Dortmund Festnahme nach Leichenfund: Afghane soll Ehefrau erstochen haben 31. Juli 2019 10 Kommentare Die Dortmunder Staatsanwaltschaft hat Haftbefehl gegen einen 24 Jahre alten Afghanen erlassen, der im Verdacht steht, seine Ehefrau getötet zu haben. Der Verdächtige soll sein Opfer nach der Tat in einem Reisekoffer verstaut und in einem Garagenhof abgestellt haben. weiter
Tödliche Bahn-Attacke Grünen-Politikerin: Reisende sollen Abstand vom Gleis halten 30. Juli 2019 51 Kommentare Nach der Bluttat am Frankfurter Hauptbahnhof hat die ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms die Fahrgäste ermahnt, nicht zu nah an die Gleise heranzutreten. „Wenn sich alle an die Regeln halten, reichen diese Maßnahmen für eine sichere Benutzung der Bahnsteige aus.“ weiter
Kampf gegen Drogenkriminalität 187 Strafanzeigen: Polizei Dortmund beendet „strategische Fahndung“ 17. Juli 2019 Ein Kommentar Die Polizei hat nach einer vierwöchigen sogenannten strategischen Fahndung in der Dortmunder Nordstadt Bilanz gezogen. In den vier Wochen erstatteten die Polizisten insgesamt 187 Strafanzeigen und registrierten 92 Ordnungswidrigkeiten sowie 128 Verkehrsdelikte. Häufig habe es sich dabei um Drogendelikte gehandelt. weiter
Niedersachsen und Köln Clans halten Polizei auf Trab – Versuchte Gefangenenbefreiung 15. Juli 2019 4 Kommentare Ein Streit zwischen zwei Großfamilien im niedersächsischen Seevetal hat am Wochenende zu mehreren großen Einsätzen der Polizei geführt. In Köln mußte die Polizei mit mehr als zwölf Streifenwagen anrücken, weil eine Verkehrskontrolle eskalierte. weiter
Rackete, Steinmeier und Maas Deutsches Moralherrenmenschentum 8. Juli 2019 28 Kommentare Moralische Belehrungen des Auslands gehören inzwischen zum Repertoire der deutschen Politik. Dabei hat das Oberkommando Weltmoral (OKW) unser Land inzwischen ähnlich weit vorangebracht wie sein abkürzungsgleicher Vorgänger. Deutschlands Beziehungen zu den USA, zu Rußland, England, Italien, Österreich sowie zu sämtlichen Osteuropäern sind nachhaltig gestört. Ein Kommentar von Michael Klonovsky. weiter
Ex-Unionsfraktionschef Merz warnt vor schleichender Erosion des Rechtsstaats 8. Juli 2019 21 Kommentare Der ehemalige Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Friedrich Merz (CDU), hat einen Vertrauensverlust der Sicherheitsorgane gegenüber der Regierungspolitik beklagt. Viele Staatsdiener wendeten sich deshalb in einem Akt der Verzweiflung der AfD zu. weiter
Cottbus Mordfall Gerda K.: Syrischer Tatverdächtiger aus Haft entlassen 4. Juli 2019 9 Kommentare Im Prozeß um den Raubmord an der Cottbuser Rentnerin Gerda K. ist der syrische Tatverdächtige aus der Untersuchungshaft entlassen worden. „Die erteilten strengen Auflagen erscheinen ausreichend, um der weiterhin bestehenden Fluchtgefahr entgegenzuwirken“, heißt es in der Mitteilung des Landgerichts. Der Verein „Zukunft Heimat“ ruft nun zu Protesten auf. weiter
Gesellschaft 4. Juli 2019 Keine Kommentare Anzeige Kampf gegen Rechts: Hotelkette ändert ihr Logo In einem Akt des Widerstands schließt sich die Hotelkette „B&B Hotels“ dem „Kampf gegen Rechts“ an – weiter
Debatte-Freiheit 3. Juli 2019 Keine Kommentare Anzeige Medien · Bad Oeynhausens Bürgermeister resigniert: „Wir sind zu liberal“ Markus Lanz rollt mit dem Bürgermeister von Bad Oeynhausen den Fall des mutmaßlich von weiter
