Linkes Schweigen zum Fall Samuel Paty Kevin Kühnert und die blinden Flecken 22. Oktober 2020 10 Kommentare Warum schweigt die Linke so hörbar zum Mord an dem französischen Lehrer Samuel Paty, fragt Juso-Chef Kevin Kühnert. Man sollte seine Äußerungen nicht reflexhaft als Wortmeldung eines politischen Karrieristen abtun. Auch wenn die „Eckpfeiler zwischenmenschlichen Anstands“, die Kühnert anmahnt, durch Ideologiebefall schwer angefault sind. Ein Kommentar von Thorsten Hinz. weiter
„Bedrohung der offenen Gesellschaft“ Habeck plädiert für Kampf gegen islamistischen Terror 22. Oktober 2020 13 Kommentare Grünen-Chef Robert Habeck hat ein konsequentes Vorgehen gegen den islamistischen Terror gefordert. Dieser sei eine Bedrohung für das Zusammenleben und die offene Gesellschaft. Im Fall der Messerattacke von Dresden wird derzeit geprüft, ob die Tat islamistisch motiviert war. weiter
Juso-Vorsitzender Kühnert verurteilt Schweigen der Linken nach Terror in Paris 21. Oktober 2020 32 Kommentare Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert hat der politischen Linken vorgeworfen, über den islamistischen Terroranschlag in Paris zu schweigen. Allen Opfern von solchen Gewalttaten stehe die gleiche Würde zu. Die Linke erwecke aber den Eindruck, das Unrecht zu hierarchisieren. weiter
Täter soll IS-Anhänger sein Mord in Dresden: Ermittler prüfen islamistisches Motiv 21. Oktober 2020 24 Kommentare Nach der Verhaftung im Fall des Anfang Oktober in Dresden ermordeten Touristen aus Nordrhein-Westfalen (NRW) ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft Dresden wegen eines möglichen islamistischen Motivs. Bei dem Verhafteten handelt sich dabei laut Staatsanwaltschaft um einen 20 Jahre alten Syrer. weiter
Gefährliche Körperverletzung und versuchte Nötigung Asylbewerber erhält auch im siebten Verfahren Bewährungsstrafe 16. Oktober 2020 19 Kommentare Ein somalischer Asylbewerber ist auch in seinem siebten Prozeß erneut zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Der 2014 nach Deutschland eingereiste Afrikaner hatte in seiner Asylunterkunft zwei Wachleute angriffen und mit einer abgebrochenen Bierflasche bedroht. weiter
AfD und Verfassungsschutz Kalkül des Laufenlassens 15. Oktober 2020 29 Kommentare Die AfD müßte alles daransetzen, den ungerechtfertigten Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit abzuwehren. Doch die Parteiführung scheint keine konsequente Strategie im juristischen Kampf gegen den Verfassungsschutz zu verfolgen. Das ist fatal. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein. weiter
Entscheidung von Landesdatenschutzbeauftragten Tübingen darf keine Liste über kriminelle Asylbewerber führen 7. Oktober 2020 15 Kommentare Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat die Entscheidung des Landesdatenschutzbeauftragten kritisiert, der Stadt zu verbieten, eine Liste mit kriminellen Asylbewerbern zu führen. So werde der Datenschutz zum „Täterschutz“, sagte Palmer. Es sei unverantwortlich, beispielsweise einen Sozialarbeiter nichtsahnend mit einem Messerstecher in einen Raum zu setzen. weiter
Dannenröder Forst in Hessen Polizeihundertschaften sichern Rodung gegen radikale Waldbesetzer 1. Oktober 2020 4 Kommentare Begleitet von Protesten radikaler Umweltschützer haben am Donnerstag die Rodungsarbeiten im Dannenröder Forst in Hessen begonnen. Während der Auflösung einer Sitzblockade kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. weiter
