Sachsen Chemnitz sagt Stadtfest wegen Imageschaden ab 21. März 2019 5 Kommentare Die Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH hat das diesjährige Stadtfest abgesagt. „Der imageprägende und identitätsstiftende Sinn und Zweck eines Stadtfestes sind aus Sicht des Veranstalters nicht mehr gegeben“, teilten die Organisatoren auf Facebook mit. weiter
Italien Afrikaner steckt Schulbus aus Protest gegen Einwanderungspolitik in Brand 21. März 2019 8 Kommentare Ein Busfahrer mit senegalesischen Wurzeln hat am Mittwoch bei Mailand aus Protest gegen die Einwanderungspolitik der Regierung einen Schulbus in Brand gesteckt. Als Motiv gab er an, Aufmerksamkeit für die Afrikaner erzeugen zu wollen, die bei der Überfahrt nach Europa im Mittelmeer ertränken. Er habe von sich als „Held“ gesprochen. weiter
Mutmaßlicher Mord durch abgelehnten Asylbewerber Trauergottesdienst in Worms: Mann ruft „Allahu Akbar“ 10. März 2019 34 Kommentare Beim Trauergottesdienst für die von einem Tunesier erstochene 21 Jahre alte Cynthia R. in Worms ist es zu einem Zwischenfall gekommen. Während der Trauerfeier in der Liebfrauenkirche betrat ein Mann mit ausgebreiteten Armen den Altarraum und rief „Allahu Akbar“. weiter
„Mein Haus verteidigen“ Italien will Selbstverteidigung mit Waffen erleichtern 7. März 2019 22 Kommentare Das italienische Abgeordnetenhaus hat einer Gesetzesreform für erleichterte Selbstverteidigung mit Waffen zugestimmt. Der neuen Regelung zufolge ist es „immer“ verhältnismäßig, wenn sich jemand mit Waffengewalt gegen Eindringlinge in seinem Haus oder Geschäft verteidigt. Kritiker warnen vor „Wild-West-Zuständen“. weiter
Frankfurt an der Oder Krimineller Asylsuchender darf bleiben 4. März 2019 8 Kommentare Der Fall sorgte für Aufsehen: Mit dem Oberbürgermeister von Frankfurt an der Oder, René Wilke, machte sich ausgerechnet ein Politiker der Linkpartei dafür stark, kriminelle Flüchtlinge abzuschieben. Doch das erste Ausweisungsverfahren gegen einen straffällig gewordenen Asylsuchenden endete nun zu Gunsten des Beschuldigten. weiter
Fatma Aydemir Prinzessin Haß 1. März 2019 28 Kommentare Haß und Hetze können ein sehr einträgliches Geschäftsmodell sein. Vorausgesetzt, man hat das richtige Haßobjekt. So wie Fatma Aydemir, die mit ihren Holzhammer-Tiraden gegen „die Deutschen“ – also die faulen „Almans“, die die armen Migranten ausbeuten – gerade groß rauskommt. weiter
„Klima-Greta“ Hütet euch vor falschen Propheten 24. Februar 2019 32 Kommentare Eine sich fortschrittlich wähnende Gesellschaft handelt sektenmäßig; in Greta-Maxima hat sie sich einen Götzen erschaffen. Störung der kollektiven Psyche: Wie eine aufgeklärte Gesellschaft in Infantilität umkippt. weiter
Inlandsgeheimdienst als Instrument Prüffall Verfassungsschutz 21. Februar 2019 22 Kommentare Mit der Wiedervereinigung entstand ein Sinnvakuum des Verfassungsschutzes, das aber umgehend durch den „Kampf gegen rechts“ aufgefüllt wurde. Heute ist die Behörde wieder zum Instrument im Kalten Bürgerkrieg geworden, der zur Selbstbehauptung eines überforderten politisch-medialen Establishments geführt wird. Ein Kommentar von Thorsten Hinz. weiter
„Fettes Brot“ Hymne für die Meinungsdiktatur 20. Februar 2019 27 Kommentare Mit ihrem neuen Stück „Du driftest nach rechts“ huldigen die Hip-Hopper von „Fettes Brot“ einem Zeitgeist, der konforme politische Gesinnung über den Menschen stellt. Die darin vertretene Auffassung, man solle sich von seinem Partner trennen, der politisch rechts denkt, offenbart eine Denkweise, wie sie bisher nur in Diktaturen üblich war. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<> weiter
