Politik macht die Partei mit Emotionen statt mit Fakten und Logik. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<> weiter
„Die Wölfe sind zurück?“ Wegen AfD: Mahnwache gegen rechte Hetze kommt nach Cottbus 17. Oktober 2018 28 Kommentare Mit einer Mahnwache gegen rechte Hetze will ein Brandenburger Künstler in Cottbus vor der seiner Ansicht nach zunehmenden Radikalisierung der AfD warnen. Seit diesem Mittwoch stehen deshalb in der Innenstadt zwei Tage lang vier Bronze-Wolfsplastiken des Künstlers Rainer Opolka. Zwei von ihnen zeigen den Hitlergruß. weiter
Nach Bayernwahl Merkel und Kramp-Karrenbauer geben sich demütig 15. Oktober 2018 27 Kommentare Nach Ansicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist ein Vertrauensverlust der Wähler in die Politik verantwortlich für den Ausgang der bayerischen Landtagswahl. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte zuvor eingeräumt, die Botschaft der Landtagswahl verstanden zu haben. weiter
Meinungsklima in Deutschland In der „Herrschaft des Unrechts“ sind nur die Gedanken frei 9. Oktober 2018 11 Kommentare Nicht nur die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer empfindet das Diskursklima in Deutschland als eng und starr. Dies zeigt sich auch am Umgang der Frankfurter Buchmesse mit rechten und konservativen Verlagen. Unterdessen verletzt die Bundeskanzlerin weiter geltendes Recht. <>Ein Kommentar von Angelika Barbe.<> weiter
Jair Bolsonaro „Trump Brasiliens“ gewinnt erste Rund der Präsidentenwahl 8. Oktober 2018 4 Kommentare Der rechtskonservative Jair Bolsonaro (Sozial-Liberale Partei) hat die erste Runde der Präsidentenwahl in Brasilien für sich entschieden. Der auch als „Trump Brasiliens“ oder „Tropen-Trump“ bezeichnete Ex-Militär erhielt 46 Prozent der Stimmen. weiter
Neue Hysterie gegen Rechts Die Reihen schließen sich 6. Oktober 2018 33 Kommentare Der „Kampf gegen Rechts“ ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Kein Bereich des öffentlichen und privaten Lebens soll ausgespart werden; vom Fußballverein bis zum Arbeitgeber. Jeder soll sich politisch positionieren. Wer nicht mitspielt, gerät unter Verdacht. <>Ein Kommentar von Kurt Zach.<> weiter
Interview mit Ida-Marie Müller „Die Heuchelei und die Realitätsferne widern mich schon lange an“ 5. Oktober 2018 39 Kommentare Mit ihrem Beitrag zum Poetry Slam des Jugendstadtrats Speyer und einer Anti-Rassismus-Initiative sorgte sie für einen Eklat: Ida-Marie Müller. Der Grund: Die 14jährige positionierte sich klar und deutlich gegen Politische Korrektheit und falsch verstandene Toleranz. Im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT schildert sie die Stimmung während des Vortrags und verrät, was sie künftig vorhat. weiter
„Hätte mir Selbstkritik beim ZDF gewünscht“ Dresden und Chemnitz: Kretschmer bekräftigt Journalisten-Kritik 1. Oktober 2018 6 Kommentare Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält an seiner Journalistenkritik im Falle des Polizeieinsatzes in Dresden vor anderthalb Monaten fest. Zudem kritisierte er vor allem überregionale Medien wegen ihrer Berichterstattung über Chemnitz, Sachsen und die östlichen Bundesländer. weiter
„Der Neger ist kein Neger mehr“ Tochter von AfD-Politikerin sorgt für Eklat bei Poetry Slam 28. September 2018 44 Kommentare Ein vom Jugendstadtrat Speyer und einer Anti-Rassismus-Initiative veranstalteter Poetry Slam hat mit einem Eklat geendet. Grund dafür war der Auftritt der 14 Jahre alten Ida-Marie Müller, Tochter der AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst, und die Reaktion der Veranstalter darauf. Müller hätte den Wettbewerb eigentlich gewonnen. weiter
„Wir sind mehr“-Konzert Chemnitz: Bundespräsident phantasiert von Hakenkreuzfahnen 28. September 2018 35 Kommentare Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seinen Aufruf zum „Wir sind mehr“-Konzert in Chemnitz damit verteidigt, sich gegen offen zur Schau gestellten Neonazismus zu wenden. Wenn Hakenkreuzfahnen in Deutschland gezeigt würden, müsse man sich dagegen stellen. weiter