Vor früherem „Charlie Hebdo“-Gebäude Angriff in Paris: Innenminister spricht von islamistischem Terrorakt 26. September 2020 8 Kommentare Im Fall der Messerattacke vor dem ehemaligen Redaktionsgebäude der französischen Satire-Zeitschrift Charlie Hebdo in Paris gehen die Ermittler von einem islamisch motivierten Terroranschlag aus. Die Polizei nahm einen jungen Pakistaner fest, der zwei Journalisten mit einem Hackmesser angegriffen haben soll. weiter
Ermittlungsbericht zur Stuttgarter Krawallnacht Auch ohne Lockdown kriminell 23. September 2020 7 Kommentare Nach der Stuttgarter Krawallnacht dauerte es nicht lange, bis die politisch korrekten Narrative in Stellung gebracht waren. Der Ermittlungsbericht zeigt nun: Von wegen schwäbisches Partyvolk, die große Mehrheit der Tatverdächtigen hat Migrationshintergrund. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser. weiter
Abgelehnter Asylbewerber Autobahnattentäter erwarb Führerschein in Berlin 21. September 2020 22 Kommentare Im Fall des Berliner Autobahnattentäters Sarmad A. gibt es neue Erkenntnisse. Obwohl der abgelehnte irakische Asylbewerber wegen fehlender Ausweisdokumente mehrfach nicht abgeschoben werden konnte, hat er seinen Führerschein in der Hauptstadt gemacht und eine gültige Fahrerlaubnis erhalten. Auch ein Auto konnte sich der Islamist leisten, dabei bezog er nur Asylleistungen. weiter
Wahlkampf in den USA Das gespaltene Land 16. September 2020 9 Kommentare Donald Trump braucht angesichts der Corona-Pandemie, die seine Regierung laut Umfragen nur sehr unzureichend in den Griff bekommen hat, dringend ein Thema, mit dem er die Aufmerksamkeit von diesem Problemen auf etwas anderes lenken kann. Die gewalttätigen „Black Lives Matter“-Proteste könnten da politisch gesehen ein Geschenk sein. Ein Kommentar von Elliot Neaman. weiter
Deutsche Medien gegen Trump Sie trommeln weiter 12. September 2020 21 Kommentare Die meisten deutschen Medien haben ein holzschnittartiges, quasireligiöses Amerika-Bild: Barack Obama ist ein Heiliger, sein Nachfolger Donald Trump der Satan auf Erden. Doch vielleicht verweigern sich die Amis erneut dem Befehl des publizistischen deutschen Oberkommandos. Ein Kommentar von Ronald Berthold. weiter
Keine Rückführung beantragt Behörden versäumten Abschiebung von späterem Autobahn-Attentäter 9. September 2020 16 Kommentare Deutsche Behörden haben nicht versucht, den späteren Berliner Autobahn-Attentäter abzuschieben. Gemäß den Dublin-Regelungen der EU wäre Finnland für die Bearbeitung des Asylantrags des Irakers zuständig gewesen. Deutschland hätte sechs Monate Zeit gehabt, ihn dorthin zurückzuschicken. Doch die Behörden stellten nicht einmal einen entsprechenden Antrag. weiter
AfD kritisiert „Der Regierung sind die tödlichen Folgen ihrer Asylpolitik egal“ 7. September 2020 17 Kommentare Maria L. in Freiburg, Mia V. aus Kandel und Susanna F. aus Wiesbaden sind nur drei Opfer, deren Mörder als Asylbewerber mit der großen Einwanderungswelle 2015 nach Deutschland kamen. Doch die genaue Zahl, wie viele Menschen seitdem hierzulande durch Flüchtlinge ihr Leben verloren, ist bis heute unbekannt. Eine AfD-Anfrage wollte das ändern, doch die Regierung gibt sich unwissend. weiter
„Schade, daß es ein Plakat ist“ Toxische Männlichkeit gegen die AfD 2. September 2020 20 Kommentare Linke sprechen oft von sogenannter toxischer Männlichkeit. Wenn es gegen die AfD geht, kann es einigen von ihnen aber offensichtlich gar nicht toxisch genug sein. Dies zeigt ein besonders perfider Fall, der sich vor kurzem in Düsseldorf zugetragen hat. weiter