Hamburg Jungfernstieg-Mord: Asylbewerber bekommt lebenslänglich 15. Februar 2019 8 Kommentare Das Hamburger Landgericht hat den Asylbewerber Mourtala M. wegen Mordes an seiner Ex-Frau und seiner ein Jahre alten Tochter zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Der Afrikaner hatte am 12. April vergangenen Jahres die fünffache Mutter und seine Tochter vor den Augen zahlreicher Passanten mit einem Messer getötet. weiter
Baden-Württemberg Vater der Ex angegriffen: Afghane wegen Mordversuch verurteilt 12. Februar 2019 15 Kommentare Das Landgericht Stuttgart hat den afghanischen Asylbewerber Amir W. wegen versuchten Mordes zu sechs Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Nach der Auffassung des Gerichts hatte der Mann im vergangenen Juli den Vater seiner Ex-Freundin mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt. weiter
Deutsche Mittelschicht Der große Graben 9. Februar 2019 26 Kommentare Die Ruhe in Deutschland trügt. Quer durch die Gesellschaft verläuft ein Riß. Immer deutlicher tritt die Spaltung zutage zwischen denen, die zur mobilen und wohlhabenden Elite zählen und denen, die an ihr konkretes soziales und wirtschaftliches Umfeld gebunden sind. <>Ein Kommentar von Michael Paulwitz.<> weiter
Gewalt gegen Behördenmitarbeiter Österreich: Asylbewerber ersticht Sozialamtsleiter 7. Februar 2019 10 Kommentare Im österreichischen Dornbirn hat ein türkischer Asylbewerber am Mittwoch den Leiter des Sozialamts erstochen. Der Täter ist laut Polizei bereits mehrfach straffällig geworden. Vor dem Angriff soll es zu einem Streit mit dem späteren Opfer gekommen sein. weiter
Schleswig-Holstein Mordfall Mireille B.: Afghane zu lebenslanger Haft verurteilt 5. Februar 2019 4 Kommentare Das Landgericht Flensburg hat einen afghanischen Asylbewerber wegen des Mordes an Mireille B. zu lebenslanger Haft verurteilt. Der Täter habe die Trennung von der Jugendlichen nicht akzeptieren können, sagte der Staatsanwalt in seinem Plädoyer. weiter
Frankfurter Flughafen Syrer verhindert Abschiebung mit Nagelfeile 24. Januar 2019 14 Kommentare Ein Syrer hat am Mittwoch die Ausweisung seiner fünfköpfigen Familie am Frankfurter Flughafen verhindert. Der Asylbewerber zückte an Bord einer Lufthansa-Maschine eine Nagelfeile und forderte, die Abschiebung zu stoppen. Die Familie sollte nach Spanien gebracht werden. weiter
Hauptversammlung der Siemens-Aktionäre Siemens-Chef Kaeser muß sich wegen AfD-Kritik verantworten 17. Januar 2019 11 Kommentare Siemens-Chef Joe Kaeser muß sich auf der Hauptversammlung der Siemens-Aktionäre Kritik wegen seiner politischen Äußerungen stellen. Denkbar ist auch die Nichtentlastung Kaesers durch die Aktionäre. Einen entsprechenden Antrag wollen den Informationen der Zeitung zufolge ein nicht näher bekannter Kleinaktionär aus Kiel sowie ein politisch aktives AfD-Mitglied aus Ratingen einbringen. weiter
„Flügel“ und JA Verdachtsfälle Verfassungsschutz nimmt AfD bundesweit ins Visier 15. Januar 2019 70 Kommentare Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als sogenannten Prüffall eingestuft. Noch stärker trifft es den Parteinachwuchs sowie den Flügel um den Thüringer AfD-Landes und Fraktionschef Björn Höcke. Sie werden künftig als Verdachtsfall geführt und genauer beobachtet. Dies macht auch den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel möglich. Die AfD will gegen die Entscheidung klagen. weiter