Mord an 20jährigem Neumünster: Konkrete Hinweise auf Verdächtigen mit Migrationshintergrund 25. September 2018 6 Kommentare Nach dem Mord an einem 20 Jahre alten Polen im schleswig-holsteinischen Neumünster haben sich die Hinweise verdichtet, wonach es sich bei dem mutmaßlichen Täter um einen Mann mit Einwanderungshintergrund handelt. Unterdessen debattieren Bürger und Politiker über ein geplantes Ankerzentrum in der Stadt. weiter
„Mittel gegen Täuschung“ Sachsen will Asylbewerber ohne Paß inhaftieren können 24. September 2018 17 Kommentare Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) hat gefordert, abgelehnte Asylbewerber mit unklarer Identität inhaftieren zu können. „Wir brauchen die Regelung im Bundesgesetz, um in Fragen der Identifizierung abgelehnter Asylbewerber voranzukommen“, sagte Wöller. Zuvor hatte er sich für die Maßnahme während des Verfahrens ausgesprochen. weiter
Verfassungsschutzchef Maaßen wird doch nicht Staatssekretär 23. September 2018 27 Kommentare Der scheidende Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen soll nun doch nicht Staatssekretär im Bundesinnenministerium werden. Statt dessen haben sich die Parteichefs darauf geeinigt, daß er Sonderberater für internationale und europäische Aufgaben wird. weiter
Scheidender Verfassungsschutzchef Merkel stimmt Neuverhandlung über Maaßen zu 21. September 2018 71 Kommentare Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich bereit erklärt, nochmals über die Personalie des scheidenden Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen zu verhandeln. Zuvor hatte SPD-Chefin Andrea Nahles in einem Brief an Merkel und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gefordert, erneut über den geplanten Wechsel Maaßens als Staatssekretär ins Innenministerium zu sprechen. weiter
„Volksfest in Sachsen“ Schlecky Silbersteins Gratismut 21. September 2018 19 Kommentare Bisher war Christian Brandes, der sich den Künstlernamen „Schlecky Silberstein“ zugelegt hat, bloß ein namenloser Medienschaffender. Seitdem er ein vorgeblich satirisches Video über „Chemnitz“ produziert hat und durch eine suboptimale AfD-Aktion als Verursacher namhaft gemacht worden ist, wird er zum Märtyrer des bundesdeutschen Humors ausgerufen. weiter
Maaßen muß gehen Zeckenbiß mit Folgen 18. September 2018 43 Kommentare Angela Merkel hat den Daumen gesenkt – und Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich ihrem Willen gebeugt. Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen muß seinen Posten räumen. Einmal mehr zeigt sich: Entscheidend ist nicht, was wirklich ist, entscheidend ist, wie die Kanzlerin es sieht. Ein Kommentar von Felix Krautkrämer. weiter
Anwalt beantragte Haftprüfung Chemnitz: Tatverdächtiger Yousif A. kommt frei 18. September 2018 5 Kommentare Rund drei Wochen nach der tödlichen Messerattacke in Chemnitz ist der tatverdächtige Asylbewerber Yousif A. wieder auf freiem Fuß. Zuvor hatte sein Anwalt Haftprüfung beantragt. Yousif A. beteuerte, er habe während der Auseinandersetzung mehrere Meter abseits gestanden. Der zweite Verdächtige bleibt in Untersuchungshaft. weiter
Verlegerpreis für Angela Merkel Die Bundeskanzlerin – sie lebe hoch, hoch, hoch! 17. September 2018 24 Kommentare In Deutschland strahlen Wirtschaft und Demokratie. Zu verdanken ist das nach Ansicht des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger (ZDV) einer Person: Angela Merkel. Mit Bedacht und moralischem Kompaß führe die Kanzlerin das Land und Europa durch politisch unruhige Gewässer. Dafür soll sie nun ausgezeichnet werden. weiter
Streit um Verfassungsschutzchef Merkel will Maaßens Ablösung 17. September 2018 47 Kommentare Der Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, steht offenbar vor seiner Entlassung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe entscheiden, daß Maaßen gehen müsse, weil er sich in die Tagespolitik eingemischt habe, berichtet die Welt. weiter