Ausschreitungen in Wisconsin „Er war in Not“: Trump verteidigt Kenosha-Schützen 1. September 2020 8 Kommentare US-Präsident Donald Trump hat den jungen Mann verteidigt, der bei „Black Lives Matter“-Protesten in der Stadt Kenosha zwei Demonstranten erschossen haben soll. Der 17jähringe sei in großer Gefahr gewesen und habe um sein Leben fürchten müssen. weiter
Stalins „Speziallager“ Das Morden ging weiter 30. August 2020 13 Kommentare Vor 75 Jahren eröffneten die Sowjets in ihrer Besatzungszone „Speziallager“ für politische Gegner. Auch einige Konzentrationslager der Nationalsozialisten wurden zur Internierung von „Klassenfeinden“ benutzt. Unter den Haftbedingungen starb jeder Dritte. Von Jan von Flocken weiter
Abgelehnter Asylbewerber war polizeibekannt Autobahn-Anschlag: Iraker randalierte wenige Stunden zuvor auf Straße 20. August 2020 8 Kommentare Der mutmaßliche Attentäter von der Berliner Stadtautobahn, Sarmad A., hat wenige Stunden vor der Tat nahe seiner Wohnung randaliert. Die Polizei hatte am Dienstag vormittag und nachmittag Streifenwagen wegen einer „verwirrten Person“ geschickt. Auf Facebook hatte er vor seinem Auto posiert und war mit islamistischen Sprüchen aufgefallen. weiter
Luftschlacht um England 1940 „… wir stellen den britischen Löwen“ 18. August 2020 24 Kommentare Im Sommer 1940 tobte die Luftschlacht um England. Nach den erfolgreichen „Blitzkriegen“ wollte das Deutsche Reich seinen letzten Widersacher im Westen niederwerfen. Doch vor einer Invasion stand der Kampf um die Lufthoheit. weiter
Verschwörungstheorien Soziale Paranoia 17. August 2020 41 Kommentare Verschwörungstheorien haben Konjunktur in Krisenzeiten. Sie reduzieren komplexe Sachverhalten und präsentieren oft einen Schuldigen als Haßobjekt. Doch sie sind nicht neu und spielten schon bei der Christenverfolgung im alten Rom oder während der Französischen Revolution eine Rolle. weiter
Insel Lesbos Laschet bricht seinen Besuch im Flüchtlingslager Moria ab 4. August 2020 24 Kommentare Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat seinen Besuch im griechischen Flüchtlingslager Moria aus Sicherheitsgründen vorzeitig abgebrochen. Asylbewerber aus Afghanistan und Afrika hatten ihn fälschlicherweise für den deutschen Regierungschef gehalten und in Sprechchören eine Befreiung des Flüchtlingslagers gefordert. weiter
Linke Kulturhegemonie Sie verleumden dich! 1. August 2020 45 Kommentare Der Fall um den Bundeswehr-Offizier Marcel B. zeigte erneut: Öffentlich-rechtliche Medien (be)richten immer schamloser. In der späten Merkel-Ära der Bundesrepublik scheint der Kulturmarxismus zur Vollendung zu gelangen. Doch auf lange Sicht entzieht sich die politische Linke ihrer eigenen Grundlage. Ein Kommentar von Michael Paulwitz weiter
BaFin und Finanzausschuß Wirecard-Skandal erreicht Aufsicht und Minister 31. Juli 2020 9 Kommentare Nachdem die skandalöse Pleite des einstigen Vorzeigeunternehmens Wirecard die Finanz- und Anlegerwelt durcheinander wirbelte, sind jetzt auch Finanzaufsicht und Politik im Keller. Vor allem der Chef der Finanzaufsicht BaFin, Felix Hufeld, steht in der Kritik. Aber auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) geraten unter Rechtfertigungsdruck. weiter
Ost-West-Konflikt Die Verteidigung des Ostens 22. Juli 2020 21 Kommentare Ob eine organisatorisch geschlossene und politisch schlagkräftige AfD gegen die zerstörerische Dynamik im Land mehr ausrichten könnte als ein aufgespannter Regenschirm unter den Niagarafällen, sei dahingestellt. Der Schirm ist jedenfalls zugeklappt. Interne Auseinandersetzungen erwecken den Eindruck, die Partei sei dabei, sich zu zerlegen. Ein Kommentar von Thorsten Hinz. weiter