Meinungsfreiheit Eine Charakterfrage 27. Juni 2019 15 Kommentare Die Ausgrenzung rechter Meinungen hat zu stark wahrnehmbaren Abgrenzungstendenzen geführt. So richtig diese im Einzelfall sein mögen, so falsch ist es, aus Furcht vor einer Kontaktschuld sich von politisch Gleichgesinnten zu distanzieren, etwa weil diese gerade im medialen Feuer stehen. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<> weiter
Klage gegen Facebook-Sperre abgewiesen Flüchtling als „Goldstück“ bezeichnet – laut Gericht Haßrede 21. Juni 2019 33 Kommentare Das Landgericht Bremen hat die Klage eines Facebook-Nutzers abgewiesen, der wegen der Verwendung des Begriffs „Goldstücke“ für Asylbewerber gesperrt worden war. Die Richter schlossen sich der Bewertung von Facebook an, wonach dies ein Fall von „Haßrede“ sei. weiter
Fall Lübcke Reker und weitere Politiker erhalten Morddrohungen 20. Juni 2019 25 Kommentare Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hat eine Morddrohung erhalten. In den vergangenen Tagen habe es mehrere solcher Drohungen gegen Politiker in Deutschland gegeben. Die Staatsanwaltschaft in Berlin habe in allen Fällen die Ermittlungen aufgenommen. weiter
Passau Mordversuch an Kind: Eritreer zu siebeneinhalb Jahren verurteilt 17. Juni 2019 6 Kommentare Ein Asylbewerber aus Eritrea, der einen elfjährigen Jungen mit einem Messer schwer verletzt hat, ist vom Landgericht Passau zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht befand den 26 Jahre alten Abdulrahman M. des versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung für schuldig. weiter
Großbritannien nach Europawahl und May-Rücktritt In Erwartung eines Erdbebens 24. Mai 2019 15 Kommentare Großbritannien ist auch nach dem Rücktritt von Theresa May gespalten. Die Anhänger des Brexit und diejenigen Briten, die am liebsten weiter EU-Mitglied bleiben würden, demonstrieren beide vor dem Parlament. <>Unser Autor Ronald Gläser hat sich an der Themse umgeschaut.<> weiter
Ausländergewalt Junge niedergestochen: Eritreischer Asylbewerber vor Gericht 16. Mai 2019 24 Kommentare Ein Asylbewerber aus Eritrea, der einen 11jährigen Jungen mit einem Messer schwer verletzt hat, steht seit dieser Woche in Passau vor Gericht. Der 26 Jahre alte Abdulrahman M. stach im Juli vergangenen Jahres mehrfach auf den 11jährigen Sohn seiner Gastfamilie ein. Diese hatte ihn und weitere Asylbewerber zuvor aufgenommen. weiter
Heiko Maas Ein Außenminister zum neidisch werden 15. Mai 2019 29 Kommentare Bundesaußenminister Heiko Maas präsentiert sich stolz mit der EU-Flagge. Er stellt sich damit in eine Reihe mit anderen prominenten Politikern, die in die Poser-Falle tappten. Doch wer das „Banner der freien Welt“ trägt, den ficht das nicht an. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<> weiter
Geplantes Messerverbot Der Bürger soll entwaffnet werden 13. Mai 2019 6 Kommentare Ein von mehreren Bundesländern geplantes Messerverbot würde keine Übergriffe verhindern, sondern lediglich die eigenen Bürger noch ein Stück wehrloser machen. Es wird Zeit, endlich den Zusammenhang zwischen Messerattacken und ausländischen Tätern nicht mehr länger zu verschweigen. <>Ein Kommentar von Thorsten Brückner.<> weiter