Dritter Frauenmord 2019 in Niederösterreich 16jährige getötet und im Park versteckt: Syrer festgenommen 14. Januar 2019 22 Kommentare Nach dem Mord an einem 16 Jahre alten Mädchen in Niederösterreich hat die Polizei in der Nacht zu Montag einen Tatverdächtigen aus Syrien festgenommen. Bei dem 19 Jahre alten Mann handelt es sich um den Ex-Freund des Mädchens, Yazan A. Es handelt sich bereits um den dritten Frauenmord in diesem Jahr in dem österreichischen Bundesland. weiter
Gemeinschaftlicher Totschlag und gefährliche Körperverletzung Fall Daniel H.: Anklage gegen syrischen Verdächtigen erhoben 8. Januar 2019 Ein Kommentar Rund vier Monate nach der tödlichen Messerattacke in Chemnitz hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen syrischen Verdächtigen erhoben. Dem Asylbewerber Alaa S. wird gemeinschaftlicher Totschlag sowie gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Ein Verdächtiger befindet sich noch immer auf der Flucht. weiter
„Volksrocker“ gegen linke Medien A Meinung haben 20. Dezember 2018 15 Kommentare Künstler, die sich politisch nicht auf die richtige, auf die linke Seiten stellen, haben es schwer. Davon weiß auch der „Volksrocker“ Andreas Gabalier ein Lied zu singen. Gerade hat er gegen zwei linksliberale österreichische Blätter ausgeteilt. Zurecht: Kritiker müssen auch damit leben, wenn der Kritisierte in gleicher Münze zurückzahlt. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser. weiter
Peter Frank Generalbundesanwalt: Terrorgefahr bestand schon vor Flüchtlingskrise 4. Dezember 2018 22 Kommentare Die Flüchtlingswelle 2015 hat nach Ansicht von Generalbundesanwalt Peter Frank nicht zu einer Erhöhung der Terrorgefahr in Deutschland geführt. Islamischer Terrorismus sei auch schon vor 2015 eine Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland gewesen. weiter
Grüne fordern Intervention Chinas Uiguren-Problem ist jetzt auch ein deutsches 12. November 2018 15 Kommentare Seit 2007 verging in der chinesischen Provinz Xinjiang fast kein Jahr ohne Terroranschläge durch die moslemische Minderheit der Uiguren. Die Regierung ging zuletzt erfolgreich gegen den Extremismus vor. Doch für die Praxis der Umerziehungslager und Überwachung steht China in der Kritik. Auch in Deutschland, wo die Grünen die Regierung aufforderten, in China einzuwirken. Das blieb nicht ohne Reaktionen. Von Marco F. Gallina. weiter
Kriminalität Ausländische Tatverdächtige belästigen Frauen, Jugendliche und ein Kind 12. November 2018 4 Kommentare Am vergangenen Wochenende haben ausländische Täter erneut eine Reihe von Sexualstraftaten verübt. Neben mehreren Grapsch-Attacken und sexuellen Belästigungen kam es in Stuttgart zu einem Vergewaltigungsversuch, bei dem das Opfer mit einem Messer verletzt wurde. weiter
Verfassungsschutz Kein Vertrauen mehr: Seehofer versetzt Maaßen in den Ruhestand 5. November 2018 27 Kommentare Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Hintergrund ist ein Redemanuskript Maaßens, in dem dieser seiner Äußerungen über die angeblichen Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz verteidigt und zugleich Teile der Bundesregierung scharf kritisiert. weiter
Bundeskanzlerin Angela Merkel Abschied von der Macht 31. Oktober 2018 9 Kommentare Ihre hochmütige Ignoranz ist Angela Merkel zum Verhängnis geworden. Seit der vergangenen Bundestagswahl sank ihr Stern. Sie wurde immer mehr zur Belastung für ihre Partei. Erst nach der jüngsten Wahlniederlage der Union in Hessen zog sie Konsequenzen. Aber wer soll ihr Nachfolger werden? <>Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.<> weiter