Seehofer in der Asylkrise Maulheldentum 9. Oktober 2015 191 Kommentare Mit „Notwehr“, „Notmaßnahmen“ und sogar einer Verfassungsklage droht der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer angesichts der ungebremsten Asyl-Einwanderungswelle. Doch Konsequenzen werden keine folgen. Der CSU-Chef betreibt lediglich Ankündigungspolitik, denn das eigene Wählerhemd ist ihm schlicht näher als der Hosenanzug der Kanzlerin. Ein Kommentar von Michael Paulwitz. weiter
Kommentar Institutionalisierte Heuchelei 22. September 2015 106 Kommentare Der Asylansturm beschert den Grünen gerade eine unsanfte Kollision mit der Wirklichkeit. Einwanderer zu umarmen und lieber Politik „für Flüchtlinge“ zu machen als für die eigenen Bürger, ist für Parteibasis Glaubensbekenntnis. Doch Grünen-Politikern, die in Kommunen und Ländern Verantwortung tragen, wird es langsam mulmig. weiter
Meinung Ein Einwanderungsgesetz löst kein einziges Problem 15. September 2015 101 Kommentare Die Union kann sich nun doch ein Einwanderungsgesetz vorstellen. Zu glauben, dadurch würde auch nur eines der zahlreichen Probleme gelöst, die durch den massenhaften Zuzug von Ausländern entstanden sind, ist allerdings naiv. Denn für ein wirksames Einwanderungsgesetz fehlt in Deutschland schlicht der politische Wille. Ein Kommentar von Felix Krautkrämer. weiter
Nach Fukushima Japan erzeugt wieder Atomstrom 14. August 2015 74 Kommentare Die japanische Atomwirtschaft produziert erstmals seit zwei Jahren wieder Strom. Das Atomkraftwerk Sendai im Südwesten des Inselstaates speiste am Donnerstag wieder Elektrizität ins Stromnetz. Die Grünen in Deutschland zeigten sich verärgert. weiter
AfD-Parteitag Vor einem Neustart 4. Juli 2015 98 Kommentare Atemberaubend schien der Aufstieg der AfD. Doch dann versackte sie im Morast eines innerparteilichen Machtkampfes. Auf dem Parteitag soll der Führungsstreit nun entschieden werden. Wer immer ihn gewinnt, er muß die Kraft haben, die aufgerissenen Gräben wieder zuzuschütten. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein. weiter
Der Leninismus in unserer Sprache 24. Februar 2015 24 Kommentare Anzeige Auch wenn die einwanderungskritische Pegida-Bewegung nun erst einmal geschwächt ist, so steht eines dennoch fest: Die Risse in der Mauer des linken Meinungskartells werden weiter
Freihandelsabkommen Nüchtern verhandeln 15. November 2014 52 Kommentare Um die „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ TTIP ist ein Glaubenskrieg entbrannt, der auch das freiheitlich-konservative Spektrum erfaßt hat. Befürworter und Gegner operieren dabei mit Zerrbildern und Überhöhungen, die einer nüchternen Betrachtung kaum standhalten. Ein Kommentar von Michael Paulwitz. weiter
Vorbilder! „Wir“? 29. Juli 2014 Ein Kommentar Anzeige Man lese und staune – nein, vielleicht nicht allzusehr: Natürlich läßt sich mit der Fußballerei auch noch Wochen nach all dem Aufruhr trefflich Presse weiter
„Verbotspartei“ Kurz die Welt retten 18. August 2013 37 Kommentare Wer verbieten kann, hat Macht über andere, weswegen das Verbieten so unwiderstehlich ist. Die grüne Verbieteritis gehört allerdings zu den Wurzeln der Partei. Jedes neu durchgesetzte Denk-, Rede- und Handlungsverbot befestigt ihre Diskurshegemonie weiter
Peinlicher Facebook-Eintrag Roth entschuldigt sich für Fukushima-Äußerungen 12. März 2013 44 Kommentare Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat sich für ihre Äußerungen zum Reaktorunfall im japanischen Fukushima 2011 entschuldigt. „Es tut uns leid, daß wir aufgrund der Knappheit des Textes leider den Eindruck erweckt haben, als wären die insgesamt rund 16.000 Tote in Folge des Reaktorunfalls in Fukushima gestorben“, schrieb das „Team Roth“ auf Facebook. weiter
Was wir 2013 wirklich brauchen 28. Dezember 2012 32 Kommentare Anzeige Deutschland, Ende des Jahres 2012. Unser Bundespräsident Joachim Gauck ist in seiner Weihnachtsansprache der Meinung, daß wir „nicht nur tatkräftige Politiker“ brauchen, „sondern auch weiter
Meinung Alle lieben Merkel 4. Dezember 2012 34 Kommentare Angela Merkel kann zufrieden sein. Mit einem Traumergebnis von fast 98 Prozent wurde sie am Dienstag in Hannover einmal mehr zur CDU-Chefin gewählt. Merkel verkauft ihre Politik gerne als alternativlos. Ganz offensichtlich ist sie dies selbst als Parteivorsitzende auch. Ein Kommentar von Felix Krautkrämer. weiter
Stefan Raabs kleiner Coup 12. November 2012 8 Kommentare Anzeige Die Medien überschlagen sich mit ablehnenden Reaktionen zum neuen Poltitalk von Stefan Raab. Die FAZ meint: „Raabs Sendung hat außer Witzchen und Rüpelei wenig weiter