Verfolgungsjagden und Massenschlägerei Nordrhein-Westfalen: Clans bekämpfen sich auf offener Straße 6. Mai 2019 7 Kommentare Am Wochenende haben Auseinandersetzungen zwischen Angehörigen von Clans zu mehreren Polizeieinsätzen in Nordrhein-Westfalen geführt. In Köln-Kalk kämpften am Freitag abend 15 bis 20 Libanesen zunächst mit Fäusten, dann mit Baseballschlägern und Messern gegeneinander. weiter
Nach Werbung für #Wirsindmehr-Konzert Rüffel für Steinmeier 24. April 2019 23 Kommentare Nicht alle waren begeistert, als Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im vergangenen Jahr für das Anti-Rechts-Konzert unter dem Motto „Wir sind mehr“ in Chemnitz aufrief, schließlich waren auch linksextreme Bands angekündigt. Doch Steinmeier verteidigte seine Empfehlung. Eine Antwort der Bundesregierung zeigt nun aber, daß das Konzert doch nicht ganz unproblematisch war. weiter
Notre-Dame-Brand Chebli sorgt mit „Allahu akbar“-Tweet für Aufregung 18. April 2019 25 Kommentare Die SPD-Politikerin Sawsan Chebli hat mit einer Äußerung auf Twitter über „Allahu akbar“-Rufe während des Notre-Dame-Brands für Empörung gesorgt. Zahlreiche Nutzer verstanden ihre Aussage als Relativierung des moslemischen Ausspruchs und reagierten dementsprechend. weiter
Rumäne festgenommen 19jähriger erstochen: Verdächtiger sollte abgeschoben werden 10. April 2019 14 Kommentare Der Verdächtige im Fall des erstochenen 19 Jahre alten Karl M. aus Berlin hätte abgeschoben werden sollen. Razvan-Florin C. soll unter anderem wegen Körperverletzung, Drogendelikten und Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz vorbestraft sein. weiter
Berlin Überfall auf Obdachlosen: Christenfeindliches Motiv wahrscheinlich 8. April 2019 11 Kommentare Der Überfall auf einen Obdachlosen in Berlin hat offenbar einen christenfeindlichen Hintergrund. Am 20. Februar hatten im U-Bahnhof Schönleinstraße in Kreuzberg zwei Männer einen 29 Jahre alten Obdachlosen mit einem Messer niedergestochen. Zusätzlich beschimpften die Täter ihr Opfer auf Arabisch. weiter
Mordfall Daniel H. Chemnitz: Verdächtiger hätte abgeschoben werden können 1. April 2019 2 Kommentare Der flüchtige Tatverdächtige im Mordfall Daniel H., Farhad Ramazaan Ahmad, hatte zum Tatzeitpunkt keinen gültigen Aufenthaltstitel mehr und hätte abgeschoben werden können. Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge drohte ihm keine Gefahr im Fall einer Ausweisung in sein Heimatland. weiter
Messer-Prozeß von Chemnitz Schuld ohne Sühne 31. März 2019 11 Kommentare Tötungsverbrechen wie das an dem Chemnitzer Daniel H. werden aus dem Rudel heraus begangen, was den individuellen Schuldnachweis schwierig macht. Doch sie sind mittelbare Folge eines Staatsversagens. Und die Justiz kann den Rechtsfrieden nicht heilen, den die Politik gebrochen hat. Ein Kommentar von Thorsten Hinz. weiter
Gesinnungsprüfung in Evangelischer Kirche Christliche Heuchelei 24. März 2019 32 Kommentare Die Evangelische Kirche will per Gesinnungsprüfung Mitglieder von Ämtern ausschließen. Wer gegen die ungeregelte Einwanderung Bedenken äußert; wer Leistungen an Gegenleistungen binden will; wer von Wirtschaftsflüchtlingen spricht, an Messerstechereien erinnert oder Hetzjagden bezweifelt, der ist geliefert. Ein Kommentar von Konrad Adam. weiter