Parteien Die grüne Gefahr 6. Oktober 2012 115 Kommentare Die gutmeinenden Tyrannen sind die gefährlichsten. Sie wollen nur unser Bestes, und weil wir zu unerleuchtet sind, um das zu begreifen, nehmen sie sich das Recht heraus, uns zu unserem Glück zu zwingen. Forsa-Chef Manfred Güllner hat einigen Wirbel verursacht mit seiner These, die „grüne Diktatur“ gefährde „die Demokratie in Deutschland“. weiter
Strompreise Brüderle übt heftige Kritik an Energiewende 5. Juni 2012 26 Kommentare Der Fraktionschef der FDP im Bundestag, Rainer Brüderle, hat vor einer Kostenexplosion der Strompreise in Deutschland gewarnt. „Wenn wir nichts ändern, werden Preis und Umlage weiter deutlich steigen“, betonte Brüderle. Er plädierte für den Bau neuer konventioneller Kraftwerke. weiter
Streiflicht Domestizierte Konservative 16. Februar 2012 8 Kommentare Die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende sitzt fest im Sattel: Die Euro-Krise beschert Angela Merkel hohe Zustimmungswerte in der Bevölkerung. Die innerparteilichen Merkel-Kritiker kämpfen daher gegen Windmühlenflügel, insbesondere, wenn sie sich um die Sammlung der Konservativen in der Union bemühen. Ein Kommentar von Dieter Stein. weiter
Klimawandel CDU-Politiker kritisiert „Gleichschaltung der Gesellschaft“ 7. Februar 2012 24 Kommentare Der CDU-Politiker Arnold Vaatz hat sich in ungewohnt scharfen Worten für Kernkraft und gegen Ökostromgewinnung ausgesprochen. Zudem beklagt der frühere DDR-Bürgerrechtler die „Gleichschaltung der Gesellschaft“ durch die neue „Ökoreligion“ weiter
Energiewende Industriebetriebe warnen vor steigenden Stromkosten 25. Januar 2012 29 Kommentare 20 Prozent der deutschen Industriebetriebe haben aufgrund der unsicheren Energie- und Rohstoffversorgung Aktivitäten ins Ausland verlegt oder erwägen dies. Dies geht aus einer Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) hervor. weiter
Deutschlandfunk Rutsch nach Rot-Grün 1. Januar 2012 18 Kommentare Der Deutschlandfunk wird dieses Jahrfünfzig Jahre alt. Die einstige Institution, dieals „akustische Brücke zwischen den Menschen in Deutschland“ die Berliner Mauer überwinden sollte,betreibt nunPersonalpolitik nach demParteibuch. EchteKontroversen sucht man auch hier vergeblich. weiter
Lebensschutz Kampagne zum „Sofortausstieg“ aus der Abtreibung gestartet 18. August 2011 27 Kommentare Nach dem im Juni vom Bundestag beschlossenen Atomausstieg haben Lebensrechtler jetzt einen sofortigen „Abtreibungsausstieg“ gefordert. Der Vorsitzende des Vereins Pro Femina, Kristijan Aufiero, sagte, schon ein Bruchteil der Ausgaben für die Euro-Rettung reiche aus, um ein flächendeckendes Beratungsnetzwerk für Schwangere zu erreichten. weiter
Bundesregierung Schlimmer als Frauenfußball 17. Juli 2011 26 Kommentare Das Halbzeit-Zeugnis für die schwarz-gelbe Regierungskoalition fällt vernichtend aus. Mit ihrem autosuggestiven Eigenlob steht die schwarz-gelbe „Traumkoalition“ zur Hälfte der Legislaturperiode allein auf weiter Flur. Der Rest der Republik will von „Deutschland geht es gut“ (CDU) und „Wir haben einiges geleistet“ (FDP) nichts hören, Medien schütten kübelweise Häme über einer „sogenannten Regierung“ aus. weiter
Die Internationale versorgt das Land mit Strom 6. Juli 2011 10 Kommentare Anzeige Nicht erst seit der „Antifaschismus“ eine Art verordneter Staatskult geworden ist, von der weisen Staatsführung und den Blockparteien organisierte und angeführte Massenkundgebungen unter vorgefertigten weiter
Lebensschutz Meisner nennt Abtreibung „Super-Gau“ 30. Juni 2011 78 Kommentare Der Kölner Erzbischof Joachim Kardinal Meisner hat die Abtreibungpraxis in Deutschland scharf verurteilt. „Die acht Millionen in den letzten Jahrzehnten im Mutterleib getöteten Kinder lasten auf unserem kollektiven Gewissen.“ Wer sich um die Zukunft Deutschlands sorge, sollte sich eher um das Thema Abtreibung kümmern, als um die sogenannte Energiewende. weiter
Umfrage Union nur noch drei Prozent vor den Grünen 8. Juni 2011 26 Kommentare Die Grünen kommen laut einer aktuellen Umfrage deutschlandweit auf 27 Prozent und liegen damit nur noch drei Prozent hinter den Unionsparteien. Wie das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von RTL und Stern ermittelte, könnte die Partei ihren Wähleranteil damit im Vergleich zur vergangenen Bundestagswahl mehr als verdoppeln. weiter
Richtungsstreit Kritik am politischen Kurs der CDU hält an 8. Juni 2011 21 Kommentare Der sächsische Landesverband der Jungen Union hat die Kritik am derzeitigen Kurs der CDU unterstützt. Die Union müsse selbstbewußter werden und ihr eigenes Profil schärfen, anstatt zu versuchen auf der Grünen Erfolgswelle mitzuschwimmen, sagte der Landesvorsitzende der JU Sachsen & Niederschlesien, Alexander Dierks. weiter